Sitzung
SI/0259/11
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
10.10.2011
Zeit
16:05-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Einführung von Stadtverordneten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Situation von Freien Trägern in Wuppertal, Prävention statt Abbau
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0753/11
Ö 2.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.09.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0753/11/1-A
Ö 2.2
Gesprächsergebnisse Orchesterfusion
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.09.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0802/11
Ö 2.2.1
Antwort zur Großen Anfrage der FDP Ratsfraktion vom 28.09.2011 "Gesprächsergebnisse Orchesterfusion"

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0821/11
Ö 2.3
Sachstand Kiesbergtunnel
Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.09.2011

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0809/11
Ö 2.3.1
Kiesbergtunnel (L 70)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0809/11/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Keine Bergische Orchesterfusion
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.05.2011

Beschluss: abgesetzt

VO/0498/11
Ö 4.1.1
Keine Fusion der Bergischen Orchester
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 10.10.2011 zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0822/11
Ö 4.2
EU-Mittel für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.07.2011

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0651/11
Ö 4.3
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Beförderung von Beamtinnen und Beamten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.07.2011

Beschluss: abgesetzt

VO/0653/11
Ö 4.4
Offenlegung von Vorstandsbezügen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.08.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0667/11
Ö 4.5
Einführung eines Sozialtickets
Antrag der Fraktion DIE LINKE. 01.09.2011

Beschluss: zurückgezogen

VO/0740/11
Ö 4.6
Einführung eines Sozialtickets in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.09.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0767/11
Ö 4.7
Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0779/11
Ö 4.8
Kein Abschluss ohne Anschluss
Vorbereitung auf den Doppel-Abiturjahrgang Ende des Schuljahres 2012/13
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2011

Beschluss: für erledigt erklärt

VO/0781/11
Ö 4.9
Zusatz für Ortseingangsschilder
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2011

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0801/11
Ö 4.10
Übernahme der Betriebskosten der Bürgerbäder durch die Stadt
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.09.2011

Beschluss: abgelehnt

VO/0803/11
Ö 4.11
Aufstellung eines Inklusionsplans
Antrag der FDP- Fraktion vom 08.06.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0527/11
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Änderung der Satzung des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0635/11
Ö 6.2
Satzung der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0750/11
Ö 6.3
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0695/11
Ö 6.4
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0743/11
Ö 6.5
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0766/11
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Beleuchtung von Fußgängerüberwegen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0694/11
Ö 7.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Fahrbahnerneuerung der Nützenberger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0751/11
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2010 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0675/11
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0737/11
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 1131 - Nördlich Widukindstraße-
- Behandlung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0003/11
Ö 9.2
Fluchtlinienplan Nr. 968/ Straße Schwabhausen
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0502/11
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr. 1158 - Gewerbegebiet Unterkirchen -
- Behandlung der Stellungnahme
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0503/11
Ö 9.4
Bebauungsplans Nr. 1148 - Uellendahler Straße / südöstlich Kohlstraße -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0608/11/Neuf.
Ö 9.5
Bebauungsplan Nr. 1160 - Herzogstraße / Neumarktstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0642/11
Ö 9.6
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Kampstraße
- Abweichungssatzung Kampstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0656/11
Ö 9.7
Bebauungsplan Nr. 1146 - Hohenstaufenstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0660/11
Ö 9.8
21.Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße-
- Behandlung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0680/11
Ö 9.9
Bebauungsplan Nr. 778 - Ascheweg/Zandershöfe -
- Anordnung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0692/11
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinand-Lassalle-Straße zum 31.07.2011 - Änderung der Beschlussfassung zu Punkt 1 Satz 2 der Vorlage VO/0920/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/11
Ö 11.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Vereinbarungen zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für Außengastronomie in der Innenstadt Barmen

Beschluss: abgesetzt

VO/0659/11
Ö 11.3
Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern, Wuppertal 2011 - 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0528/11
Ö 11.3.1
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Aktionsplan zur Unterstützung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.10.2011

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Abberufung und Bestellung einer Vertreterin für einen sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0645/11
Ö 12.2
Umbesetzung in den Gremien des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0664/11
Ö 12.3
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0749/11
Ö 12.4
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0783/11
Ö 12.5
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0758/11
Ö 12.6
Bildung des Anstaltsbeirats der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0595/11/1
Ö 12.7
Gremienbesetzungen
Antrag der WfW-Fraktion vom 26.09.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0796/11
Ö 12.8
Gremienbesetzungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.09.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0798/11
Ö 12.9
Gremienumbesetzung Gestaltungsbeirat
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.09.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0804/11

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 14
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 15
Erwerb eines Windparks durch die WSW