Sitzung
SI/0184/24
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
21.05.2024
Zeit
18:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Vorstellung der Quartiersarbeit im Bezirk Rehsiepen
 
Ö 5
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Einrichten eines verkehrsberuhigten Bereichs, Holthauser Str. 71a - 87

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0195/24
Ö 6
Anträge und Große Anfragen
 
Ö 6.1
Ausbau der L 419 in Ronsdorf
- Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.05.2024
VO/0575/24
Ö 6.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Realisierung der L 419

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0575/24/1-A
Ö 6.2
Fragen zur Blombachtalbrücke im Zusammenhang mit dem Ausbau der L 419
- Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.05.2024
VO/0593/24
Ö 6.2.1
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Blombachtalbrücke im Zusammenhang mit dem Ausbau der L 419

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0593/24/1-A
Ö 6.3
Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten auf dem Gelände aller Ronsdorfer Grundschulen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0594/24
Ö 7
CleanAir Asphalt Erbschlöer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 5

VO/1350/23
Ö 8
Kostenerhöhung Jägerhofstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14

VO/0482/24
Ö 9
Stellungnahme der Verwaltung zur Gehwegfreigabe Am Grünen Streifen/Boxbergstraße
VO/0738/23
Ö 10
Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

VO/1361/23
Ö 11
Errichtung einer Carsharing-Station Blombachstraße

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0516/24
Ö 12
Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0521/24
Ö 13
Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd -
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4

VO/0252/24
Ö 14
Bebauungsplan 1280 - Holthauser Straße -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0257/24
Ö 15
Bebauungsplan 398 - Erbschlöer Straße - 4. Änderung
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 123B)
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0306/24
Ö 16
Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0480/24
Ö 17
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

VO/0514/24
Ö 18
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

VO/0523/24
Ö 19
Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid-Süd

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0524/24
Ö 20
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0402/24
Ö 21
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0173/24/Neuf.
Ö 22
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Ronsdorf

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0439/24
Ö 23
Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 23.1
- Antrag der Aidshilfe Wuppertal e.V. auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung eines Testangebotes in Ronsdorf sowie zur Anschaffung von Selbst- und Schnelltests

Beschluss: vertagen

 
Ö 23.2
- Antrag der Sport- und Spielgemeinschaft Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung einer Vereinssporthalle

Beschluss: vertagen

 
Ö 23.3
- Bereitstellung von freien Mitteln zur Wahrnehmung von Repräsentationsaufgaben im Stadtbezirk
 
Ö 24
Gewährung von GFG-Mitteln
 
Ö 24.1
- Antrag der Sport- und Spielgemeinschaft Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung eines öffentlich zugänglichen Sport-Außenbereichs

Beschluss: vertagen

 
Ö 24.2
- Gewährung von GFG-Mitteln zur Erneuerung der Beleuchtung/Lichttechnik in der Aula der Erich-Fried-Gesamtschule
- Gemeinsamer Antrag vom 07.05.2024
VO/0577/24
Ö 24.3
- Aufhebung von Beschlüssen über die Gewährung von GFG-Mitteln (Boule-Platz- Rasengittersteine Bandwirkerplatz) zugunsten der Sanierung des Bandwirkerplatzes