Hauptausschuss - 10.12.2014 - 16:04-16:26&nbsp;Uhr

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0805/14

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0824/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0873/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1.0 Gebührenkalkulationstext

VO/0909/14

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0921/14

Beschluss: in der Sache erledigt

Antrag B90/G Rat OB

VO/0942/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2015 mit der Haushaltsplanung 2015

Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2014 mit der Gebührenplanung 2015

Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation für das Jahr 2013

Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall

Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal für das Jahr 2015

VO/0763/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 1 Änderungssatzung 2015

Anlage 1.2 Änderungen zum Straßenverzeichnis mit Erläuterungen

Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2015

Anlage 2.2 Nachkalkulation für die Straßenreinigung 2013

Anlage 2.3 Vergl. Darst. Gebührenetw. 14-15 und Bel. Mustergrundstücke

Anlage 2.4 Auswirkung auf den Haushalt

VO/0764/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanchlüsse in der Stadt Wuppertal"

Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser

Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen

VO/0862/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Jahresabschluss 2013

Anlage 02 - Jahresrechnung 2013

Anlage 03 - Veränderungsnachweis 2013

VO/0810/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0904/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014, Teil 2

VO/0886/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0697/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 02 Bestätigungsvermerk

Anlage 01 Kurzabschluss

Anlage 03 Lagebericht

VO/0700/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0860/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Erfolgsplan 2015

Anlage 02 Vermögensplan 2015

Anlage 03 Investitionsplan 2015 - 2019

Anlage 04 Stellenplan 2015

Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019

Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2015-2019

VO/0704/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 02 - Erläuterungen

Anlage 04 - Erläuterungen

Anlage 06 - Stellenübersicht

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 03 - Vermögensplan

Anlage 05 - Finanzplan

VO/0712/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 02 - Erläuterungen

Anlage 01 - Erfolgsplan

VO/0714/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/0713/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 02 - Vermögensplan

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 03 - Stellenübersicht

Anlage 04 - Stellenplan

Anlage 05 - Ergebnisplan

Anlage 06 - Finanzplan

VO/0784/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Ahnga, Lagebericht

VO/0755/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0785/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anl 02-analog zum Ausgliederungsbericht- EÖB-1

Anl. 01- Bilanz-GUV-Anhang mit Anlage u Lagebricht-18.11.

VO/0436/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0872/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlagen 01-05- zum WP 2015-

VO/0825/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Wirtschaftsplan incl. Erfolgsplan, Investitionsplan und Stellenplan sowie die fünfjährige Finanzplanung

VO/0912/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag WSW GmbH 12112014

Anlage 02 Gesellschaftsvertragsänderung Holding Stand 12112014 ohne Änderungsmodus

VO/0772/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag WSW mobil 12112014

Anlage 02 Entwurf Gesellschaftsvertrag mobil Stand 12112014

VO/0773/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 02 Würdigung zum Bebauungsplan

Anlage 03 Begründung zum Bebauungsplan

Anlage 06 Hinweise zum Bebauungsplan

Anlage 07 Demographie-Check

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 05 Bebauungsplanentwurf

Anlage 04 Umweltbericht zum Bebauungsplan

VO/0620/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 02 Würdigung zur Flächennutzungsplanänderung

Anlage 03 Begründung zur Flächennutzungsplanänderung

Anlage 04 Umweltbericht zur 85 Flächennutzungsplanänderung

Anlage 05 Demographie-Check

Anlage 01 Flächennutzungsplanänderung

VO/0633/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

01 - Bebauungsplan 846 - Schwarzbach -

VO/0901/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Lageplan Nr. 01 Verkaufsfläche

Anlage 02 WSW Drucksache vom 05.07.2013

Anlage 03 WSW Drucksache Nr. 11

Anlage 04 Lageplan 02 Einzuziehende Verkehrsfläche

VO/0864/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag B90/G Rat OB

VO/0635/14

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0816/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0850/14

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0910/14

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0957/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag B90/G BV

VO/0925/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage 01 - Gesellschaftsvertrag (Entwurf)

Anlage 02 - Abgrenzung Aufgabenwahrnehmung regional / kommunal

Anlage 03 - Übersicht der Änderungen des Gesellschafsvertrages im Vergleich zur Ursprungsfassung Vorlage VO/0709/14

VO/0709/14 (2. Neuf)

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0660/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0956/14

Beschluss: abgelehnt

Prüfkriterien Demografie-Check

1. ABK-Erläuterungsbericht

2. ABK-Anlage 1: Liste I - Erfassung der Abwassereinleitungen und Übergabestellen/Angaben zur Abwasserbehandlung (SW und MW)

3. ABK-Anlage 2: Liste II - Erfassung der Abwassereinleitungen (RW)

4. ABK-Anlage 3: Liste III - Gesamtzuzusammenstellung der geplanten Maßnahmen im Zeitraum 2015 bis 2020 mit Baubeginn und Jahresraten/Zusammenfassung für den Zeitraum 2021 bis 2026

VO/0779/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0242/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Zahlen

VO/0884/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 01

VO/0887/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 01 - Bestandsaufnahme der Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung

Anlage 02 - Evaluation der bisherigen Bürgerbeteiligungen

Anlage 03 - Bürgerbeteiligung in anderen Städten

VO/0865/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Neue bzw. geänderte Steckbriefe regional bedeutsamer Potenzialflächen zur Aufnahme in das Regionale Gewerbeflächenkonzept

VO/0883/14 (Neuf.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Prüfkriterien Demografie-Check

Zwischenbericht Inklusion

VO/0731/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 01 - Regionales Strukturprogramm (Nachtragsfassung)

VO/0783/14

Grundsatzbeschluss

2014-10-20 Informationsschreiben Fraktionen

VO/0924/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0919/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag WfW Rat OB

VO/0963/14

Beschluss: abgelehnt

VO 0597 14DemografieCheck

BehBeauftragTätigkeitsbericht 2012 2013

VO/0597/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0906/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0915/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0943/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0952/14

Beschluss: ungeändert beschlossen