Sitzung
SI/0572/23
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Gymnasium Bayreuther Straße, Raum A 212, Bayreuther Str. 35, 42115 Wuppertal
Datum
08.02.2023
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
 
Ö 2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Anträge und Große Anfragen
 
Ö 4.1
Taxibusse 629/639
- Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2023
VO/1717/23
Ö 4.1.1
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Taxi-Busse 629/639
VO/1717/23/1-A
Ö 4.2
Sachstandbericht Brücke Kirchhofstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2023
VO/1718/23
Ö 5
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023
VO/1560/22
Ö 6
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1616/23/1-Neuf.
Ö 7
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1302/22
Ö 8
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/1578/23
Ö 9
Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1564/22/1-Neuf.
Ö 10
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Elberfeld-West (hier. Stockmannsmühle und Rutenbecker Weg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1201/22
Ö 11
Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für den Radverkehr Briller Straße/Platzhoffstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1482/22
Ö 12
Optimierungsmaßnahme Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus für den Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1483/22
Ö 13
Prüfung der Erschließung des Verbindungsweges zwischen der Nordbahntrasse und dem Lüntenbecker Weg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1399/22
Ö 14
Radabstellanlage Simonsstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1357/22
Ö 15
Dr.-Werner-Jackstädt-Weg Errichtung einer adaptive sensorgestützte Beleuchtung in ausgewählten Bereichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0770/22
Ö 16
Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 16.1
- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung eines Sommer- und Nachbarschaftsfestes
 
Ö 16.2
- Antrag auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von Geräten zur Pflege des Boule-Platzes am Eskesberg sowie für die Erstellung von Flyern
 
Ö 16.3
- Antrag des Vereins Integration durch Sport und Bildung e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung des Open Sundays am Arrenberg
 
Ö 17
Gewährung von GFG-Mitteln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Heizkraftwerk - mündlicher Bericht