Sitzung
SI/0254/10
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
15.11.2010
Zeit
16:04-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Obdachlosensituation im Wuppertaler Stadtgebiet
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 23.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0781/10
Ö 2.1.1
Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Schnorr

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0781/10/1-A
Ö 2.2
Schulmilchsituation in Wuppertal
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 24.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0782/10
Ö 2.2.1
Antwort zur Anfrage des Stv. Michael Schnorr vom 24.09.2010 "Schulmilchsituation in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0782/10/1-A
Ö 2.3
Islamkunde an städtischen Schulen?
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 23.09.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0783/10
Ö 2.3.1
Antwort zur Anfrage des Stv. Michael Schnorr vom 23.09.2010 "Islamkunde an städtischen Schulen?"

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0783/10/1-A
Ö 2.4
Metropolregion Rheinland
Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.10.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0880/10
Ö 2.4.1
Metropolregion Rheinland
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0880/10/1-A
Ö 2.5
Ausbau der L 419
Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.10.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0882/10
Ö 2.5.1
Ausbau der L 419

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0882/10/1-A
Ö 2.6
Massentieranlage am Fettenberger Weg
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0883/10
Ö 2.7
Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.11.2010

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0907/10
Ö 2.7.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
6. Gesamtschule einrichten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.10.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0792/10
Ö 4.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Jobcenter Wuppertal
Künftige Wahrnehmung der Aufgaben der Grundsicherung für
Arbeitsuchende nach dem SGB II in Wuppertal ab dem 01.01.2011
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2010
 
Ö 4.3
Personalentwicklungskonzept
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2010

Beschluss: abgelehnt

VO/0752/10
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Einrichtung einer Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0840/10
Ö 6.1.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0905/10
Ö 6.2
7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0876/10
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0797/10
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Änderung der Beteiligungsstruktur der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0776/10
Ö 8.2
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/10
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Rheinstraße - Abweichungssatzung Rheinstraße
 
Ö 9.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Clausenstraße - Abweichungssatzung Clausenstraße
 
Ö 9.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Hütter Buschstraße - Abweichungssatzung Hütter Buschstraße
 
Ö 9.4
Bebauungsplan Nr. 1148 - Uellendahler Straße / südöstlich Kohlstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0472/10
Ö 9.5
Bebauungsplan Nr. 782 - Gustav-Heinemann-Straße/ Westfalenweg -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0688/10
Ö 9.6
Bebauungsplan Nr. 967 - westlich Uni-Halle -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0614/10
Ö 9.7
Bebauungsplan Nr. 609 - Am Krüppershaus -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 39B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0690/10
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen für Miet- und Genossenschafts-wohnungen aus öffentlichen Mitteln und Wohnungsfürsorgemitteln sowie Eigentumsmaßnahmen gem. §§ 30 bis 39 WFNG NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0796/10
Ö 11.2
Öffentliche-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Schwelm über die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 1018 an der Steinhauser Bergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0703/10
Ö 11.3
Verkaufsoffene Sonntage 2011
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0917/10
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Neubesetzung des Gestaltungsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0745/10
Ö 12.2
Umbesetzungen in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0714/10
Ö 12.3
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0884/10
Ö 12.4
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0891/10
Ö 12.5
Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.11.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0909/10

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Zwischenfall Kothener Busch
 
N 13.1
Vorfall Kothener Busch
 
N 14
Massentieranlage Fettenberger Weg