SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 20.02.2017

Große Anfrage FDP

VO/0843/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0843/16/2-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/1015/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 01: Auswertungen des VRR

VO/1015/16/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0095/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 1 Werbeträger Wuppertal alle

VO//0095/17-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0127/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0127/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 1 - Bürgerantrag

Beschluss: abgesetzt

Bericht

Rechtsgutachten Aulinger

VO/0932/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0009/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0054/17

Beschluss: vertagen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0010/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0101/17

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0107/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0130/17

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: VO/0136/17

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0139/17

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: VO/1016/16/1-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: VO/0968/16/1-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

170207 W Str Ordnung Entwurf

VO/0102/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2017-02-03 VO Verkaufsoffener Sonntag Barmen 28-05-2017

Zustimmung Verdi

VO/0119/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2017-02-16 VO Verkaufsoffener Sonntag Elberfeld 09-07-2017 Neufassung

Zustimmung Verdi

VO/0120/17/1-Neuf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2017-02-03 VO Verkaufsoffener Sonntag Ronsdorf 10-12-2017

Zustimmung Verdi

VO/0121/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0024/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010

Anlage 02 - Mitglieder des Verwaltungsvorstandes

Anlage 03 - Beteiligungsbericht 2010

VO/0020/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01-Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wuppertal

VO/0048/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 / Seite 3 - Anhang

Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht

Anlage / Seite 1 - Bestätigungsvermerk

Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz

Anlage 1 / Seite 16 - Verbindlichkeitenspiegel

Anlage 1 / Seite 2 - GuV

Anlage 1 / Seite 5 - Anlagenspiegel

Anlage 1 / Seite 6 - Fördernachweis

VO/0909/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Erläuterungen

Anlage 01 - Erfolgsplan

VO/0907/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan

Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögensplan

Anlage 06 - Stellenübersicht

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 03 - Vermögensplan

Anlage 05 - Finanzplan

VO/0904/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan, Stellenplan, Vermögensplan

VO/1049/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0950/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Gesellschaftsvertrag

Anlage 02 WiPlan 2017

VO/0055/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 03 Begründung

Anlage 06 Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 04 Bebauungsplan

Anlage 05 Flächennutzungsplanberichtigung

BPL 1218 0 OB Drs 09-2016 Bebauungsplanentwurf

Anlage 02 Abwägung

VO/0945/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 02 Begründung 173

Anlage 01 Geltungsbereich

VO/0962/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Abwägung

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Bebauungsplan

Anlage 04 Textliche Festsetzungen

VO/1032/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 04 - Plankarten zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 01 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung zu den eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 02 - Begründung zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 03 - Umweltbericht zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes

VO/1037/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 02 vergrößerter Geltungsbereich

VO/1027/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 06 - Demografie-Check

Anlage 03 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 05 - Umweltbericht

Anlage 01 - Abwägungsvorschlag

Anlage 02 - Begründung

Anlage 04 - Textliche Festsetzungen

VO/1017/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 1: Plankarte mit zeichnerischen Festsetzungen

Anlage 2: Plankarte mit textlichen Festsetzungen

Anlage 3: Begründung

VO/1043/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 - Kostenberechnung

Anlage 02 - Bauteilübersicht

Anlage 03 - Grundrisse

Anlage 04 - Schnitte

Anlage 05 - Ergebnisbericht der Phase 0 von der Grundschule Kruppstraße

Anlage 06 - Ergebnisbericht der Phase 0 von der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg

VO/0013/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 - Kostenberechnung

Anlage 02 - Lageplan

Anlage 03 - Grundrisse und Schnitte

Anlage 04 - Ansichten

Anlage 05 - Abschlussbericht der Phase 0 von der Grundschule Nathrather Straße

VO/0034/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01: Grundriss EG Fahrzeughalle

Anlage 02: Schnitt Fahrzeughalle

Anlage 03: Grundriss Umweltschutzzug (1. OG)

Anlage 04: Gelände Müllplatz

Anlage 05: Kostenberechnung Fahrzeughalle, Umweltschutzzug, Müllplatz vom 16.12.2016

Anlage 06: Grundriss (Vorplanung!) Erweiterung Rettungswache Elberfeld

Anlage 07: Grobkostenschätzung Erweiterung Rettungswache Elberfeld

VO/1050/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

VO/0079/17

Beschluss: vertagen

Bericht

VO/0059/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 und 02 zu VO/0929/16

VO/0929/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0929/16/Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 - VO 0691 16 Bericht Auschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit...

VO/0004/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Resolution

VO/0012/17

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

VO/0692/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2017 01 05 VerbindlicherBedarfsplanPflege endgültig mit Karten A Druckversion

2017 01 05 VerbindlicherBedarfsplanPflege endgültig mit Karten B

VO/1040/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01-Mustervereinbarung

VO/1044/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Abschlussdokumentation Wohnen

Anlage 02 Vorgehen Innenstadt Barmen

VO/0040/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Ergebnis der Bedarfsabfrage zum Schuljahr 2017 2018

Anlage 02 - Prozentualer OGS-Anteil an den Grundschulen je Stadtteil

VO/0066/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Mietspiegel-Text Wuppertal 2016

Anlage 02 - Mietspiegel 2016

Anlage 03 - Mietspiegel Wuppertal - InWIS-Gutachten - 20170131

VO/0078/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage BürgerbeteiligungHaushalt 2017

VO/0089/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

2017 02 02 Eckpunktepapier STEK

VO/0899/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0115/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat AU

VO/0125/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat AU

VO/0124/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0123/17/2. Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0141/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Politische Informationen gegen Gebühren?Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016 - Politische Informationen gegen Gebühren -

Ö 2.2 VO1 Dok.Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S9Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016

Ö 2.2.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016 - Verspätungssituation/Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S9 -

Ö 2.3 VO1 Dok.Analoge und digitale WerbeanlagenAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.17

Ö 2.3.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2017 - Analoge und digitale Werbeanlagen -

Ö 2.4 VO1 Dok.Entwicklung des Busverkehrs rund um den DöppersbergAnfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017 - Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg -

Ö 2.5 VO1 Dok.Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.02.2017

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.02.2017 - Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zu dem Thema "Keine Vermietung der Stadthalle und andere Räume der Stadt Wuppertal an bestimmte Parteien und Gruppierungen"

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt.Freies Internet in allen öffentlichen VerkehrsmittelnAntrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016

Ö 4.1.1 VO2 Dok.Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln

Ö 4.2 VO1 Dok.Ratsbürgerentscheid über die Frage einer Seilbahn zwischen Elberfeld und KüllenhahnAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 04.01.2017

Ö 4.3 VO1 Dok.Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen SeilbahnprojektAntrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2017

Ö 4.4 VO1 Dok.Ratsbürgerentscheid über die Frage verkaufsoffener SonntageAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 04.01.2017

Ö 4.5 VO1 Dok.Umbenennung des Verwaltungsgebäudes ElberfeldAntrag der FDP-Fraktion vom 26.01.2017

Ö 4.6 VO1 Dok.Resolution: Politische Kultur verteidigen - politisch motivierte Gewalt ächten!Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 25.01.2017

Ö 4.7 VO1 Dok.Keine Zusammenarbeit mit der DITIB!Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2017

Ö 4.8 Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach AfghanistanAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2017

Ö 4.8.1 VO1 Dok.Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach AfghanistanGemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2017

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Ö 6.2 Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Ö 6.3 VO2 Dok.Änderung der Straßenordnung

Ö 6.4 VO3 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 28.05.2017 in Wuppertal-Barmen

Ö 6.5 VO3 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.07.2017 in Wuppertal-Elberfeld

Ö 6.6 VO3 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.12.2017 in Wuppertal-Ronsdorf

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 (nur Rat)Der Prüfbericht ist im nicht öffentlichen Teil unter TOP 13 als Anlage beigefügt.

Ö 7.2 VO4 Dok.Bestätigung Gesamtabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2010

Ö 7.3 VO2 Dok.Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO9 Dok.Jahresabschluss 2015 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.2 VO3 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.3 VO7 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - stationärer Bereich -

Ö 8.4 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2017 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 8.5 VO12 Dok.Wirtschaftsplan 2017 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Ö 8.6 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015

Ö 8.7 VO3 Dok.Gründung der Städtischen Markt GmbH

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO9 Dok.Bebauungsplan 1218 - Bromberger Straße/ Schützenstraße -- Satzungsbeschluss - - 99. Flächennutzungsplanberichtigung -

Ö 9.2 VO4 Dok.Fluchtlinienplan 173 - Carnaper und Leimbacher Straße -- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Ö 9.3 VO5 Dok.Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße / nordöstlich Bornberg- Satzungsbeschluss -

Ö 9.4 VO10 Dok.Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -1. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.5 VO6 Dok.54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -- Feststellungbeschluss -

Ö 9.6 VO3 Dok.Bebauungsplan 776/1 - Hessische Straße/ Regentenstraße - - 1. Änderung - - Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.7 VO3 Dok.Bebauungsplan 622A/1 - Friedrich-Engels-Allee - 6. Änderung - - Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.8 VO4 Dok.Bebauungsplan 187 - Am Anschlag -- 4. Änderung des Bebauungsplanes -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.9 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1187V - Jägerhofstraße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.10 VO5 Dok.Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang -- 4. Änderung -- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO8 Dok.Gemeinsamer Neubau für die Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg für Sekundarstufe II am Standort Kruppstraße

Ö 10.2 VO7 Dok.Sanierung und Erweiterung der Grundschule Nathrather Straße

Ö 10.3 VO8 Dok.Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes an verschiedenen Standorten mit struktureller Erweiterung der Haupttfeuerwache

Ö 10.4 VO1 Dok.Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße 11 und Errichtung eines Ersatzbaues

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke

Ö 11.2 VO2 Dok.Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung

Ö 11.2.1 VO1 Dok.Ergänzung zur Strategischen Raumplanung für die Stadtverwaltung

Ö 11.3 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes

Ö 11.3.1 VO1 Dok.Resolution der Bezirksbürgermeister/-innen zu den Bürgerbüros

Ö 11.4 VO1 Dok.Aufgabe der Turnhalle In der Fleute in Langerfeld

Ö 11.5 VO3 Dok.Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.05.2017 - 30.04.2020 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

Ö 11.6 VO2 Dok.Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Ö 11.7 VO3 Dok.Präzisierung des integrierten städtebaulichen Innenstadtkonzeptes Barmen

Ö 11.8 VO3 Dok.Ausbau der offenen Ganztagsschule um 275 Plätze zum Schuljahr 2017/2018

Ö 11.9 VO4 Dok.Anerkennung des Mietspiegels 2016 als qualifizierter Mietspiegel

Ö 11.10 VO2 Dok.Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2018/2019

Ö 11.11 VO3 Dok.Stadtentwicklungskonzept Wuppertal 2030

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen