Sitzung
SI/0366/11
Gremium
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Raum
Rathaus Barmen, Personalkantine
II + III Sizuungszimmer
Datum
05.05.2011
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal - GB 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4

VO/0099/11
Ö 2
Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal - GB 1.1
hier: SB 305

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4

VO/0130/11
Ö 3
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2011
Hygieneüberwachung nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0116/11/2-A
Ö 4
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.02.2011
- Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0151/11/1-A
Ö 5
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zu "Sozialstunden statt Strafe"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0211/11/1-A
Ö 6
Sachstandsbericht über die Arbeit des Familienbüros

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0359/11
Ö 7
Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Mittelanmeldung 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0168/11
Ö 8
Jahresbericht des Behindertenfahrdienstes 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0203/11
Ö 9
Gefährliche Weichmacher in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0291/11
Ö 9.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion: Gefährliche Weichmacher in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0291/11/1-A
Ö 10
Betriebskostenzsuchüsse 2011 für die Altentagesstätten freier Träger
 
Ö 11
Finanz- und Leistungsentwicklung im Ressort Soziales für das 2. Halbjahr 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0340/11
Ö 12
Kürzungen des Integrationsbudgets in 2011 und 2012- infrastrukturelle und sozialpolitische Folgen für Wuppertal, Anschreiben der AGFW vom 06.04.11

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0341/11
Ö 13
Famlienkarte
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.04.2011

Beschluss: vertagen

VO/0354/11
Ö 14
Auswirkungen des Wegfalls des Zivildienstes

Beschluss: eingebracht

VO/0360/11
Ö 15
Umsetzung des Bildungspaketes
 
Ö 15.1
Umsetzung des Bildungspakets, Große Anfrage der CDU- Fraktion vom 13.04.11

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0361/11
Ö 15.2
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Bildungspakets, Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2011

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0396/11
Ö 15.3
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes nach dem SGB II, Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.11

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0399/11
Ö 16
Armutsberichterstattung der Stadt Wuppertal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0363/11
Ö 17
Veränderte Situation im Bereich des Stadteilmanagement, Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.11

Beschluss: eingebracht

VO/0364/11
Ö 18
Nichts geht mehr - wie kann Wuppertal die zunehmende Spielsucht eindämmen?

Beschluss: eingebracht

VO/0375/11
Ö 19
Sachstandsbericht zur Gesundheitskonferenz / zum Gesundheitsbericht, Große Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: eingebracht

 
Ö 20
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderungen
 
Ö 21
Bericht aus dem Seniorenbeirat
 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 23
Verschiedenes