Sitzung
SI/0350/13
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
26.02.2013
Zeit
16:07-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2011/2012

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0128/13
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan GMW 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0120/13
Ö 2.2
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0127/13
Ö 2.3
Wirtschaftsplan der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0129/13
Ö 3
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 3.1
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu den Heizkraftwerken Elberfeld und Barmen vom 24.01.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0088/13
Ö 3.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu den Heizkraftwerken Elberfeld und Barmen vom 24.01.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0088/13/1-A
Ö 3.2
Wählergemeinschaft für Wuppertal beantragt den Erwerb des Geländes Müngstenerstraße

Beschluss: abgelehnt

VO/0162/13
Ö 3.3
Neustrukturierung des WSW-Konzerns

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0104/13
Ö 3.4
Satzung und Gebühren im Wasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0122/13
Ö 3.5
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erneuerung der Inspizienten- und ELA-Anlage in der Historischen Stadthalle Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0157/13
Ö 3.6
Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0172/13
Ö 3.7
Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0177/13
Ö 3.8
Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/13
Ö 3.9
Entwicklung und zukünftige Ausrichtung des Marketings der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0131/13
Ö 3.10
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2013 - Risiken bei den Wuppertaler Stadtwerken

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0191/13
Ö 3.10.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2013 - Risiken bei den Wuppertaler Stadtwerken

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0191/13/1-A
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Finco-Bericht zum 31.12.2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0103/13
Ö 5.2
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2012

Zinsentwicklung im städtischen Kreditportfolio

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0018/13
Ö 5.3
Übersicht über die marktüblichen Zinssätze für kurz-, mittel- und langfristige Kredite

Übersicht über die Fälligkeit der Kassenkredite

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0149/13
Ö 5.4
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 - Stand zum 31.12.2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0032/13
Ö 5.5
Externe Einstellungen im Jahr 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0082/13
Ö 5.6
Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0140/13
Ö 5.7
Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0070/13
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7.1
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu dem Hösterey-Grundstück in Cronenberg vom 24.01.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0085/13
Ö 7.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu dem Hösterey-Grundstück in Cronenberg vom 24.01.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0085/13/1-A
Ö 7.2
Dritte Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Wuppertal
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0072/13
Ö 7.3
Digitaler Gremiendienst - Papierloser Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0099/13
Ö 7.4
Internetübertragung der Ratssitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0147/13
Ö 7.5
Umsetzung der e-Government-Strategie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0091/13
Ö 7.6
Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung im Gebiet der Sozialen Stadt/ Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0024/13
Ö 7.7
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2013 - Rundfunkbeitrag der Stadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0192/13
Ö 7.7.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2013 - Rundfunkbeitrag der Stadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0192/13/1-A
Ö 8
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
 
Ö 9
Alten- und Altenpflegeheime
 
Ö 9.1
Quartalsbericht IV/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0116/13
Ö 9.2
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0158/13
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 11
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
Ö 12
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 13
Wirtschaftspläne
 
N 14
Personelle Angelegenheiten
 
N 14.1
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH
 
N 15
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Neustrukturierung des Konzerns WSW
 
N 15.2
Bericht über die Entwicklung der städtischen Beteiligungen
 
N 16
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
N 17
Berichtsvorlagen
 
N 18
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 19
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
 
N 20
Alten- und Altenpflegeheime
 
N 21
Berichte und Mitteilungen
 
N 22
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen