Sitzung
SI/0700/23
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
21.02.2023
Zeit
16:02-19:26 Uhr

Beginn 16:00 Uhr

Ö 1.1
Verabschiedung Frau Schnake und Vorstellung als neue Geschäftsführerin der WSW mobil GmbH
 
Ö 2
Baustellensituation - Entlastungssammler Wupper (Baustelle Alter Markt bis Pfälzer Steg)
- mündlicher Bericht: Herr Massing, Herr Kalz und Herr Zarges WSW mobil gmbH -
 
Ö 3
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

VO/1578/23
Ö 4
Elektromobilität - Sachstand in einzelnen Projekten
- mündlicher Bericht: Herr Schnieders -
 
Ö 5
Sachstandsbericht zum kommunalen Elektromobilitätskonzept für den städtischen Fuhrpark

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1566/22
Ö 6
Fahrplanänderungen der Wuppertaler Stadtwerke
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Cronenberg vom 08.11.2023

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1327/22
Ö 7
Gegen Kürzung der Buslinie 617
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 15.11.2022

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1375/22
Ö 8
Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

VO/1542/22
Ö 9
Mobilität und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Wuppertal verbessern!
Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 25.01.2023

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1721/23
Ö 10
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand
- mündlicher Bericht: Frau Peinelt -
 
Ö 11
Freigabe der Straße Dahler Berg für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1337/22
Ö 12
Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für den Radverkehr Briller Straße/Platzhoffstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

VO/1482/22
Ö 13
Optimierungsmaßnahme Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus für den Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1483/22
Ö 14
Radabstellanlage Neumarktstraße Höhe Hausnummer 36

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

VO/1493/22
Ö 15
Radverkehrsführung Hünefeldstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

VO/1642/23
Ö 16
Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal - Antwort der Verwaltung zu dem Ergänzungsantrag des Rates der Stadt zur Beschlussvorlage VO/0542/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1656/23
Ö 17
Entwicklung der E-Mobilität - Sachstandsbericht

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 18
Einrichtung einer sicheren Querung für Wanderer im Bereich Westfalenweg (K 16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1349/22
Ö 19
Dr.-Werner-Jackstädt-Weg - Errichtung einer adaptiven sensorgestützten Beleuchtung und Errichtung eines separaten Gehweges in ausgewählten Bereichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0770/22
Ö 20
Ampelschaltung Kreuzung Lüttringhauser Straße/Erbschlöer Straße/Am Stadtbahnhof
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 23.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1650/23
Ö 21
Erneuerung und Erhöhung der Leitplanke in der Lüttringhauser Straße
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 23.01.2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1652/23
Ö 22
Sachstand Hansa-Galerie
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1771/23
Ö 23
Lärmbelastungen im Stadtgebiet - Umsetzungsstand der konkreten Maßnahmen aus dem LAP III für den Ballungsraum Wuppertal
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1780/23
Ö 24
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1616/23/1-Neuf.
Ö 25
Annnahme einer Schenkung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1594/23
Ö 26
ISG-Poststraße – Aufhebungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1329/22
Ö 27
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1560/22
Ö 28
Abgesetzt. Von dem Petenten zurückgezogen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Zugänglichkeit Radabstellanlage Neumarkt - Fragen zur Außengastronomie
VO/1267/22
Ö 29
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßen freigeben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5

VO/1520/22
Ö 30
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen auf der Staubenthaler-, Erbschlöer und Lüttringhauser Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3

VO/1596/23