Sitzung
SI/0352/13
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
09.07.2013
Zeit
16:03-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss 2012 und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0495/13
Ö 1.2
Jahresabschluss 2012 der WSW mobil GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0493/13
Ö 1.3
Jahresabschluss 2012 der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0494/13
Ö 1.4
Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0520/13
Ö 1.5
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0545/13
Ö 1.6
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0584/13
Ö 1.7
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0585/13
Ö 1.8
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0586/13
Ö 1.9
Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0440/13
Ö 1.10
Jahresabschluss 2012 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0441/13
Ö 1.11
Jahresabschluss 2012 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0497/13
Ö 1.12
Jahresabschluss der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG) für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0567/13
Ö 1.13
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co KG für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0429/13
Ö 1.14
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0431/13
Ö 1.15
Jahresabschluss der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0425/13
Ö 1.16
Jahresabschluss der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0555/13
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Änderung des Wirtschaftsplanes der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0551/13
Ö 3
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 3.1
Zustimmung zur Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0499/13
Ö 3.2
Behandlung der Jahresabschlüsse der WSW-Tochtergesellschaften

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0560/13
Ö 3.3
Strukturelle Weiterentwicklung des Konzerns WSW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0500/13
Ö 3.4
Geschäftsführerangelegenheiten der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0606/13
Ö 3.5
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) vom 16.05.2013 - Fragen zum Bescheid der Bezirksregierung v. 29.04.13.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/13
Ö 3.5.1
Antworten auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 16.05.2013 zum Bescheid der Bezirksregierung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/13/1-A
Ö 3.6
Verlängerung der Regiobahn (S 28) von Mettmann nach Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0582/13
Ö 3.7
Umbesetzung in der Mitgliederversammlung und im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0436/13
Ö 3.8
Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges von der Arrenberger Straße zur Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße mit Erweiterung der Rettungswache für eine Besatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0410/13
Ö 3.9
Korrektur des Firmennamens der GWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0628/13
Ö 3.10
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0629/13
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2014 - aktuelle Probleme durch die Kürzung der Konsolidierungshilfen des Landes und die Steigerung der Kosten für soziale Leistungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0604/13
Ö 5.2
Finco-Bericht zum 30.06.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0462/13
Ö 5.3
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0612/13
Ö 5.4
Gutachten zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0575/13
Ö 5.5
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2013, Teil 1

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0513/13
Ö 5.6
Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0308/13
Ö 5.7
Personalentwicklungskonzept - Bericht über die Aus- und Fortbildung der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0602/13
Ö 5.8
3. Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Kooperationsprojektes "Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid-Solingen-Wuppertal"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0538/13
Ö 5.9
Nachfolgenutzung Schauspielhaus

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0616/13
Ö 5.10
Bürgerbeteiligung zum Haushalt; Sachstandsbericht (mündlich)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0498/13
Ö 7
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7.1
Instandsetzung Brücke Brändströmstraße, 2. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0182/13
Ö 7.2
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.13 - Familienfreundlichkeit in der Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0565/13
Ö 7.2.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Familienfreundlichkeit in der Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0565/13/1-A
Ö 8
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH / KIJU / WAW
 
Ö 9
Alten- und Altenpflegeheime
 
Ö 9.1
Quartalsbericht I/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0530/13
Ö 9.2
Quartalsbericht I/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0268/13
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 11
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
Ö 11.1
Entlastung der Betriebsleitung KIJU für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0552/13
Ö 11.2
Jahresabschluss 2012 KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/13
Ö 11.3
Empfehlung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung KIJU 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0511/13
Ö 11.4
KIJU 1. Quartalsbericht 2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0542/13
Ö 11.5
Dachsanierung KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/13
Ö 12
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 13
Wasser und Abwasser
 
Ö 13.1
5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0563/13
Ö 13.2
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0428/13
Ö 13.3
Sachstandsbericht Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0593/13
Ö 13.4
Rekommunalisierung der Wasserversorgung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0635/13
Ö 14
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 15
Wirtschaftspläne
 
N 15.1
Wirtschaftsplan 2013 der Regiobahn GmbH
 
N 16
Personelle Angelegenheiten
 
N 16.1
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Delphin Verwaltungs GmbH
 
N 17
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Stadtwerbung
 
N 18
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
N 19
Berichtsvorlagen
 
N 20
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 20.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks
 
N 20.2
Verkauf eines städtischen Grundstückes
 
N 21
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH / KIJU / WAW
 
N 22
Alten- und Altenpflegeheime
 
N 22.1
Quartalsbericht I/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH
 
N 22.2
Umschuldung von Darlehen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 
N 24
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
N 25
Berichte und Mitteilungen
 
N 26
Wasser und Abwasser
 
N 27
Berichte und Mitteilungen