Sitzung
SI/0590/20
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
07.12.2020
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 sowie der Stichwahl am 27. September 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0922/20
Ö 1.2
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates, der Wahlen der Vertretungen der Stadtbezirke sowie der Wahl des Integrationsgremiums am 13. September 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 2

VO/0920/20
Ö 1.3
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1002/20
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Zustand der Räumlichkeiten in Wuppertaler Schulen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.2020
VO/0977/20
Ö 2.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN "Zustand der Räumlichkeiten in Wuppertaler Schulen"
VO/0977/20/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Keine Aufnahme in die Tagesordnung.
Dringlichkeitsantrag Mehr ÖPNV-Kapazitäten zum Campus Freudenberg
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2020

Beschluss: abgesetzt

VO/1008/20
Ö 4.2
Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 5

VO/1015/20
Ö 4.3
Abgesetzt - der Antrag wurde zurückgezogen.
Mehr Flexibilität für die Schulen in Pandemiezeiten in NRW
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.20

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.4
Keine Aufnahme in die Tagesordnung.
Dringlichkeitsantrag: Übernahme von Coronabedingten Mehrkosten für Tacheles e.V.
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2020

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 4

VO/1018/20
Ö 4.5
Dringlichkeitsantrag gemäß §11, Abs. 3 der Geschäftsordnung
Appell: Mehr Eigenverantwortung der Schulen auch in Zeiten der Pandemie
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler / WfW vom 07.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1019/20
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und Anlagen der Stadt Wuppertal (Straßenordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0778/20
Ö 6.2
8. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 69, Enthaltungen: 6

VO/0785/20
Ö 6.3
14. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 69, Enthaltungen: 6

VO/0789/20
Ö 6.4
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0821/20
Ö 6.5
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0952/20
Ö 6.6
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0861/20/Neuf.
Ö 6.7
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0964/20
Ö 6.8
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Dritte Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal - Sondernutzungssatzung - vom 20.12.2001

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Abdichtung Westkotter Viadukt – Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0902/20
Ö 7.2
Zuschuss für den Olympiastützpunkt Rhein-Ruhr für 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0984/20
Ö 7.3
Gewährung eines Zuschusses an den SV Neuenhof 1930 e. V. zur Sanierung des Rohrsystems im Freibad Neuenhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0988/20
Ö 7.4
Weiterer Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0986/20
Ö 7.5
Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0991/20
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0832/20
Ö 8.2
Anerkennung der Neue Effizienz GmbH als gemeinnützige Gesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/1006/20
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/1001/20
Ö 9.2
Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B)
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

 
Ö 9.3
Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Straße / Wasserspeicher -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0842/20
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Teilsanierung des Gymnasiums Bayreuther Straße und Errichtung eines Neubaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0760/20
Ö 10.2
Neubau der Grundschule Haselrain mit Erweiterung des Offenen Ganztags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0853/20
Ö 10.3
Neubau eines Gebäudes für den Offenen Ganztag der Angelo-Roncalli- Schule, Reichsgrafenstr. 26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0892/20
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Örtliche Planung 01.10.2020 - 30.09.2023 gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein - Westfalen (APG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0428/20
Ö 11.2
Innenentwicklungskonzept Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0857/20
Ö 11.3
Antrag auf Fördermittel für einen Platz der Begegnung sowie für Wege und Infrastruktur auf dem Friedhof Krummacher Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0911/20
Ö 11.4
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0912/20
Ö 11.5
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0906/20
Ö 11.6
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ab 01. August 2020: Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0638/20
Ö 11.7
Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75

VO/0696/20
Ö 11.8
Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie 2030 der WSW

Beschluss: vertagen

VO/0889/20
Ö 11.9
Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltfähige Dienstzeit von Herrn Oberbürgermeister Professor Dr. Schneidewind

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0951/20
Ö 11.10
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

Beschluss: vertagen

VO/0981/20
Ö 11.11
Mietspiegel 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0923/20
Ö 11.12
Vergabe für den geförderten Glasfaserausbau in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1007/20
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Besetzung des Aufsichtsrates Tanztheater Pina Bausch GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1000/20
Ö 12.2
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0851/20
Ö 12.3
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0969/20
Ö 12.4
Entsendung von Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0979/20
Ö 12.5
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74

VO/0996/20
Ö 12.6
Bestellung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 14
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt