Übergeordnete Angelegenheiten

Einführung von neuen Stadtverordneten (nur Rat)

Fragestunde (nur Rat)

Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 07.08.2022

Wuppertal-Pass
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

Wuppertal-Pass
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022

Umsetzung des beschlossenen Antrages VO/0098/22 / des modifizierten Ergänzungsantrages VO/0151/22 (Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter) / Kommission für eine Kultur des Erinnerns
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 16.08.2022

Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom16.08.2022

Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

Auswirkungen steigender Energiekosten
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

Auswirkungen steigender Energiekosten
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

Schadhafter Fußweg In der Beek
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Energiearmut
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Energiearmut
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Abarbeitung Ratsaufträge
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Stärkung des ÖPNV am Döppersberg

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherung des Verkehrsflusses am Neumarkt (Fußgängerzone)

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von zwei Tempo 30-Strecken auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges Gehwegparken in Barmen

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entbindung der Fernwärmepreise vom Gaspreis

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Kohlfurther Brücke, Wahlert, Am Jacobsberg

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates

Anträge

Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Änderungsantrag zu VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.08.2022

Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Gewässerrandstreifen
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022

Sportentwicklungsplan
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

Kampagne für mehr Artenschutz in Haus- und Kleingärten und für weniger versiegelte Flächen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2022

Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

Zukünftige Heizungen in städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2022

Antragsrecht Einzelstadtverordnete
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2022

Resolution Steigende Energiepreise - Soziale Ungerechtigkeiten abfedern
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , FDP und DIE LINKE vom 29.08.2022

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög
Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

Ortsrecht

Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022 – 30.09.2025
für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Haushaltsangelegenheiten

Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Jahresabschluss 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022

Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal

Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
Von der Beratung und Entscheidung sind gemäß § 31 GO NRW ausgeschlossen: Dr. Hartmut Beucker, Dilek Engin, Susanne Giskes, Ludger Kineke, Patricia Knauf-Varnhorst, Servet Köksal, Martin Liedtke-Bentlage, Caroline Lünenschloss, Gabriele Mahnert, Bernhard Sander, Alexander Schmidt, Michael Schulte, Janine Weegmann, Michael Wessel.

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße

Planverfahren

Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B)
1. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes

Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

Baumaßnahmen

Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung

Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

Allgemeine Vorlagen

Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath

Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung Alten- und Altenpflegeheime

„KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal

Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)

Anschaffung von 15 Notstromaggregaten durch den Stadtbetrieb Feuerwehr (Projekt "Leuchttürme")

Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband

Sachstand öffentliche WC-Anlage im Wupperpark Ost

Gremienbesetzung / Benennungen

Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG (nur Rat).

Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Vorschlag des Fördervereins zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum

Bestellung der Mitglieder des Klimabeirates

Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal

Bildung der Auswahlkommission zur Steuerung der Nachbesetzung(en) im Verwaltungsvorstand (nur Rat)

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Gremienumbesetzungen im und durch den Beirat der Menschen mit Behinderung

Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel

Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2022

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2022

Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft Realer Wandel GmbH (nur Rat)

Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft Realer Wandel GmbH (nur Rat)

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Erwerb einer Beteiligung durch die WSW Energie & Wasser AG