SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 15.11.2010

Sitzung

SI/0254/10

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

15.11.2010

Zeit

16:04-18:22 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 12.11.2010 - 09.30 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Anlage 01 - Anfrage des Stadtverordneten Michael Schnorr

VO/0781/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0781/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Anlage 01 - Anfrage des Stadtverordneten Michael Schnorr

VO/0782/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0782/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Anlage 01 - Anfrage des Stadtverordneten Michael Schnorr

VO/0783/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0783/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage FDP

VO/0880/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0880/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage FDP

VO/0882/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Anlage 01 - Landtags-Drucksache Nr. 15/262

VO/0882/10/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/0883/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/0907/10

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Vorlage: VO/0907/10/1-A

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0792/10

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: VO/0800/10

Antrag B90/G Rat OB

VO/0752/10

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

VO/0840/10

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 7. Satzung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal

VO/0876/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010, Teil 2

VO/0797/10

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0776/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0878/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 02 Bebauungsplan

Anlage 03 Vergrößerter Bereich des Bebauungsplanes zur 3. Änderung

VO/0688/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 02 Begründung

Anlage 01 Bebauungsplan

Anlage 03 Geltungsbereich

VO/0614/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 02 Abwägungsvorschlag

Anlage 03 Begründung

Anlage 04 Festsetzungen

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 05 Bebauungsplan

Anlage 06 FNP-Berichtigung

Anlage 07 Vergrößerter Bereich des Bebauungsplanes zur 1. Änder

VO/0690/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0796/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 0 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Anlage 01 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung Lageplan

Anlage 02 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung Ausbauplan

Anlage 03 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung Ausbaustandard

Anlage 04 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung Lageplan Mischwasserkanal

VO/0703/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

VO/0917/10

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Liste der vorgeschlagenen Mitglieder 2010

VO/0745/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0714/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0884/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0891/10

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0909/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO2 Dok.Obdachlosensituation im Wuppertaler StadtgebietAnfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 23.09.2010

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Schnorr

Ö 2.2 VO2 Dok.Schulmilchsituation in WuppertalAnfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 24.09.2010

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage des Stv. Michael Schnorr vom 24.09.2010 "Schulmilchsituation in Wuppertal

Ö 2.3 VO2 Dok.Islamkunde an städtischen Schulen?Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 23.09.2010

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage des Stv. Michael Schnorr vom 23.09.2010 "Islamkunde an städtischen Schulen?"

Ö 2.4 VO1 Dok.Metropolregion RheinlandAnfrage der FDP-Fraktion vom 26.10.2010

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Metropolregion RheinlandBeantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

Ö 2.5 VO1 Dok.Ausbau der L 419Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.10.2010

Ö 2.5.1 VO2 Dok.Ausbau der L 419

Ö 2.6 VO1 Dok.Massentieranlage am Fettenberger WegAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.2010

Ö 2.7 VO1 Dok.Minderjährige unbegleitete FlüchtlingeAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.11.2010

Ö 2.7.1 Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.6. Gesamtschule einrichten!Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.10.2010

Ö 4.2 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Jobcenter WuppertalKünftige Wahrnehmung der Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II in Wuppertal ab dem 01.01.2011Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2010

Ö 4.3 VO1 Dok.PersonalentwicklungskonzeptAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2010

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO1 Dok.Einrichtung einer Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ö 6.1.1 VO3 Dok.Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ö 6.2 VO2 Dok.7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO1 Dok.Änderung der Beteiligungsstruktur der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH

Ö 8.2 VO1 Dok.Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Rheinstraße - Abweichungssatzung Rheinstraße

Ö 9.2 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Clausenstraße - Abweichungssatzung Clausenstraße

Ö 9.3 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Hütter Buschstraße - Abweichungssatzung Hütter Buschstraße

Ö 9.4 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1148 - Uellendahler Straße / südöstlich Kohlstraße -- Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.5 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 782 - Gustav-Heinemann-Straße/ Westfalenweg -3. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.6 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 967 - westlich Uni-Halle -1. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.7 VO9 Dok.Bebauungsplan Nr. 609 - Am Krüppershaus -1. Änderung des Bebauungsplanes(mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 39B)- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen für Miet- und Genossenschafts-wohnungen aus öffentlichen Mitteln und Wohnungsfürsorgemitteln sowie Eigentumsmaßnahmen gem. §§ 30 bis 39 WFNG NRW

Ö 11.2 VO7 Dok.Öffentliche-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Schwelm über die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 1018 an der Steinhauser Bergstraße

Ö 11.3 VO2 Dok.Verkaufsoffene Sonntage 2011Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO2 Dok.Neubesetzung des Gestaltungsbeirates

Ö 12.2 VO1 Dok.Umbesetzungen in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ö 12.3 VO1 Dok.GremienbesetzungenAntrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2010

Ö 12.4 VO1 Dok.Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Ö 12.5 VO1 Dok.GremienbesetzungAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.11.2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Zwischenfall Kothener Busch

N 13.1 Vorfall Kothener Busch

N 14 Massentieranlage Fettenberger Weg