Sitzung
SI/5475/07
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
26.03.2007
Zeit
15:02-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Telefonische Kommunikation bei Stromausfall
Anfrage der WfW-Frakion vom 14.02.2007

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0164/07
Ö 2.1.1
Antwort auf WfW-Anfrage zur: telefonischen Kommunikation bei Stromausfall

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0164/07/1-A
Ö 2.2
Nachfragen zur Antwort der Verwaltung auf die große Anfrage "Überprüfung von sozialen Arbeitsangelegenheiten"
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.03.2007

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0265/07
Ö 2.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0265/07/1-A
Ö 2.3
WSW-Demo
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.03.2007

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0264/07
Ö 2.3.1
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 14.03.2007 - WSW Demo

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0264/07/1-A
Ö 2.4
Reform der Versorgungsverwaltung
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2007

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0277/07
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße Am Dönberg
VO/0234/07
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Ausbildende Betriebe bei der Vergabe öffentlicher Aufträge bevorzugen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0082/07
Ö 4.2
Abgesetzt. Die Antrag stellende Fraktion erklärt die Drucksache für erledigt.
Befreiung von der Hundesteuer
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 06.02.2007

Beschluss: abgesetzt

VO/0135/07
Ö 4.3
Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel"
Antrag der WfW-Fraktion vom 07.02.2007

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0140/07
Ö 4.4
Konsequente Maßnahmen zum kommunalen Klimaschutz - jetzt!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0146/07
Ö 4.5
ARGE-geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.12.2006

Beschluss: vertagen

VO/1250/06
Ö 4.6
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0149/07
Umsetzung CO2-Minderungskonzept der Stadt Wuppertal - Erneuerbare Energie und Blockheizkraftwerk
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0207/07
Ö 4.6.1
Umsetzung CO2-Minderungskonzept der Stadt Wuppertal - Erneuerbare Energie und BHKW
Verwaltungsvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0149/07
Ö 4.7
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Mit gutem Beispiel voran - Nichtraucherschutz bei Ratssitzungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.03.2007

Beschluss: abgesetzt

VO/0237/07
Ö 4.8
Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007

Beschluss: vertagen

VO/0252/07
Ö 4.9
Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 08.03.2007

Beschluss: vertagen

VO/0253/07
Ö 4.10
Resolution gegen die Änderung des Sparkassengesetzes
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 16.03.2007

Beschluss: vertagen

VO/0272/07
Ö 4.11
Ratsresolution zur Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts, Reform des § 107 GO NW
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0273/07
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Bergische Zusammenarbeit
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0100/07
Ö 5.2
Änderung des § 24 Abs. 5 Abfallwirtschaftssatzung
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 30.01.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0102/07
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Errichtung einer unselbständigen Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0185/07
Ö 6.2
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0186/07
Ö 6.3
Aufhebung ungültig gewordener Vorschriften zum Ladenschlussrecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0187/07
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Umgestaltung der Kreuzung Neuenteich/Hofkamp und Umsetzung der Radwegeplanung Hofkamp/Hünefeldstraße
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0835/06
Ö 7.2
Genehmigung der Haushaltsreste 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/07
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bauleitplanverfahren Nr. 214 - Georg-Arends-Weg -
- 11. Flächennutzungsplanänderung - Feststellungsbeschluss -
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 214 - Georg-Arends-Weg -
- Behandlung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0038/07
Ö 9.2
Bauleitplanverfahren Nr. 954 B - Döppersberg / Bundesallee -
(Bebauungsplan)
- Änderung des Geltungsbereiches
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0781/06
Ö 9.3
Neugestaltung Döppersberg - Beschluss der Entwurfsplanung

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

VO/0101/07
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt in Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0108/07
Ö 11.2
Umwandlung einer Hauptschule zur gebundenen Ganztagshauptschule in erweiterter Form

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0145/07
Ö 11.3
Festsetzung der Zügigkeit an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen ab dem Schuljahr 2008 / 2009 und Aufhebung der Grundschulbezirke zum 01.08.2008

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0150/07
Ö 11.4
Entwicklung der Betreuungsansätze unterhalb des Standards der offenen Ganztagsschule an Grundschulen nach Wegfall der 13plus-Förderung des Ministeriums für Schule und Weiterbildung zum 31.07.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0165/07
Ö 11.5
Strukturprogramm für das Bergische Städtedreieck- EU-Ziel 2-Förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/07
Ö 11.6
Chancengleichheit bei der Stadtverwaltung Wuppertal - 3. Fortschreibung des Frauenförderplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1241/06
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Wuppertal für die Aufsichtsräte der im Rahmen der Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG entstandenen neuen Gesellschaften und der WSW AG selbst

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0199/07
Ö 12.2
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0205/07
Ö 12.3
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/07
Ö 12.4
Antrag auf Einrichtung einer planungs- und baubegleitenden Kommission Döppersberg
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 19.03.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0275/07
Ö 12.5
Umbesetzung Schulausschuss
Antrag der WfW-Fraktion vom 20.03.2007

Beschluss: abgelehnt

VO/0282/07
Ö 12.6
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: abgelehnt

VO/0278/07
Ö 12.7
Umbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Antrag der WfW-Fraktion vom 21.03.2007.

Beschluss: abgelehnt

VO/0286/07
Ö 13
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 15
''Befristete Einstellung eines Juristen für die Rechtsabteilung"