SessionNet | BV Ronsdorf - 16.08.2022

Sitzung

SI/1335/22

Gremium

BV Ronsdorf

Raum

Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal

Datum

16.08.2022

Zeit

18:00-21:34 Uhr

Einladung gesamt

Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Beschlussauzug VO/1292/21

VO/1292/21/1-Neuf.

Controllingliste Ronsdorf

Große Anfrage SPD

Energieversorgung im Stadtbezirk Ronsdorf - Große Anfrage der SPD-Fraktion

Anfrage SPD Fahrradstraße

VO/0885/22

Beschluss: vertagen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag SPD

Gefahrloses Überqueren Erbschlöer Straße - Errichtung Ampel

VO/0888/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag SPD

Erhöhung der Fußgängersicherheit durch Aufstellen eines Pollers im Bereich Rädchen 36 und 38

VO/0889/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag Tempo 30 Kita Staubenthaler Str (00000003)

VO/0730/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Operatives Bauprogramm im Stadtbezirk Ronsdorf

VO/0708/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2022-08-11 ergänzende Informationen zum Investitionsprogramm lt. Vorlage VO-0602-2

Anlage 1 - fortgeschrittene Baumaßnahmen des GMW (Paket 1)

Anlage 10 - Informationsblatt des Dt. Städtetages zur Steuerschaetzung

Anlage 2 - Baumaßnahmen des GMW, deren Umsetzung aus unterschiedlichen Gründen angezeigt ist (Paket 2)

Anlage 3 - Baumaßnahmen Pilotprojekte (GUTU, Mietmodell, ÖPP, Investor, altern. Federführung) (Paket 3)

Anlage 4 - Baumaßnahmen zur Schaffung und Erhalt von Schulraum - kurz-bis mittelfristig (Beginn vor 2026) (Paket 4)

Anlage 5 - Baumaßnahmen zur Schaffung und Erhalt von Schulraum - langfristig (nach 2026) (Paket 5)

Anlage 6 - Weitere Projekte - langfristig (nach 2026) (Paket 6)

Anlage 7 - gekürzte Mehrbedarfsliste

Anlage 8 - Auswertung Steuerschätzung Mai 2022

Anlage 9 - Steuerschätzung Mai 2022

VO/0602/22

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 02 Entwurf der geplanten Bebauung (Siegerentwurf des Wettbewerbs), Blatt 1

Anlage 03 Entwurf der geplanten Bebauung (Siegerentwurf des Wettbewerbs), Blatt 2

Anlage 04 Flächennutzungsplanberichtigung 150B

VO/0768/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 01 Lageplan mit Geltungsbereich

Anlage 02 Luftbild mit Geltungsbereich

VO/0860/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Task Force Hochwasserschutz Teilgebiet AuB-Zwang und Versickerung.docx

Anlage 2 Differenzkarte. Pecher

Anlage 3 Überflutungsschwerpunkte

Anlage 4 Gründachpotential

Anlage 5 Synopse zu dem Antrag/der Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen

VO/0334/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Bericht

VO/0717/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage01 Kompaktanleitung

VO/0510/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0769/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag SPD

Antrag Sitzbank Dorner Weg

VO/0891/22

Beschluss: vertagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verfahren bei der Aufstellung von BebauungsplänenBerichterstattung: Herr Braun - Leiter des Ressorts Bauen und Wohnen

Ö 2 VO2 Dok.Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in RonsdorfBerichterstattung: Ressort Straßen und Verkehr

Ö 3 Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

Ö 4 Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

Ö 5 Berichte und Mitteilungen

Ö 6 1 Dok.Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

Ö 7 Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen im Stadtbezirk

Ö 8 Fraktionsanträge und Große Anfragen

Ö 8.1 VO2 Dok.Energieversorgung im Stadtbezirk Ronsdorf

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Wuppertal-Ronsdorf

Ö 8.2 VO2 Dok.Fahrradstraße im Bereich An der Blutfinke- Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Ö 8.3 VO2 Dok.Bereitstellung öffentliches WLAN im Bereich Bandwirkerplatz- Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Ö 8.3.1 VO1 Dok.Bereitstellung öffentliches WLAN im Bereich Bandwirkerplatz

Ö 8.4 VO2 Dok.Gefahrloses Überqueren der Erbschlöer Straße im Bereich Otto-Hahn-Straße - Prüfauftrag Errichtung einer Ampel- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Ö 8.5 VO2 Dok.Erhöhung der Fußgängersicherheit durch Aufstellen eines Pollers im Bereich Rädchen 36 und 38- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Ö 9 VO2 Dok.Einrichtung einer temporären Tempo 30-Strecke vor der Tageseinrichtung für Kinder in der Staubenthaler Straße

Ö 10 VO2 Dok.Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Ronsdorf - Operatives Bauprogramm

Ö 11 VO12 Dok.2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Ö 12 VO5 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1277V - Bandwirkerquartier/Marktstraße -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 150B)- Einleitungsbeschluss -

Ö 13 VO3 Dok.Bebauungsplan1286 - Elias-Eller-Straße -- Aufstellungsbeschluss -

Ö 14 VO6 Dok.Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

Ö 15 VO1 Dok.Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Ö 16 VO2 Dok.Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

Ö 17 VO1 Dok.Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Ö 18 Anträge auf Gewährung freier Mittel

Ö 18.1 - Antrag des Sozialen Hilfswerks Wuppertal-Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Klapptischen

Ö 18.2 - Antrag des Fördervereins zur Freizeitgestaltung & Beschäftigung körperbehinderter Jugendlicher Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners

Ö 19 Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln

Ö 19.1 - Verwendung der Restmittel (GFG) von abgerechneten Maßnahmen des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins

Ö 19.2 VO2 Dok.- Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Finanzierung einer weiteren Sitzbank im Bereich Dorner Weg - Höhe am Baur- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

Ö 19.3 - Antrag des Ronsdorfer Verschönerungsvereins auf Zustimmung zur Verwendung bereits gewährter GFG-Mittel für die Anschaffung eines Rutschenpodestes

Ö 19.4 - Realisierung einer Kinderwagenrampe auf dem Bandwirkerplatz

Ö 20 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung