Sitzung
SI/1112/15
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
24.11.2015
Zeit
18:30-21:50 Uhr
Ö 1 | Berichte und Mitteilungen | ||
Ö 2 | Vorstellung des neuen Geschäftsbereichsleiters für Bürgerbeteiligung, Recht, Beteiligungsmanagement, E-Government, Herrn Beig. Panagiotis Paschalis | ||
Ö 3 | Schüleranmeldezahlen an den 3 Ronsdorfer Grundschulen Berichterstattung: Stadtbetrieb Schulen | VO/2009/15 | |
Ö 4 | Baufortschritt der Sanierungsarbeiten an der GS Ferdinand-Lassalle-Straße Berichterstattung: Gebäudemanagement | VO/2010/15 | |
Ö 5 | Zukünftige Nutzung der leer stehenden Hausmeisterwohnung an der Grundschule Echoer Straße Berichterstattung: Gebäudemanagement | VO/2017/15 | |
Ö 6 | Haushaltsplan 2016/2017 Berichterstattung: Ressort Finanzen - Stadtkämmerei | VO/1905/15 | |
Ö 6.1 | Instandsetzung der Talsperrenstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2015 | VO/2018/15 | |
Ö 6.2 | Lärmschutzsanierung der Fahrbahndecke Geranienstraße im Bereich zwischen "Am Kraftwerk" und "Lüttringhauser Straße" - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2015 | VO/2019/15 | |
Ö 6.3 | Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms | VO/2031/15 | |
Ö 7 | Andienung der Sportanlage des TSV Ronsdorf während und nach Erweiterung der L 419 - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2015 | VO/2020/15 | |
Ö 8 | Änderung der Straßenverzeichnisse zur Straßenreinigungssatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/1906/15 | |
Ö 9 | Bebauungsplan 366 - Mühle - 1. Änderung des Bebauungsplanes
- Verkleinerung des Geltungsbereiches im Bereich der Grünfläche - - Vergrößerung des Geltungsbereiches im Bereich des Wendekreises - Offenlegungsbeschluss der 1. Änderung Bebauungsplan 366 - Mühle - - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung Bebauungsplan 234 - Mühle - - Aufstellungs- Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/1897/15 | |
Ö 10 | Haushaltsplan 2014/2015 - Anträge auf Gewährung freier Mittel | ||
Ö 10.1 | - Bereitstellung freier Mittel für den Kauf von Blumen zur Ehrung der im Stadtbezirk wohnenden Bürgerinnen und Bürger, die ein bestimmtes Alters- oder Ehejubiläum feiern sowie für die Finanzierung von Anzeigen zu bestimmten Anlässen | ||
Ö 10.2 | - Antrag des Sozialen Hilfswerks Wuppertal-Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Mengenbrühers und einer Kaffeemaschine | ||
Ö 10.3 | - Antrag der Stadtteilbibliothek Ronsdorf auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Kinderbüchern und anderen Medien | ||
Ö 10.4 | - Antrag der CDU-Fraktion auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von WLAN-Routern für öffentliche Gebäude im Stadtteil Ronsdorf | ||
Ö 10.5 | - Antrag der CDU-Fraktion auf Gewährung von freien Mitteln für die Unterstützung der Jugendarbeit des Technischen Hilfswerks | ||
Ö 10.6 | - Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Reparatur des Bodenschließers an der Eingangstür des Bandwirkerbades | ||
Ö 11 | Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2016 | ||
Ö 12 | Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Staubenthaler Str. 39
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/2021/15 | |
Ö 13 | Anfragen und Anregungen an die Verwaltung | ||
N 14 | Vorstellung eines Bauvorhabens im Stadtbezirk |