Sitzung
SI/0230/24
Gremium
BV Elberfeld
Raum
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal
Datum
28.08.2024
Zeit
19:03-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 2
Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung
 
Ö 3
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Beschilderung Luisenviertel

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

VO/0370/24
Ö 4
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Ausweisung eines Radfahrstreifens auf der Neumarkstraße in West-Ost-Richtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0838/24
Ö 5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Freigabe der Wülfrather Str. für den Radverkehr in beide Richtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0947/24
Ö 6
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung
 
Ö 6.1
Bau und den Betrieb eines Taubenhauses an der Nordbahntrasse - Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 4

VO/1054/24
Ö 7
Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - Elberfeld Bereich Ostersbaum

Beschluss: vertagen

VO/0117/24
Ö 8
Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich des Luisenviertels und des Islandufers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0568/24
Ö 9
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Tag der offenen Tür" der Diakonie Wuppertal am 11.09.2024 auf dem Helene-Weber-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0931/24
Ö 10
Veranstaltung "Eröffnungsfeier der mobilen Beratungsstelle" am 04.09.2024 auf dem Laurentiusplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0937/24
Ö 11
Neue Friedrichstr. 43 - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0928/24
Ö 12
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Elberfeld - Operatives Bauprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0407/24
Ö 13
Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

VO/0863/24
Ö 13.1
Änderungsantrag der SPD Fraktion zu VO/0863/24 - Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

VO/1053/24
Ö 14
Neugestaltung der Friedrich-Engels-Allee (B 7) zwischen Brücke Kluse und Einmündung Bendahler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

VO/0888/24
Ö 15
Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0872/24
Ö 16
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

VO/0946/24
Ö 17
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0970/24/1.Neuf.
Ö 18
St. Anna Gymnasium - Einrichtung einer Schulstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0506/24
Ö 19
Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Elberfeld 2030

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0956/24
Ö 20
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2024/2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0936/24
Ö 21
Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0925/24
Ö 22
4. Zwischenbericht InnenBandStadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0988/24
Ö 23
Standortsuche Zentralbibliothek

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0997/24
Ö 24
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0862/24
Ö 25
Anträge
 
Ö 25.1
Verbesserte Nutzung des Laurentiusplatzes - Antrag der SPD Fraktion
VO/0832/24
Ö 25.1.1
Verbesserte Nutzung des Laurentiusplatzes - Ergänzungsantrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1043/24
Ö 25.2
Stelen der Forschung - Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VO/1010/24
Ö 26
Freie Mittel
 
Ö 26.1
Antrag des Vereins Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V.
 
Ö 26.2
Antrag des Vereins Wupperfrauen e.V.
 
Ö 26.3
Antrag der Katholischen Jugendagentur Wuppertal gGmbH
 
Ö 26.4
Antrag des Kunst- und Kulturzentrums LOCH gUG
 
Ö 26.5
Antrag des Stadtbetriebs Stadtbibliothek
 
Ö 27
GFG Mittel
 
Ö 27.1
Spielgeräte für den Schulhof der Grundschule Reichsgrafenstr. 26 (Angelo-Roncalli-Schule), Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0917/24