SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 16.12.2019

Bericht

VO/1253/19

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Übersicht Controlling von Ratsaufträgen

Anlage 02 - Übersicht über den Stand der Bearbeitung der Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW

VO/1251/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Planungsmittel Haushalt 2020-2021

VO/0957/19

Bericht

VO/1242/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Antrag/Finanzierungsübersicht/Leistungsbeschreibung

VO/1197/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 - AGFW-HH-Antragsschreiben an die Stadt 20-21

Anlage 02 - AGFW Gesamtübersicht Haushaltsplanentwicklung

VO/0955/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Projekte in der börse 2019

Anlage 02 - Soziokultur in Wuppertal 2019

Anlage 03 - Übersicht über die Arbeit der Färberei

VO/1110/19

Bericht

VO/1243/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag SPD Rat AU

VO/1071/18/1-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/1106/18

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0202/19

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0410/19/2-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/0842/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1225/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1222/19

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/1247/19

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/1261/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/1226/19/1-Neuf.

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/1262/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/1263/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1274/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1276/19

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

VO/1106/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurf Wirtschaftsplan 2020 GMW

Anlage 2 Entwurf Erfolgsplan 2020 GMW

Anlage 3 Entwurf Finanzplan 2020 GMW

Anlage 4 Entwurf Vorhabenprogramm 2020 GMW

Anlage 5 Entwurf Mittelfristiger Erfolgsplan 2020 GMW

Anlage 6 Entwurf Mittelfristiger Finanzplan 2020 GMW

Anlage 7 Stellungnahme RSM GmbH

VO/1128/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/1232/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/1264/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Bericht

VO/1073/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Projektbeschreibung der fünf Gewinnerideen

VO/1066/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Bescheid 14b vom 07.10.2019

Bescheid 14c vom 15.10.2019

VO/1193/19

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/1272/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0890/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Zusätzliche freiwillige Leistungen für den Haushalt 2020 2021

VO/0895/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung über die Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal

VO/0895/19/1-Erg.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 2021

Anlage 02 – Drucksache Nr. VO 1091 19

VO/1130/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 2.Veränderungsnachweisung im Haushaltsplan-Entwurf 2020 2021

VO/1268/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Veränderungsnachweisung Stellenplan 2020-21

VO/1023/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 2021

VO/1269/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 9. Fortschreibung HSP 2012-2021 für das Haushaltsjahr 2020 (Gesamtergebnisplan)

Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung

VO/0894/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Haushaltssatzung der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Anlage 02 - Vordruck MIK 1 zur Fortschreibung der Ergebnisplanung

Anlage 03 - Vordruck MIK 2 zur Fortschreibung der Maßnahmenplanung

VO/1271/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/1234/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage zu Antwort 3

VO/1234/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“

VO/0620/19/1-Neuf.

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/1042/19

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Anlage 02 - VO/700/19

Anlage 03 - VO/0694/-19

VO/1218/19

Beschlussvorlage

Bürgerantrag zur Einschaltung der Gerüstbeleuchtung der Schwebebahn

VO/1241/19

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1090/19

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 02 - Empfehlung (Leitlinien) der Kommission für eine Kultur des Erinnerns (VO/0402/08)

Anlage 01 - Satzung der Stadt Wuppertal für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur (Benennungssatzung)

VO/0717/19/2-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Satzungsbeschluss

Kalk. TW 2020- WSW- Drs.- Anlage 2 .xlsx

Anlage 1 zur Drs.VO087719

VO/0877/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Dritte Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Anlage 2 1 Gebuehrenkalkulation fuer die Strassenreinigung 2020

Anlage 2 2 Nachkalkulation der Strassenreinigungsgebuehren 2017

Anlage 2 3 Vergleichende Darstellung der Gebuehrenentwicklung

Anlage 2 4 Auswirkungen auf den Haushalt 2020 im Vergleich zu

VO/0862/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2020 ohne Datum in Präambel

Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2020

Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2020 mit der Haushaltsplanung 2020

Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2019 mit der Gebührenplanung 2020

Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2018

Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall

VO/0937/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anl. 1- Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die...- VO-0949-19

Anl. 2 Synopse-VO-...-1800228959

Anl. 3 und 4 VO 0949-19.xlsx

VO/0949/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Bäderpreise ab2020

VO/1105/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Hebesatzsatzung

VO/1166/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wahlordnung Integrationsgremium

VO/1191/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Anlage 02: Gebührenvorkalkulation 2020 Rettungsdienst Wuppertal

Anlage 03: Gebührensatzung Rettungsdienst, Stadtbote 28 2011

VO/1185/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1168/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses

Anlage 02 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Anlage 03 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Anlage 04 - Jahresrechnung 2018

Anlage 05 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/1219/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 Erfolgsplan 2020

Anlage 2 Vermögensplan 2020

Anlage 3 Stellenuebersicht 2020

Anlage 4 Mittelfristiger Vermögensplanung

Anlage 5 Mittelfristige Ergebnisplanung

VO/0863/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan

Anlage 03 - Vermögens- und Finanzplan

Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögens-/Finanzplan

Anlage 05 - Stellenübersicht

VO/1056/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zahlen

Anlage 02 - Erläuterungen

VO/1058/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Kurzabschluss 2018 Testatsexemplar

VO/1074/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1123/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Erfolgsplan 2020

Anlage 02 Vermögensplan 2020

Anlage 03 Investitionsplan 2020 - 2024

Anlage 04 Stellenplan 2020

Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2020 - 2024

Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2020-2024

VO/1079/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplanung 2020

VO/1108/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anl. 1-5- WP 2020.xlsx

VO/1116/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplanung 2020 Jobcenter

VO/1118/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018

Anlage 02 - Jahresrechnung 2018

VO/1134/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1131/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 1: Anregung der Stadt - Entscheidung BR (tabellarische Auflistung)

Anlage 2: Anregungen der Stadt - Entscheidung BR (plangrafische Darstellung)

Anlage 3: Inhalte der zweiten Beteiligung (plangrafische Darstellung)

VO/1011/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage: Stellungnahme (Entwurf)

VO/1049/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01a Bebauungsplan geplante Fassung

Anlage 01b bisherige Fassung

Anlage 04 Flächennutzungsplanberichtigung 128 B

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Abwägung

VO/1039/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 03 - Hitzebelastungskarte

Anlage 01 - Regelaufbau eines Gründaches ohne und mit Dachbegrünung 1

Anlage 02 - Ökonomische Lebenszykluskostenbetrachtung.pdf 2

VO/0782/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0838/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1067/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1101/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage02-Flyer Quartierbüro

Anlage03-Integrationsbroschüre Heckinghausen

Anlage01-Massnahmenliste 2019

VO/1089/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO Massnahmenliste 2019

VO/1092/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1050/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zahlen

VO/1053/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1186/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/1248/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 Liste der vorgeschlagenen Fachmitglieder des Gestaltungsbeirates

VO/0854/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW Rat OB

VO/1230/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/1244/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/1256/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1257/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1260/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten / Haushalt (nur Rat)

Ö 1.1 Einführung eines Stadtverordneten

Ö 1.1.1 VO1 Dok.Nachwahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters

Ö 1.1.2 VO3 Dok.Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Ö 1.1.3 Haushaltsreden

Ö 1.2 Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021

Ö 1.2.1 VO1 Dok.Planungsmittel Haushalt 2020/2021Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Cronenberg vom 06.10.2019

Ö 1.2.2 VO1 Dok.Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021

Ö 1.3 Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021

Ö 1.3.1 VO2 Dok.Antrag auf anteilige Finanzierung der Kath. Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen durch die Stadt Wuppertal

Ö 1.3.2 VO3 Dok.Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege 2020/2021

Ö 1.3.3 VO4 Dok.Antrag auf Zuschusserhöhung der Soziokulturellen Zentren (die börse und Färberei e. V.)

Ö 1.3.4 VO1 Dok.Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021- Bericht der Verwaltung (Zusammenfassung) -

Ö 1.4 Anträge zum Haushalt

Ö 1.4.1 VO1 Dok.Abgesetzt. In der Sache erledigt.Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018Neufassung Antrag der Faktionen von SPD und WfW

Ö 1.4.1.1 VO1 Dok.Abgesetzt. In der Sache erledigt.Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne SchulmittagessenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018

Ö 1.4.2 VO1 Dok.Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019

Ö 1.4.3 VO1 Dok.Abgesetzt. In der Sache erledigt.Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW vom 30.04.2019

Ö 1.4.4 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal

Ö 1.4.5 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/2021 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019

Ö 1.4.6 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/2021Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019

Ö 1.4.6.1 VO1 Dok.Vergabegrundsätze der Stadt Wuppertal / Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/21Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2019(Bezug: Punkt 25. in VO/1222/19 - TOP 1.4.6)

Ö 1.4.6.2 VO1 Dok.Haushalt 2020/2021 - Änderungsantrag zur Drucksache VO/1222/19Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Ö 1.4.7 VO1 Dok.Antrag HaushaltsplanberatungenAntrag der SPD-Fraktion vom 13.12.2019

Ö 1.4.8 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/2021 - VerkehrsinfrastrukturBegleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Ö 1.4.9 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/2021 - Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen MusikschuleBegleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Ö 1.4.10 VO1 Dok.Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/2021: Nachhaltige Konsolidierung der kommunalen FinanzenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 12.12.2019

Ö 1.4.11 VO1 Dok.Antrag zum Haushalt - Erhöhung GewerbesteuerhebesatzAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.12.2019

Ö 1.5 Drucksachen zum Haushalt

Ö 1.5.1 VO1 Dok.Neugestaltung des Stadtplatzes"Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße"

Ö 1.5.2 VO8 Dok.Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Ö 1.5.2.1 VO1 Dok.Monitoring GMWBegleitantrag zur Drucksache VO/1128/19Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2019

Ö 1.5.2.2 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/2021 - Prozessoptimierung beim GebäudemanagementBegleitantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2019

Ö 1.5.3 VO1 Dok.Bürgerbeteiligung am Haushalt 2020/2021 (VO/0167/19/1-Neuf.)- Bericht der Verwaltung -

Ö 1.5.4 VO2 Dok.Verwendung des Bürgerbudgets 2019

Ö 1.5.5 VO3 Dok.Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz

Ö 1.5.5.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1193/19 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2019

Ö 1.6 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/2021

Ö 1.6.1 VO3 Dok.Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Ö 1.6.1.1 VO2 Dok.Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Ö 1.7 Veränderungsnachweisungen

Ö 1.7.1 VO3 Dok.1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

Ö 1.7.2 VO2 Dok.2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

Ö 1.7.3 VO2 Dok.Veränderungsnachweisung zum Stellenplan 2020/2021 - Feuerwehrtechnischer Dienst

Ö 1.7.4 VO2 Dok.3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021

Ö 1.8 VO3 Dok.9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020

Ö 1.9 VO4 Dok.Haushaltssatzung 2020/2021

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Weitere juristische Schritte der Tanztheater-GeschäftsführungAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.12.2019

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Weitere juristische Schritte der Tanztheater-Geschäftsführung" vom 03.12.2019 (VO/1234/19)

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand

Ö 3.2.1 VO1 Dok.Zur Drucksache VO/1042/19, Bürgerantrag „Resolution zum Klimanotstand“ Klimaschutz in WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2019

Ö 3.2.2 VO1 Dok.Klimacheck für Verwaltungsentscheidungen- Bericht der Verwaltung -

Ö 3.2.3 VO1 Dok.Klimaschutzverpflichtung - Antrag zu Tagesordnungspunkt 3.2Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2019

Ö 3.3 VO4 Dok.Bürgerantrag zum Thema "Testweise einen Radweg auf der jeweils rechten Fahrspur auf der Friedrich-Engels-Allee in einem Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten einrichten"

Ö 3.4 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Einschaltung der Gerüstbeleuchtung der Schwebebahn zwischen den Stationen Kluse und Ohligsmühle

Ö 4 Anträge

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer AnlagenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 07.11.2019

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO4 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Ö 6.2 VO3 Dok.7. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Ö 6.3 VO6 Dok.Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2020

Ö 6.4 VO7 Dok.Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2020

Ö 6.5 VO4 Dok.13. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ö 6.6 VO2 Dok.Einführung einer einheitlichen Geldwertkarte in den Bädern sowie Anpassung der Entgeltordnung für die Bäder und Saunen der Stadt Wuppertal

Ö 6.7 VO2 Dok.Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Ö 6.8 VO2 Dok.Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder

Ö 6.9 VO4 Dok.Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Ö 7 Allgemeine Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Ergänzungsmaßnahme Abwicklung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Programm Stufe 1

Ö 7.2 VO6 Dok.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO6 Dok.Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Ö 8.2 VO6 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2020 - stationärer Bereich -