Sitzung
SI/3115/04
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
15.12.2004
Zeit
16:00-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Bestellung der Schriftführer für den Hauptausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VO/3655/04
Ö 1.2
Einführung eines Stadtverordneten (nur RAT)
 
Ö 1.3
Beschluss über eine Ehrung (nur Rat)
 
Ö 1.4
Wiederwahl eines Beigeordneten (nur Rat)

Beschluss: nur Rat

VO/3728/04
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Kündigungssperrfristverordnung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.11.2004

Beschluss: nur Rat

VO/3552/04
Ö 2.2
Finanzierungsablauf für die Regionale 2006 Projekte
Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.11.2004
(vormals TOP 16.1 - nichtöffentlicher Teil)

Beschluss: nur Rat

VO/3625/04
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Prüfauftrag BürgerInnenhaushalt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3119/04
Ö 4.1.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
BürgerInnenhaushalt
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/3119/04/1-A
Ö 4.2
Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3658/04
Ö 4.2.1
Änderung der Bürgerbegehrenssatzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3720/04
Ö 4.3
Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschule in Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2004

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Schulausschuss.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3646/04
Ö 4.4
Pendlernetz Nordrhein-Westfalen
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Verkehrsausschuss.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.5
Offenlegung der Vorstandsgehälter bei städtischen Tochterunternehmen und Beteiligungen
Antrag der WfW-Fraktion vom 03.12.2004
(vormals TOP 5.5)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3677/04
Ö 4.6
Nachtrag: 16.12.2004 Nummer 1
Dreckwegtag
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3696/04
Ö 4.7
Abgesetzt. Der Antrag wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Ausschreibung der Stelle des Leiters des Stadtbetriebs Sport und Bäder
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2004
(vormals TOP 17.1 - nichtöffentlicher Teil)

Beschluss: abgesetzt

VO/3648/04
Ö 4.8
Abgesetzt. Der Antrag wird vorläufig zurückgestellt.
Holzhackschnitzelheizung
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3701/04
Ö 4.9
Erhaltung Kurbad Barmen
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3713/04
Ö 4.10
Arbeitslosengeld II
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3714/04
Ö 4.11
Appell an die Bundesregierung zum Arbeitslosengeld II
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3715/04
Ö 4.12
Wuppertaler Stadtwerke
Antrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3716/04
Ö 4.13
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Änderung des Zuschnitts der Geschäftsbereiche
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3724/04
Ö 4.14
Optimierung der Arbeit des städtischen Gestaltungsbeirates
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3727/04
Ö 4.14.1
Beschleunigung von Bauanträgen und Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3726/04
Ö 4.14.2
Gestaltungsbeirat
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3730/04
Ö 4.14.3
Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3731/04
Ö 4.14.4
Beschleunigung von Bauanträgen
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3732/04
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2004
( siehe auch TOP 18.2 - nichtöffentlicher Teil )
VO/2725/04
Ö 5.2
Erledigt durch Bericht der Verwaltung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 08.12.2004.
Reduktion der Kosten der Straßenbeleuchtung
(lfd. Nummer 14 der Anlage 2 des Haushaltsbegleitpapieres)
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.

Beschluss: abgesetzt

VO/2739/04
Ö 5.2.1
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zur Reduktion der Kosten der Straßenbeleuchtung vom 15.03.2004; Drs. Nr. VO/2739/04
Bericht der Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/2739/04/1-A
Ö 5.3
Die Drucksache wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Hundertwasser-Haus
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.06.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3256/04
Ö 5.4
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Erhalt und Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG als kommunales Versorgungs- und Verkehrsunternehmen
Antrag der PDS-Fraktion vom 05.07.2004

Beschluss: abgesetzt

VO/3289/04
Ö 5.5
Wird unter TOP 4.5 behandelt.
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3431/04
Ö 6.2
6. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 17.12.1999

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3561/04
Ö 6.3
Änderung des § 5 der Satzung des Jugendamtes über die beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und Neuwahl eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3579/04
Ö 6.4
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3632/04
Ö 6.5
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3575/04
Ö 6.6
Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 28.02.2005.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3676/04
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3622/04
Ö 7.2
Ergebnis der Prüfung des Haushaltsplanes 2004/2005 durch die Kommunalaufsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3669/04
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2003 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3481/04
Ö 8.2
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2005 - stationärer Bereich -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/3486/04
Ö 8.3
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2005 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3487/04
Ö 8.4
Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3555/04
Ö 8.5
Jahresabschluss 2003 für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3559/04
Ö 8.6
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3611/04
Ö 8.7
Jahresabschluss 2002 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal
 
Ö 8.8
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal und Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3636/04 2. Neufas
Ö 8.9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3606/04
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bauleitplanverfahren Nr. 989 - Langerfelder Straße/Klippe-
- Behandlung der vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan
- Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/3373/04
Ö 9.2
Landschaftsplan Wuppertal-Ost Umsetzung der Fauna Flora Habitat-Richtlinie - Beitrittsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3377/04
Ö 9.3
Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe Umsetzung der Fauna Flora Habitat-Richtlinie - Beitrittsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3379/04
Ö 9.4
Landschaftsplan Wuppertal-Nord Beitrittsbeschluss

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3473/04
Ö 9.4.1
Landschaftsplan Wuppertal-Nord - Beitrittsbeschluss
- Ergänzung -

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3473/04/1
Ö 9.4.2
Landschaftsplan Wuppertal-Nord - 2. Ergänzung des Beitrittsbeschlusses

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3473/04/2
Ö 9.4.3
Landschaftspläne-Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen den Ortsbauernschaften und der Stadt Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2004

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3717/04
Ö 9.4.4
Landschaftsplan Wuppertal-Nord Beitrittsbeschluss - Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/3473/04/3
Ö 9.5
Landschaftsplan Wuppertal-West Beitrittsbeschluss

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3501/04
Ö 9.5.1
Landschaftsplan Wuppertal-West - Beitrittsbeschluss
- Ergänzung -

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3501/04/1
Ö 9.5.2
Landschaftsplan Wuppertal-West - 2. Ergänzung des Beitrittsbeschlusses

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/3501/04/2
Ö 9.5.3
Landschaftsplan Wuppertal-West Beitrittsbeschluss - Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/3501/04/3
Ö 9.6
Flächennutzungsplan - Beitrittsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/3558/04
Ö 9.6.1
Flächennutzungsplan - Beitrittsbeschluss
- Ergänzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/3558/04/1
Ö 9.7
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 344 - Lüttringhauser Straße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3523/04
Ö 9.8
Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 954B - Döppersberg/Bundesallee -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3659/04
Ö 9.9
Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Grundstück Erbschlö - Gründeponie (Kastenberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3595/04
Ö 9.9.1
Vorrangflächen Windkraftanlagen
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3725/04
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3371/04
Ö 10.2
Herrichtung des 2. baulichen Rettungsweges und Verlegung des Haupteinganges im Gebäude Kolpingstr. 8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3546/04
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs gemeinsam mit den Städten Remscheid und Solingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3566/04
Ö 11.2
Schließung von Gruppen in der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Am Deckershäuschen 63/ Röttgen 100

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/3586/04
Ö 11.3
Mitgliedschaft der Stadt Wuppertal im QUALLIANZ e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3590/04
Ö 11.4
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/3205/04
Ö 11.5
Gewährung eines Zuschusses an den Betriebssportkreisverband Wuppertal e.V. zum Bau eines Sportplatzhauses aus Modulraumzellen auf der städt. Sportanlage Rudolfstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3535/04
Ö 11.6
Gewährung eines Zuschusses an den Trägerverein Kletterzentrum Wuppertal e.V. für die Errichtung eines Indoor-Kletterzentrums auf dem Grundstück Badische Str./Rauental

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

VO/3533/04
Ö 11.7
Zuschuss an den TSV Fortuna Wuppertal e. V. zur Errichtung einer Flutlichtanlage auf der Bezirkssportanlage Löhrerlen/Platz 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3539/04
Ö 11.8
Zuschuss an den Lichtbund Wuppertal e.V. zur Sanierung des Vereinshauses auf der vereinseigenen Sportanlage Eichenhofer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3540/04
Ö 11.9
Zuschuss an die Segler - Vereinigung Wuppertal zur Sanierung des Clubhauses an der Bevertalsperre/1. Abschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3541/04
Ö 11.10
Zuschuss an den SSV Sudberg e.V. zum Umbau der ehemaligen Platzwart-wohnung in zwei Dusch - und Umkleidekabinen, einen Sanitärraum sowie ein Geschäftszimmer auf der städt. Sportanlage Riedelstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3542/04
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Vertreter der ev. und kath. Kirche und der Lehrerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3550/04
Ö 12.2
Besetzung der Konferenz für Volkshochschule und Familienbildungsstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3587/04
Ö 12.3
Vertretung der Stadt Wuppertal im Landesverband der Volkshochschulen von Nordrhein-Westfalen e.V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3594/04
Ö 12.4
Benennung von Stellvertretern für die Verbandsversammlung des KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3618/04
Ö 12.5
33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai - 02. Juni 2005 in Berlin
Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3667/04
Ö 12.6
Gestaltungsbeirat - Neuberufung der Mitglieder

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 20.12.2004.

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3407/04
Ö 12.7
Teilnahme von Vertretern des Wuppertaler Schülerparlamentes, der Stadtschulpflegschaft und der nichtstädtischen Schulen an den Sitzungen des Schulausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3653/04
Ö 12.7.1
Ergänzungsvorlage zu Drucksache Nr. VO/3653/04
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Vertreter der Stadtschulpflegschaft, der nichtstädtischen Schulen und des Wuppertaler Schülerparlamentes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3653/04/1
Ö 12.8
Nachtrag: 16.12.2004 Nummer 2
Umbesetzungen in städtischen Gremien
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3693/04
Ö 12.9
Nachtrag: 08.12.2004
Benennung weiterer Stellvertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den städtischen Gremien
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3703/04
Ö 12.10
Interfraktionelle Vereinbarung über die Besetzung der Ratsausschüsse mit sachkundigen Einwohnern in der Wahlperiode 2004-2009
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3704/04
Ö 12.10.1
Wahl sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann und Werksausschuss Gebäudemanagement
Antrag der Ratsgruppe Die Republikaner vom 13.12.2004

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3719/04
Ö 12.11
Bestellung eines Vertreters in der Zweckverbandsversammlung Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3708/04
Ö 12.12
Bestellung von drei zusätzlichen sachkundigen Einwohnern mit beratender Stimme und Stellvertretern als Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungsteuerung
 
Ö 12.13
Bildung einer Kommission des Rates zur Begleitung der Restrukturierung der Wuppertaler Stadtwerke AG
 
Ö 12.14
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3721/04
Ö 12.15
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der WfW-Fraktion vom 14.12.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3729/04
Ö 13
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 13.1
Erwerb zusätzlicher SAP-Lizenzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3569/04
Ö 13.2
Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Gründung und Ausgestaltung der ARGE Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3614/04
Ö 13.3
Trägerversammlung der ARGE Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3687/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Personalangelegenheiten
 
N 14.1
Wiederwahl des stellvertretenden Vermessungssachverständigen im Umlegungsausschuss
 
N 14.2
Wiederwahl des stellvertretenden Bewertungssachverständigen im Umlegungsausschuss
 
N 15
Übergeordnete Angelegenheiten
 
N 16
Fragestunde (nur Rat)
 
N 16.1
Wird unter TOP 2.2 - öffentlicher Teil - behandelt
 
N 17
Fraktionsanträge
 
N 17.1
Siehe TOP 4.7 - öffentlicher Teil -
 
N 18
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
N 18.1
Aabwicklung des Veräußerungsprozesses der Gesellschaftsanteile der DSM
 
N 18.2
Grundstücke Arrenberg der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
 
N 18.3
Tilgung eines Darlehens
 
N 18.4
Nachtrag: 08.12.2004
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 19
Allgemeine Vorlagen
 
N 20
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 21
Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes