Sitzung
SI/1335/22
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
16.08.2022
Zeit
18:00-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verfahren bei der Aufstellung von Bebauungsplänen
Berichterstattung: Herr Braun - Leiter des Ressorts Bauen und Wohnen
 
Ö 2
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Ronsdorf
Berichterstattung: Ressort Straßen und Verkehr
VO/1292/21/1-Neuf.
Ö 3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 4
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 5
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 6
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
 
Ö 7
Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen im Stadtbezirk
 
Ö 8
Fraktionsanträge und Große Anfragen
 
Ö 8.1
Energieversorgung im Stadtbezirk Ronsdorf
VO/0499/22
Ö 8.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Wuppertal-Ronsdorf
VO/0499/22/1-A
Ö 8.2
Fahrradstraße im Bereich An der Blutfinke
- Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Beschluss: vertagen

VO/0885/22
Ö 8.3
Bereitstellung öffentliches WLAN im Bereich Bandwirkerplatz
- Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
VO/0887/22
Ö 8.3.1
Bereitstellung öffentliches WLAN im Bereich Bandwirkerplatz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0887/22/1-A
Ö 8.4
Gefahrloses Überqueren der Erbschlöer Straße im Bereich Otto-Hahn-Straße - Prüfauftrag Errichtung einer Ampel
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0888/22
Ö 8.5
Erhöhung der Fußgängersicherheit durch Aufstellen eines Pollers im Bereich Rädchen 36 und 38
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0889/22
Ö 9
Einrichtung einer temporären Tempo 30-Strecke vor der Tageseinrichtung für Kinder in der Staubenthaler Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0730/22
Ö 10
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Ronsdorf - Operatives Bauprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0708/22
Ö 11
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

VO/0602/22
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1277V - Bandwirkerquartier/Marktstraße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 150B)
- Einleitungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0768/22
Ö 13
Bebauungsplan1286 - Elias-Eller-Straße -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0860/22
Ö 14
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0334/22
Ö 15
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0717/22
Ö 16
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0510/22
Ö 17
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0769/22
Ö 18
Anträge auf Gewährung freier Mittel
 
Ö 18.1
- Antrag des Sozialen Hilfswerks Wuppertal-Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Klapptischen
 
Ö 18.2
- Antrag des Fördervereins zur Freizeitgestaltung & Beschäftigung körperbehinderter Jugendlicher Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners
 
Ö 19
Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln
 
Ö 19.1
- Verwendung der Restmittel (GFG) von abgerechneten Maßnahmen des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins
 
Ö 19.2
- Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Finanzierung einer weiteren Sitzbank im Bereich Dorner Weg - Höhe am Baur
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Beschluss: vertagen

VO/0891/22
Ö 19.3
- Antrag des Ronsdorfer Verschönerungsvereins auf Zustimmung zur Verwendung bereits gewährter GFG-Mittel für die Anschaffung eines Rutschenpodestes
 
Ö 19.4
- Realisierung einer Kinderwagenrampe auf dem Bandwirkerplatz
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung