Sitzung
SI/0179/24
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
10.09.2024
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0461/24/1-Neuf.
Ö 1.1.1
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0656/24
Ö 1.2
Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0909/24
Ö 1.2.1
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0910/24
Ö 1.3
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0966/24
Ö 1.4
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0968/24
Ö 1.5
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0965/24
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 3.1
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1001/24
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0994/24
Ö 5.1.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0994/24 "Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft"
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024

Beschluss: vertagen

VO/1088/24
Ö 5.2
QUARTALSREPORT für Q2/2024 zum Investitionscontrolling GMW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1028/24
Ö 5.3
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0862/24
Ö 6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0759/24
Ö 6.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1038/24
Ö 6.3
Fortführung Förderprogramm Energieeffizientes Zuhause

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0930/24
Ö 6.4
Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0977/24
Ö 6.5
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0970/24/1.Neuf.
Ö 6.6
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Betriebsaufnahme des Telenotarztsystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1007/24
Ö 6.7
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0945/24
Ö 6.8
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0955/24
Ö 6.9
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1042/24
Ö 6.9.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/1042/24 "Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1087/24
Ö 6.10
Führerschein gegen kostenloses Deutschland-Ticket eintauschen

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1173/23/1-Neuf.
Ö 6.11
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 14.08.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0991/24
Ö 6.12
Änderung der Entgeltordnung für das Von der Heydt-Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0881/24
Ö 7
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8
Berichtsvorlagen
 
Ö 8.1
Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 und die Arbeitskreisrechnung 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0942/24
Ö 8.2
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2024-23.08.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0879/24
Ö 8.3
Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 30.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0944/24
Ö 8.4
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1046/24
Ö 8.5
Anschlussfragen zum Sachstandsbericht Grundsteuerreform v. 30.05.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1057/24
Ö 9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 9.1
Übertragung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/24
Ö 9.2
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0902/24
Ö 9.3
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

Beschluss: vertagen

VO/0488/24/1-Neuf.
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 11
Berichtsvorlagen
 
Ö 11.1
Quartalsbericht WAW II.Quartal 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0901/24
Ö 12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 13
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 14
Wirtschaftspläne
 
N 15
Berichtsvorlagen
 
N 15.1
Abweichungsbericht zum PCGK zum Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2021
 
N 15.2
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen II. Quartal 2024
 
N 16
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 18
Berichtsvorlagen
 
N 19
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 19.1
Finanzierung der Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter
 
N 19.2
Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz
 
N 20
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 21
Berichtsvorlagen
 
N 22
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)