Sitzung
SI/0654/23
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
07.11.2023
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/1713/23
Ö 2.2
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0997/23
Ö 2.3
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0135/23
Ö 2.4
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0996/23
Ö 3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 3.1
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionssaufwendungen ab 01.07.2022 für die Einrichtung Am Diek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0962/23
Ö 3.2
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0972/23
Ö 3.3
Angelegenheiten der WSW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0994/23
Ö 3.4
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gesellschafterversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/1075/23
Ö 3.5
Bestellung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/1059/23
Ö 3.6
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/1041/23
Ö 3.7
Bürgerantrag gemäß § 24 GO-Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1

VO/1072/23
Ö 3.8
Nachfolge Vorsitz des Vorstandes der Stadtsparkasse Wuppertal AöR
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31.10.2023

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10

VO/1134/23
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Neuausrichtung des Vergabewesens

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0966/23
Ö 5.2
Neuausrichtung des Fördermanagements

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0952/23
Ö 6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten beim Haupt- und Personalamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/1101/23
Ö 6.2
Bundesbahndirektion Innenausstattung/Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß §§ 83 i.V.m. 85 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

VO/0809/23
Ö 6.3
Errichtung und Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0975/23
Ö 6.4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr und im Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/1028/23
Ö 6.5
Satzung über die Einrichtung, den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

VO/0899/23
Ö 6.6
Abriss der Kindertagesstätte Leibuschstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

VO/0912/23
Ö 6.7
Abriss der Kindertagesstätte Grafenstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

VO/0911/23
Ö 6.8
Weiterbetrieb des Objektes Bockmühle 16 (Art-Hotel) zur Unterbringung Geflüchteter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

VO/1002/23
Ö 6.9
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/1121/23
Ö 6.10
Einführung des freiwilligen Naturschutz-Euros im Zoologischen Garten

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1105/23
Ö 6.11
Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/1103/23
Ö 7
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8
Berichtsvorlagen
 
Ö 8.1
Finco-Bericht zum 30.09.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1094/23
Ö 8.2
Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.09.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1085/23
Ö 9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 11
Berichtsvorlagen
 
Ö 12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0914/23
Ö 12.2
Entlastung Betriebsleitung JA 2021 WAW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0917/23
Ö 12.3
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal Jahresabschluss 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

VO/0900/23
Ö 13
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 14
Wirtschaftspläne
 
N 15
Berichtsvorlagen
 
N 15.1
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen II. Quartal 2023
 
N 16
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 16.1
AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Grundstückskauf
 
N 16.2
Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
 
N 16.3
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 18
Berichtsvorlagen
 
N 18.1
Finanzierung der Anmietung des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap
 
N 19
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 19.1
Annahme einer gemischten Schenkung von Grundstücken
 
N 19.2
Rangrücktritt einer Rückauflassungsvormerkung für die Stadt Wuppertal
 
N 19.3
Verlängerung eines Erbbaurechts
 
N 20
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 21
Berichtsvorlagen
 
N 22
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
 
N 24
Bestellung eines Prokuristen bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
 
N 25
Helios Klinikum Wuppertal GmbH - Änderungen in der Geschäftsführung sowie Ermächtigung der Geschäftsführung