Sitzung
SI/0269/13
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
29.04.2013
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Anfrage der WfW-Fraktion vom 26.03.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0310/13
Ö 2.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 26.03.2013 zum Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0310/13/1-A
Ö 2.2
Platz am Kolk
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16.04.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0372/13
Ö 2.2.1
Platz am Kolk - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0372/13-1A
Ö 2.3
Verkauf des Gewerbegrundstücks Hastener Straße 4 - 8
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0381/13
Ö 2.3.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2013 - Verkauf des Gewerbegrundstücks Hastener Str. 4-8

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0381/13/1-A
Ö 2.4
Sanierung von asbesthaltigen Fassaden in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0382/13
Ö 2.4.1
Sanierung von asbesthaltigen Fassaden in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0382/13-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck
 
Ö 3.2
Bürgerantrag zur Erweiterung des Steinbruchs "Grube Osterholz" - Einrichtung eines Erschütterungs- und eines Grundwassermesspunktes im Bereich der Ortslage Schöller
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Dichtheitsprüfung auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß beschränken
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2013

Beschluss: abgelehnt

VO/0314/13
Ö 4.2
Dauerhafte Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Vohwinkel
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0315/13
Ö 4.2.1
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion - VO/0315/13 - Dauerhafte Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Vohwinkel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0369/13
Ö 4.3
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Solidarität mit den Beschäftigten bei FAG Schaeffler
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 16.04.2013
 
Ö 4.4
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Beschäftigungs- und Standortgarantie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG einhalten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 17.04.2012
 
Ö 4.5
Öffentliche Unternehmen demokratisieren: Öffentliche Sitzungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.04.2013

Beschluss: abgelehnt

VO/0376/13
Ö 4.6
Ergebnisse des Zensus 2011
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2013

Beschluss: abgelehnt

VO/0380/13
Ö 4.6.1
Veröffentlichung der Einwohnerzahlen am 31. Mai 2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0392/13
Ö 4.7
Beschäftigungs- und Standortgarantie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG einhalten
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 22.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0383/13
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0117/13
Ö 5.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.02.2013 zu VO/0117/13
Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichern

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0226/13
Ö 5.2
Namensgebung bei den neuen Schwebebahnwagen
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0224/13
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Ludwigstraße zwischen Höchsten und Georgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0093/13
Ö 6.2
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Wuppertal Oberbarmen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/13
Ö 6.3
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal und Zuordnung des Betriebsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/13
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/13
Ö 7.2
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2012, Teil 2

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/13
Ö 7.3
Durchführung zusätzlicher investiver Straßenbaumaßnahmen (Beseitigung von Frostschäden)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0362/13
Ö 7.3.1
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2013 zu VO/0362/13 - Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen
Einrichtung von Radfahrstreifen oder –wegen

Beschluss: abgelehnt

VO/0368/13
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/13
Ö 8.2
Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/13
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 1177 - Schwarzbach / Hügelstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0106/13
Ö 9.2
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Bebauungsplan 1168 - Borner Schule -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -
VO/0118/13
Ö 9.3
Bebauungsplan 945 - Robert-Daum-Platz -
1. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0143/13
Ö 9.4
Bebauungsplan Nr. 1080 - nördlich Hermann-Ehlers-Straße -
(Mit Flächennutzungsplanberichtigung 77b)
- Satzungsbeschluss
Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 834 - Hans-Böckler-Straße -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0983/13
Ö 9.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1179 V - Heckinghauser Straße/ Feuerstraße-
(mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes 76 B)
- vereinfachte Änderung
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/13
Ö 9.6
Erweiterung des Steinbruchs "Grube Osterholz" einschließlich der damit verbundenen Folgemaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0318/13
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Distelbeck 57 - Durchführungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0347/13
Ö 10.2
Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Buschstraße 10 - Durchführungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0356/13
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0283/13
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/13
Ö 12.2
Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regio-Bahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0259/13
Ö 12.3
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rhein-Ruhr-Wupper Anstalt öffentlichen Rechts (CVUA-RRW AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0249/13
Ö 12.4
Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0296/13
Ö 12.5
Neukonstituierung des Verbandsrates des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0329/13
Ö 12.6
Benennung eines neuen Mitgliedes des Ausschusses für Umwelt
Antrag der WfW-Fraktion vom 03.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0346/13
Ö 12.7
Vormals TOP 13 - nichtöffentlicher Teil -
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0339/13
Ö 12.8
Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/13
Ö 12.9
Benennung von Mitgliedern in Ausschüssen und Aufsichtsräten
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0403/13

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Wird unter TOP 12.7 - öffentlicher Teil - behandelt
 
N 14
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 15
Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal