SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 13.11.2023

Sitzung

SI/0636/23

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

13.11.2023

Zeit

16:00-18:25 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Niederschrift - öffentlicher Teil

Tagesordnung gesamt Rat 13.11.2023

Große Anfrage DIE LINKE

VO/1008/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1008/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage CDU

VO/0995/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0995/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage CDU

VO/1117/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 01 Parkverbotszonen Arrenberg

Anlage 02 Parkverbotszonen Nordstadt

Anlage 03 Parkverbotszonen Rott

Anlage 04 Parkverbotszonen Zoo

VO/1117/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsame große Anfrage

VO/0969/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0969/23/2-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsamer Antrag

VO/1095/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/1007/23

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1136/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1087/23/Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/1144/23

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0851/23

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag FW

VO/0871/23

Beschluss: abgelehnt

Antrag FW

VO/0873/23

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Farbtonkonzept Gestaltungssatzung

Anlage 4 Geltungsbereich Gestaltungssatzung

Anlage 5 Geltungsbereich der Satzung der Stadt Wuppertal über besondere Anforderungen an die Baugestaltung zur Wahrung des Ortsbildes (hier Ortskern von Cronenberg)

Anlage 6 Satzung der Stadt Wuppertal über besondere Anforderungen an die Baugestaltung zur Wahrung des Ortsbildes (hier Ortskern von Cronenberg)

Anlage 2 Gestaltungssatzung (Text mit kenntlich gemachten Änderungen)

Anlage 3 Gestaltungssatzung (neue Version - ohne Änderungen)

VO/0605/23

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung

VO/0899/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Entwurf Entgeltordnung des Zoologischen Gartens

VO/1103/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1028/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1101/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1121/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0809/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 04 - Finanzplanerläuterungen

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 03 - Finanzplan

Anlage 05 - Stellenplan

Anlage 02 - Erfolgsplanerläuterungen

VO/0135/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 02 - Erläuterungen

VO/1713/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 04 - Finanzplanerläuterungen

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 03 - Finanzplan

Anlage 05- Stellenübersicht

Anlage 02 - Erläuterungen

VO/0996/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 02 - Erläuterungen

VO/0997/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlagen zum JA 2021 Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0914/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0918/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zahlen

VO/0962/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1059/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0901/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0911/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0912/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0937/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0975/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Einverständniserklärungen

VO/1039/23

Beschluss: abgesetzt

Bericht

VO/1096/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1105/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1002/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0905/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0925/23

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/0934/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0972/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1019/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1139/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1143/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat AU

VO/1151/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD

VO/1146/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1180/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW

VO/1189/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

Antrag AfD Umbesetzung OSS

VO/1211/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Rodungs- und Pflegemaßnahmen des GrünflächenamtsGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023 zu Rodungs- und Pflegemaßnahmen des Grünflächenamts (VO/1008/23)

Ö 2.2 VO1 Dok.Sachstand NordparkGroße Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Sachstand NordparkAntwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

Ö 2.3 VO1 Dok.Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in WuppertalGroße Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

Ö 2.3.1 VO5 Dok.Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in WuppertalAntwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

Ö 2.4 VO1 Dok.Sachstand zur Nachverfolgung der HaushaltsbeschlüsseGroße Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Sachstand zur Nachverfolgung der HaushaltsbeschlüsseAntwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Kommunen für biologische Vielfalt - Label "StadtGrün naturnah"Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 18.10.2023

Ö 4.2 VO1 Dok.Resolution VerkehrswendeAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023

Ö 4.2.1 VO1 Dok.Ersetzungsantrag zu VO/1007/23Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 31.10.2023

Ö 4.3 VO1 Dok.Sozialer Wohnungsbau in WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 17.10.2023

Ö 4.4 VO1 Dok.Resolution zu Park&Ride-Parkplätzen am Bahnhof in W.-RonsdorfAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.11.2023

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene – Stadt Wuppertal als Modellkommune

Ö 5.2 VO1 Dok.Prüfauftrag: E-Scooter Abstellständer im öffentlichen RaumAntrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

Ö 5.3 VO1 Dok.Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessernAntrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO7 Dok.Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg1. Änderung- Satzungsbeschluss -Aufhebung der Satzung der Stadt Wuppertal über besondere Anforderungen an die Baugestaltung zur Wahrung des Ortsbildes (hier Ortskern von Cronenberg) - Satzungsbeschluss -

Ö 6.2 VO2 Dok.Satzung über die Einrichtung, den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten der Stadt Wuppertal

Ö 6.3 VO2 Dok.Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr und im Rettungsdienst

Ö 7.2 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten beim Haupt- und Personalamt

Ö 7.3 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Ö 7.4 VO1 Dok.Bundesbahndirektion Innenausstattung/Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß §§ 83 i.V.m. 85 GO NRW

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO6 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - stationärer Bereich -

Ö 8.2 VO3 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.3 VO6 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - stationärer Bereich -

Ö 8.4 VO3 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.5 VO2 Dok.Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2021

Ö 8.6 VO1 Dok.Entlastung Betriebsausschuss Jahresabschluss 2021 WAW

Ö 8.7 VO2 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionssaufwendungen ab 01.07.2022 für die Einrichtung Am Diek

Ö 8.8 VO1 Dok.Bestellung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 - 2025

Ö 9 Planverfahren

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.Antrag auf Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen gem. § 6 Abs. 6 SchulG NRW in Helene-Weber-Schule

Ö 11.2 VO1 Dok.Abriss der Kindertagesstätte Grafenstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

Ö 11.3 VO1 Dok.Abriss der Kindertagesstätte Leibuschstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

Ö 11.4 VO1 Dok.Standortverlagerung wegen Sanierung vom Ganztagsgymnasium Johannes Rau, Siegesstr. 134, 42287 Wuppertal

Ö 11.5 VO1 Dok.Errichtung und Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap

Ö 11.6 VO2 Dok.Abgesetzt. Zuständigkeit liegt beim Betriebsausschuss APH.Ausschreibung der Mittagsverpflegung (Cook & Chill-Verfahren) für die Bewohner*innen

Ö 11.7 VO1 Dok.Bericht zu den fraktionsübergreifenden Prüfaufträgen zur Nachfolgenutzung der Zoosäle (VO/0285/23, VO/0537/23)

Ö 11.8 VO1 Dok.Einführung des freiwilligen Naturschutz-Euros im Zoologischen Garten

Ö 11.9 VO1 Dok.Weiterbetrieb des Objektes Bockmühle 16 (Art-Hotel) zur Unterbringung Geflüchteter

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung

Ö 12.2 VO1 Dok.Teilnahme am europäischen Netzwerk: Europa fängt in der Gemeinde an

Ö 12.3 VO1 Dok.Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

Ö 12.4 VO1 Dok.Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

Ö 12.5 VO1 Dok.Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Ö 12.6 VO1 Dok.Bestellung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes

Ö 12.7 VO1 Dok.Gremienbesetzung - Ausschuss für Umwelt

Ö 12.8 VO1 Dok.Umbesetzung GremienAntrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2023

Ö 12.9 VO1 Dok.GremienbesetzungenAntrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2023

Ö 12.10 VO1 Dok.Gremienbesetzung - Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Ö 12.11 VO1 Dok.Umbesetzung GremienAntrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.11.2023

Ö 12.12 VO2 Dok.Umbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESWAntrag der AfD-Fraktion vom 09.11.2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Annahme einer gemischten Schenkung von Grundstücken

N 14 Änderung des Gesellschaftsvertrags der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG

N 15 Finanzierung der Anmietung des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap