SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 19.06.2006

Beschlussvorlage

VO/0608/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0582/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0348/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Anlage 01

VO/0348/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0512/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Beschlusslauf

Anlage 01 - Erläuternde Tabellen

VO/0512/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB

VO/0524/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0524/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage CDU Rat AU

VO/0545/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0545/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage WfW Rat OB

VO/0536/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0536/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage GR Rat OB

VO/0620/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0620/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage WfW Rat AU

VO/0622/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0622/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0647/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0647/06-1 A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0648/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0681/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0653/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0653/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0654/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0654/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0655/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0655/06/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0671/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0671/06-1 A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0350/06

Beschluss: abgelehnt

Antrag GR Rat OB

Beschlusslauf

VO/0352/06

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0566/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat OB

VO/0376/06

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Antrag CDU Rat AU

Beschlusslauf

VO/0493/06

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0658/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Anlage 01 - VO/0498/06

VO/0662/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0548/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat OB

VO/0601/06

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0528/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anfrage CDU Rat AU

VO/0549/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat AU

Beschlusslauf

Anlage 01 - Effizienz Defilibratoren

Anlage 02 - Effizienz Defilibratoren 02

Anlage 03 - Standorte Defilibratoren WSW

VO/0550/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag WfW Rat AU

Anlage 01 - Antwort der Verwaltung

VO/0535/06

Beschluss: in der Sache erledigt

Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB

VO/0584/06

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat AU

Beschlusslauf

Anlage 01 - VO/0482/06

VO/0585/06

Beschluss: in der Sache erledigt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0597/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat OB

VO/0638/06

Beschluss: abgelehnt

Antrag GR Rat OB

VO/0586/06

Beschluss: zurückgestellt

Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB

VO/0633/06

Beschluss: zurückgestellt

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0590/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0621/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0389/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat AU

Anlage 01 - Drucksache VO/0417/06

Anlage 02 - Anlage zu VO/0417/06

Anlage 03 - Drucksache V0/0344/06

Anlage 04 - rechtliche Stellungnahme

VO/0627/06

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0634/06

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB

VO/0640/06

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0642/06

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0643/06

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0665/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0673/06

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB

Beschlusslauf

VO/0024/06

Beschluss: abgelehnt

Bericht

Beschlusslauf

VO/0409/06

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Satzungsbeschluss

01- 12. Änderungssatzung und Gebührentarif

VO/0055/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Entwurf der Einzelsatzung

Anlage 02 - Begründung zur Einzelsatzung

VO/0324/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Entwurf der Einzelsatzung

Anlage 02 - Begründung zur Einzelsatzung

VO/0325/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

VO/0490/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Vorlage Zweckverbandsversammlung

Anlage 02 - Anlage 1 zur Vorlage Zweckverbandsversammlung (Entgeltordnung)

Anlage 03 - Anlage 2 zur Vorlage Zweckverbandsversammlung (Entgeltvergleich)

VO/0468/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Richtlinien Geldleistung

Anlage 2 Kostenbeitragssatzung

Anlage 3 Erlass Kostenbeitrag

Anlage 4 Beispielberechnungen für Erlass

VO/0591/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu VO 0628 06

Anlage 2 zu VO 0628 06

Anlage 3 zu VO 0628 06

VO/0628/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007

VO/0611/06

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Produktgruppenkatalog

Anlage 02 - Entwürfe zur Abbildung der Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte

Anlage 03 - Produktkatalog

VO/0473/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat OB

VO/0674/06

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005, Teil 3

Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 1

VO/0510/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Lageplan Landesstraßenplanung

Anlage 02 - Lageplan Staubenthaler-Straße

VO/0401/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0442/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Ausgaben für KdU 2005/2006

Bedarfsgemeinschaften 2005/2006

Prognose 2006

VO/0450/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0603/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Jahresabschluss 2005

VO/0457/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0513/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Vorlage Zweckverbandsversammlung

Anlage 02 - Anlage zur Vorlage Zweckverbandsversammlung (Honorarordnung)

VO/0469/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Drucksache Zweckverbandsversammlung

VO/0614/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 Liste der Einsprecher

Anlage 02 Behandlung der vorgebrachten Anregungen

Anlage 03 Begründung

Anlage 05 textliche Regelungen

Anlage 06 Eingriffs-/ Ausgleichsbilanz

Anlage 04 Bebauungsplanentwurf

Anlage 07 Schreiben Steuerberatungsgesellschaft

VO/0058/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01: Auflistung

Anlage 02: Abwägung

Anlage 03: Begründung

Anlage 04: Textliche Festsetzungen

Anlage 05: Rechtsplan

Anlage 06: Vergrößerter Rechtsplan

VO/0222/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage, richtige Version ohne HA und Rat

Beschlusslauf

Anlage 01: Begründung gemäß § 3 Abs.2 BauGB

Anlage 02: Übersichtsplan zum Geltungsbereich

Anlage 03: Bebauungsplan Nr.108

Anlage 04: Lageplanskizze mit der SB-Markterweiterung

Anlage 05: Einzugsradien 700m und 1000 m um den SB-Marktstandort

VO/0370/06

Beschluss: abgesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 -Liste der vorgebrachten Anregungen-

Anlage 02 -Behandlung der vorgebrachten Änderungen-

Anlage 04 -Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 901-

Anlage 03 -Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 901

Anlage 05 -Bebauungsplan Deckblatt 1. Änderung Teil 1-

Anlage 06 -Bebauungsplan Deckblatt 1. Änderung Teil 2-

Anlage 07 -Bebauungsplan Deckblatt 1. Änderung Teil 3-

Anlage 08 -Bebauungsplan Deckblatt 1. Änderung Teil 4-

VO/0475/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Vorgebrachte Anregungen

Anlage 02 - Behandlung der Anregungen

Anlage 03 - Begründung gem § 9(8) BauGB

Anlage 04 - Lageplan (Planteil 1)

Anlage 05 - Legende (Planteil 2)

VO/1563/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Geltungsbereich des Landschaftsplanes Wuppertal-Mitte

VO/1254/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage: Stellungnahme der Stadt Wuppertal vom 29.03.2006

VO/0368/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

1 - Kostenberechnung

2 - Flächenberechnung

3 - Ansichtszeichnungen

VO/0465/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Ergänzung

VO/0594/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat AU

VO/0522/06

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bereich der Sanierungssatzung Arrenberg

Anlage 2 Bereich der Sanierungssatzung Elberfelder Nordstadt

Anlage 3 Bereich der Sanierungssatzung Unterbarmen

Anlage 4 Bereich der Sanierungssatzung Oberbarmen/Wichlinghausen-Süd

Anlage 5 Brachenentwicklung Loh, Am Brögel, Wartburgstraße Übersichtsplan

VO/0382/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf des Gesellschaftsvertrages der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH

Entwurf des Wirtschaftsplanes 2006 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH

VO/0557/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0343/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0481/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 02 - Schulkonferenzbeschluss

Anlage 1 Stellungnahme Schulamt der Stadt Wuppertal

VO/0520/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0538/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0488/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

01 - Planungsskizze

02 - Dokumentation Beteiligungsverfahren

VO/0404/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0568/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0381/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0579/06

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Richtlinien der Stadt Wuppertal

VO/2835/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Resolution des Rates der Stadt Wuppertal

Anlage 2 Memorandum der Städte des Ruhrgebietes und des Bergischen landes vom 09. Juni 2006

VO/0682/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0430/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0460/06

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag DIE LINKSPARTEI.PDS Rat OB

VO/0641/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0668/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0680/06

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" anHerrn Werner Draudt statt.

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Einführung einer Stadtverordneten

Ö 1.2 VO1 Dok.Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig

Ö 1.3 VO1 Dok.Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von LebensmitteldiscountmärktenGemeinsame Anfrage der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.03.06 - VO 0348/06

Ö 2.2 VO1 Dok.Ökologische Ausgleichsflächen im Rahmen der Wuppertaler Agenda 21Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 10.05.2006

Ö 2.2.1 VO3 Dok.Ökologische Ausgleichsflächen im Rahmen der Wuppertaler Agenda 21

Ö 2.3 VO1 Dok.Cross-Border-Leasing Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 12.05.2006

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 12.05.2006 - CBL-Notgemeinschaft

Ö 2.4 VO1 Dok.Räumung Buchenhofener StraßeAnfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2006

Ö 2.4.1 VOWagenburg Buchenhofener Straße

Ö 2.5 VO1 Dok.Expo Real 2005Anfrage der WfW-Fraktion vom 15.05.2006

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Anfrage der WFW-Fraktion zur Exporeal 2005

Ö 2.6 VO1 Dok.Finanzielle Mehrbelastungen für Wuppertal durch das neue SchulgesetzAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2006

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu § 36 des Gesetzentwurfes2. Schulrechtsänderungsgesetz- Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstands -

Ö 2.7 VO1 Dok.Kleine HöheAnfrage der WfW-Fraktion vom 30.05.2006

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion v. 30.05.06 (Drucksache Nr. VO/0622/06)Kleine Höhe

Ö 2.8 VO1 Dok.Freiwillige LeistungenAnfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.2006

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Freiwillige Leistungen - Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.06

Ö 2.9 VO1 Dok.Schwarzarbeit auf städtischen BaustellenAnfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.2006

Ö 2.9.1 VO1 Dok.Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen

Ö 2.10 VO1 Dok.Finanzierung der SchwebebahnAnfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006

Ö 2.10.1 VO1 Dok.Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.06.2006 - Finanzierung der Schwebebahn

Ö 2.11 VO1 Dok.Verglasung der SchwebebahnstationenAnfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006

Ö 2.11.1 VO1 Dok.Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.06.2006 - Verglasung der Schwebebahnstationen

Ö 2.12 VO1 Dok.Verkehrsgutachten ZooAnfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006

Ö 2.12.1 VO1 Dok.Verkehrsgutachten Zoo/ Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006

Ö 2.13 VO1 Dok.Rechtmäßigkeit der Aufnahme von KassenkreditenAnfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 12.06.2006

Ö 2.13.1 VO1 Dok.Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten - Anfrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 13.06.20

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Strukturwandel fördern, Stadtentwicklung forcieren - Strukturfonds der EU für Regionale Entwicklung, 2007 - 2013Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2006

Ö 4.2 VO2 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.S 7 / Regionalbahn 47Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2006

Ö 4.3 VO1 Dok.Sprachliche Kundenorientierung der Wuppertaler StadtverwaltungGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 19.05.2006

Ö 4.4 VO1 Dok.Sprachliche Gleichbehandlung von Frauen und MännernAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.04.2006

Ö 4.5 VO2 Dok.Änderung der Sondernutzungssatzung - Aufstellen von PinguinfigurenAntrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2006

Ö 4.5.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2006 zu VO/0493/06

Ö 4.5.2 VO2 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2006 zu VO/0493/06 und VO/0498/06

Ö 4.6 Behandlung erfolgt unter TOP 11.1.1Schnittstellen- und Prozessanalyse für Stadtplanungs- und Bauplanungs- sowie GenehmigungsprozesseAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2006

Ö 4.7 VO2 Dok.Deregulierung des städtischen PlanungsrechtsGemeinsamer Antrag der CDU- Fraktion und der SPD-Fraktion vom 17.05.2006

Ö 4.7.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2006 zu VO/0548/06

Ö 4.8 VO1 Dok.Arbeit für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 15.05.2006

Ö 4.9 VO1 Dok.Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten für die Zentrale MeldestelleAntrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2006

Ö 4.10 VO5 Dok.DefilibratorenAntrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2006

Ö 4.11 VO2 Dok.ZweitwohnungssteuerAntrag der WfW-Fraktion vom 17.05.2006

Ö 4.12 VO1 Dok.Resolution für LernmittelfreiheitAntrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.06.2006

Ö 4.13 VO3 Dok.Schulbücher für Kinder aus armen FamilienAntrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.06.2006

Ö 4.14 VO1 Dok.Lernmittelfreiheit: Mittel für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bereitstellenGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 24.05.2006

Ö 4.14.1 VO1 Dok.Schülerfahrtkosten- und Lernmittelfreiheit für ALG II-EmpfängerInnenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2006

Ö 4.15 VO1 Dok.Gemeinsam Mirker Wagenburg unterstützenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.2006

Ö 4.15.1 VO1 Dok.Ein Wagenplatz für Riss + LückeAntrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 01.06.2006

Ö 4.16 VO2 Dok.Prüfantrag Machbarkeitsstudie NordbahntrasseGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.05.2006

Ö 4.16.1 VO2 Dok.Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse der Wuppertalbewegung e.V.Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 30.05.2006

Ö 4.16.2 VO2 Dok.Zukünftige Nutzung der Rheinischen StreckeVerwaltungsvorlage

Ö 4.17 VO5 Dok.Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik - Öffentliche Unternehmen müssen öffentlicher arbeitenAntrag der FDP-Fraktion vom 31.05.2006

Ö 4.18 VO1 Dok.Positivliste für 1€ JobsAntrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2006

Ö 4.19 VO1 Dok.Zukünftige Nutzung des Geländes ScharpenackenAntrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006

Ö 4.20 VO1 Dok.Änderung der Ehrenordnung der Stadt WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006

Ö 4.21 VO1 Dok.Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung (§108e StGB)Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 02.06.2006

Ö 4.22 VO1 Dok.Resolution des Rates gegen die Einschränkung der ICE-Strecke 43Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 09.06.2006

Ö 4.23 VO1 Dok.Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder wird umgesetztAntrag der FDP-Fraktion vom 13.06.2006

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO2 Dok.LKW - Nachtfahr- und Abstellverbot in WohngebietenAntrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006

Ö 5.1.1 VO2 Dok.LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in WohngebietenBericht der Verwaltung

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen

Ö 6.2 VO4 Dok.Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als verkehrsberuhigter Bereich ausgebauten Jungstraße

Ö 6.3 VO4 Dok.Satzung nach § 8 KAG über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Calvinstraße

Ö 6.4 VO2 Dok.Änderung der Hauptsatzunghier: Änderung der Postanschrift wegen Umbenennung des Rathausvorplatzes in "Johannes-Rau-Platz"

Ö 6.5 VO4 Dok.Entgeltordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule

Ö 6.6 VO5 Dok.Kindertagespflege - Genehmigung Tagespflege, Festsetzung Geldleistung, Kostenbeitragssatzung

Ö 6.7 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007