Sitzung
SI/0279/24
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
29.10.2024
Zeit
16:04-17:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Baustellensituation WSW
- Mündlicher Bericht - Herr Zarges WSW Energie und Wasser -
 
Ö 2
Baustellensituation Stadt
 
Ö 3
Situation ÖPNV
- Mündlicher Bericht: Herr Froning - WSW mobil -
 
Ö 4
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - Mündlicher Bericht, Frau Peinelt -
 
Ö 5
E-Scooter und Pedelecs
 
Ö 5.1
Jahresbericht zur Pilotphase von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
VO/1288/24
Ö 5.2
Bericht zu Anträgen der Fraktionen zum gewerblichen E-Scooter/Pedelec Verleihsystem
VO/1041/24
Ö 5.3
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0856/24/1-Neuf.
Ö 5.4
Antrag der CDU-Fraktion
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)

Beschluss: abgelehnt

VO/0687/24
Ö 5.5
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2024

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0870/24
Ö 5.6
Ausweisung von Abstellflächen für E-Scooter

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1104/24
Ö 6
Der TOP wurde von der FDP Fraktion zurückgezogen Bericht über den Einsatz des Asphalt Patchers

Beschluss: zurückgezogen

VO/1233/24
Ö 7
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/WfW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0991/24/1-Neuf.
Ö 8
Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept

Beschluss: vertagen

VO/0480/24
Ö 9
Prüfauftrag zu abgelehnten möglichen Tempo-30-Abschnitten in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0978/24
Ö 10
Ersatzneubau der Brücke Kirchhofstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0851/24
Ö 11
Sanierung der Unterseite der Bembergbrücke – Neufestsetzung der Gesamtbaukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1079/24
Ö 12
Fußgänger-Schutzblinker für die Lichtsignalanlage Briller Straße/Ecke Nützenberger Straße

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1011/24
Ö 13
Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1201/24
Ö 14
Sanierung Kuhler Viadukt, Ergänzung zu VO/1131/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0972/24
Ö 15
Sanierungsmaßnahme Erbschlöer Straße (hier: Prüfung einer Radverkehrsanlage)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0883/24
Ö 16
Berichtigung: Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1244/24
Ö 17
Führerschein gegen kostenloses Deutschland-Ticket eintauschen

Beschluss: abgelehnt

VO/1173/23/1-Neuf.
Ö 18
Wie sicher ist die Blombachtalbrücke?
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.10.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1202/24
Ö 18.1
Antwort vom Landesbetrieb Straßenbau NRW auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.10.2024 - Wie sicher ist die Blombachtalbrücke?

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1202/24/1-A
Ö 19
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einführung von Tempo 30 auf der Straße Zur Waldkampfbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/24
Ö 20
Bürgerantrag gemäß § 24 GO - Fahrbahnmarkierung Brücke Kluse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0926/24
Ö 21
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken im Mittelstreifen der B 7

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0927/24
Ö 22
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Wuppertaler Stadtgebiet - im Besonderen Katernberger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0426/24