SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 19.12.2016

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0828/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Einstweiliger Rechtsschutz - Antwort zu Frage 8

VO/0828/16/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0984/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0984/16/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0986/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0986/16/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0988/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0988/16/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0992/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0992/16/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/1012/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/1012/16/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/1013/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1013/16/1-A-ö

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/1015/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag B90/G Rat OB

VO/1026/16

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: VO/1016/16

Beschluss: vertagen

Vorlage: VO/0968/16

Beschluss: vertagen

Satzungsbeschluss

Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2017 ohne Datum in Präambel In Bearbeitung

Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2017

Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2017 mit der Haushaltsplanung 2017

Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2016 mit der Gebührenplanung 2017

Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2015

Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall

VO/0752/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Änderungssatzung-1

Synopse-Text 2012+2016

VO/0894/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01- 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Anlage 02-VO 0808 16 Synopse-zur Drs

Anlagen 03 mit 3.1.-3.6 und Anl. 04

VO/0808/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 03 - Synopse

Anlage 01 - Satzung (vorgeschlagene Neufassung)

Anlage 02 - bisherige Fassung

VO/0844/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 04 zur Drs. VO-0809-16- Synopse Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

Anlage 02- Trinkwassergebührenkalkulation für das Jahr 2017

Anlage 03 Wassergebührensatzung in Gestalt der 3. Änderung vom 20.07.2015

Anlage 01- 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

VO/0809/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0915 16 Anlage 1 Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsverzeichnis

VO 0915 16 Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2017.docx

VO 0915 16 Anlage 2.2 Nachkalkulation der Straßenreinigung 2015.docx

VO 0915 16 Anlage 2.3 Vergleichende Darstellung der Gebührenentwicklung von 2016 zu 2017 .docx

VO 0915 16 Anlage 2.4 Auswirkungen auf den Haushalt 2017 im Vergleich zum Haushaltsplanentwurf .docx

VO/0915/16

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 mit Anhang und Lagebericht, Stand: 31.03.2016

Anlage 03 - Jahresrechnung 2015

Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/1001/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Jahresabschluss 2015

Anlage 02 - Jahresrechnung 2015

VO/0983/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0883/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 zu VO/0850/16 - Übersicht der Veränderungen für das Jahr 2017

Anlage 02 zu VO/0850/16 - Nachtragssatzung 2017 einschließlich Anlagen

VO/0850/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Workshopergebnisse

VO/0995/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0916 16 Anlage 1 Erfolgsplan

VO 0916 16 Anlage 2 Vermögensplan

VO 0916 16 Anlage 3 Stellenübersicht

VO 0916 16 Anlage 4 Stellenplan

VO 0916 16 Anlage 5 Finanzplan

VO 0916 16 Anlage 6 Mittelfristige Ergebnisplanung

VO/0916/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

WP- Anlage 01-05 session

VO/0868/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Erfolgsplan 2017

Anlage 02 Vermögensplan 2017

Anlage 03 Investitionsplan 2017 - 2021

Anlage 04 Stellenplan 2017

Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021

Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2017-2021

VO/0896/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan, Investitionsplan, Stellenplan

VO/0955/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0873/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0994/16

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Demografie-Check

Anlage 01 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes

VO/0750/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

03 - Rechtsplan

01 - Abwägung der Stellungnahmen

02 - Planbegründung

VO/0458/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Lageplan VSP 1206 Schützenstr.

01 Satzung Schützenstraße

VO/0900/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan zur Satzung VS 0846-1-Änd-1 Verlängerung

01 Satzung Schwarzbach

VO/0879/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 - Kostenberechnung

Anlage 02 - Grundriss

Anlage 03 - Ansichten

Anlage 04 - Schnitte

VO/0815/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 - Kostenberechnung

Anlage 02 - Lageplan

Anlage 03 - Grundrisse

Anlage 04 - Ansichten

Anlage 05 - Schnitte

VO/0914/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Neukonzeption Historisches Zentrum - Exposé Sept2015

VO/0919/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0693/16

Beschluss: vertagen

Bericht

Rechtsgutachten Aulinger

VO/0932/16

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0745/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 Soziale Situation in den Quartieren

VO/0836/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0871/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Rettungsdienstbedarfsplan

VO/0922/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Gesamtliste Teilmaßnahmen 2016 – 2022

VO/0927/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

ISEK Heckinghausen Nov 2016

VO/0928/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Wuppertal 2025 Sachstandsbericht 2016 final

VO/0897/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 und 02 zu VO/0929/16

VO/0929/16

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“

Anlage 2 Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

VO/0913/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0981/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlagen vo-0920-16

VO/0920/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0920/16/Ergänzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Rechtliche Stellungnahme (Zusammenfassung und Langversion

Anlage 02 - Bürgergutachten

VO/1028/16

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Liste der vorgeschlagenen Mitglieder des Gestaltungsbeirates

VO/0863/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0912/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0898/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/1022/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Jobcenter WiderspruchsbewältigungAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2016

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter Widerspruchsbewältigung" (VO/0828/16) vom 21.10.2016

Ö 2.2 VO1 Dok.Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den BundesrechnungshofAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.11.2016

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof " (VO/0984/16) vom 28.11.2016

Ö 2.3 VO1 Dok.Anfrage zu Postrückständen im Jobcenter WuppertalAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.11.2016

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Postrückstände im Jobcenter Wuppertal" (VO/0986/16) vom 28.11.2016

Ö 2.4 VO1 Dok.Anfrage Jobcenter - Sanktionen durch lange Postlaufzeiten?Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.11.2016

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter - Sanktionen durch lange Postlaufzeiten?" (VO/0988/16) vom 28.11.2016

Ö 2.5 VO1 Dok.Döppersberg-JournalAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2016

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.16 - Döppersberg Journal

Ö 2.6 VO1 Dok.Auftreten von Krätze (Skabies) im StadtgebietAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.12.2016

Ö 2.6.1 VO2 Dok.Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.12.2016

Ö 2.7 VO1 Dok.Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk WilhelmshavenAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016Die Beantwortung der Fragen erfolgt teilweise im nicht öffentlichen Teil unter TOP 15.

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016

Ö 2.8 VO1 Dok.Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S 9Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Sonderprüfung der Geschäftsbeziehung Stadt – WMG – Firma ASS durch das RechnungsprüfungsamtDringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2016

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Ö 6.2 Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Ö 6.3 VO7 Dok.Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2017

Ö 6.4 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012

Ö 6.5 VO4 Dok.10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ö 6.6 VO4 Dok.Neufassung der Satzung des Jugendamts der Stadt Wuppertal

Ö 6.7 VO5 Dok.4. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Ö 6.8 VO6 Dok.Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2017

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO5 Dok.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 (nur Rat)

Ö 7.2 VO3 Dok.Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 (nur Rat)

Ö 7.3 VO1 Dok.Neugestaltung Döppersberg - Erhöhung der Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung

Ö 7.4 VO3 Dok.Nachtragshaushaltsplan 2017

Ö 7.5 VO2 Dok.Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung 2018/2019 im Rahmen des EU-Projekts EMPATIA

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO7 Dok.Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Ö 8.2 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser

Ö 8.3 VO7 Dok.Wirtschaftsplan 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen

Ö 8.4 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO2 Dok.- Verlagerung des WSV-Jugendleistungszentrums zum Stadion am Zoo- Veräußerung einer Teilfläche des Sportplatzgeländes Nevigeser Str. an einen Nahversorger- Neubau einer Sporthalle im Stadtbezirk Uellendahl/Katernberg Standort: Nevigeser Str. (Sportplatzgelände)

Ö 9.1.1 VO1 Dok.VO/0873/16, hier: Neubau einer Sporthalle in der Nevigeser StraßeErgänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2016

Ö 9.2 VO3 Dok.Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 111B)- Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.3 VO5 Dok.Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche -- Satzungsbeschluss

Ö 9.4 VO3 Dok.Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße/ Hatzfelder Straße - - 1. Verlängerung der Veränderungssperre -

Ö 9.5 VO3 Dok.Bebauungsplan 846 - Schwarzbach / Hügelstraße - 1. Änderung- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO6 Dok.Errichtung eines Modulbaus für den Offenen Ganztag der Grundschule Birkenhöhe als Ersatz für den abgängigen Leichtbau

Ö 10.2 VO7 Dok.Sanierung des Gymnasiums am Kothen, Schluchtstr. 34, 42285 Wuppertal

Ö 10.3 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des Historischen Zentrums/Engels Haus - Projekt Engels 2020

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.Freies Internet in allen öffentlichen VerkehrsmittelnAntrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016

Ö 11.1.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln

Ö 11.2 VO2 Dok.Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)Bildungsgang "Verwaltungsfachangestellter - Kommunalverwaltung", APO-BK A1

Ö 11.3 VO2 Dok.Grundschulentwicklung der Stadt Wuppertal im Stadtbezirk Oberbarmen

Ö 11.4 VO2 Dok.Umsetzung des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen

Ö 11.5 VO2 Dok.Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2016

Ö 11.6 VO2 Dok.Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ö 11.7 VO2 Dok.Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen

Ö 11.8 VO2 Dok.Wuppertal 2025 - Zwischenbericht zur Umsetzung

Ö 11.9 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung

Ö 11.10 VO3 Dok.Beitritt der Stadt Wuppertal als Träger zur d-NRW Anstalt öffentlichen Rechts mit Wirkung ab 01.01.2017

Ö 11.11 VO1 Dok.Beteiligung der Stadt Wuppertal am Landesprogramm "NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus"

Ö 11.12 VO2 Dok.Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke

Ö 11.12.1 VO1 Dok.Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke

Ö 11.13 VO3 Dok.Projekt Seilbahn - Bericht

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO2 Dok.Wiederberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats

Ö 12.2 VO1 Dok.Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung

Ö 12.3 VO1 Dok.39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in NürnbergEntsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Ö 12.4 VO1 Dok.GremienumbesetzungAntrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der BinnenWind GmbH

N 14 Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt (nur Rat)

N 15 Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN