Sitzung
SI/1369/22
Gremium
BV Oberbarmen
Raum
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal
Datum
16.08.2022
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0832/22
Ö 5.2
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0834/22
Ö 5.3
Prüfauftrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Westkotter Straße
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den BVen und im Rat vom 05.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0857/22
Ö 6
Neugestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer: Kunstprojekt Street Art Galerie Schöneberger Ufer - Sachstandsbericht
Berichterstattung R 101
 
Ö 7
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Oberbarmen - Operatives Bauprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0698/22
Ö 8
Errichtung eines Fahrgastunterstandes der Firma Flix-Bus - Berliner Str. gegenüber Hausnummer 209

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0786/22
Ö 9
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0602/22
Ö 10
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0769/22
Ö 11
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

VO/0334/22
Ö 12
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 15

VO/0510/22
Ö 13
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 15

VO/0717/22