SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 02.05.2005

Beschlussvorlage

VO/0571/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PDS Rat OB

VO/0486/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Anfrage PDS Rat OB

VO/0472/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0472/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage CDU Rat OB

Anlage 01 - Anfrage Städtische Gebäude am Lienhardplatz

VO/0489/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0489/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage PDS Rat OB

VO/0531/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Fraktionsanfragen

VO/0531/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage PDS Rat OB

VO/0534/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0534/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0518/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Fraktionsanfragen

VO/0518/05/01-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0537/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0537/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage REP Rat OB

VO/0538/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Fraktionsanfragen

VO/0538/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage PDS Rat OB

VO/0535/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Fraktionsanfragen

VO/0589/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage GR Rat OB

VO/0547/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Fraktionsanfragen

VO/0590/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage FDP Rat OB

VO/0555/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Fraktionsanfragen

VO/0592/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage WfW Rat OB

VO/0556/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Fraktionsanfragen

VO/0596/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage FDP Rat OB

VO/0562/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0562/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Anfrage CDU Rat OB

VO/0588/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Fraktionsanfragen

VO/0588/05/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antrag WfW Rat OB

Anlage 01 - Schulpflichtige Kinder der Schulbezirke der jeweiligen Schuljahre

VO/0352/05

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag BV

Beschlusslauf

VO/0376/05

Beschluss: abgelehnt

Antrag PDS Rat OB

VO/0445/05

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag PDS Rat OB

Beschlusslauf

VO/0559/05

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag PDS Rat OB

VO/0448/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag PDS Rat OB

VO/0473/05

Beschluss: abgelehnt

Antrag PDS Rat OB

VO/0474/05

Beschluss: abgesetzt

Antrag GR Rat OB

Beschlusslauf

VO/0530/05

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Beschluss: abgesetzt

Antrag PDS Rat OB

VO/0558/05

Beschluss: vertagen

Antrag FDP Rat OB

VO/0561/05

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FDP Rat OB

VO/0595/05

Beschluss: abgelehnt

Antrag SPD Rat OB

Beschlusslauf

VO/3696/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PDS Rat OB

VO/3713/04

Beschluss: abgesetzt

Antrag GR Rat OB

VO/0225/05

Beschluss: abgesetzt

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0301/05

Beschluss: abgesetzt

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Präambel

Anlage 02 - Gebührentarf

VO/0246/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0334/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0581/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Zweite Ehrenordnung der Stadt Wuppertal

Anlage 2 - Synopse

VO/0469/05

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0408/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 Betriebssatzung des GMW

Anlage 02 Synopse zur Satzung

Anlage 03 Kurzübersicht über die Änderungen

Anlage 04 - Eigenbetriebsverordnung/Auftrag aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

VO/0450/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Fachliche Konzeption der W'al Marketing GmbH

Anlage 05 - Entwurf Gesellschaftsvertrag

Anlage 02 - Stellenplan

Anlage 03 - Entwurf Wirtschaftsplan 2005

Anlage 04 - Entwurf Wirtschaftsplan 2006

VO/0493/05

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

VO/0493/05-1

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 Übersicht über eingegangene Anregungen

Anlage 02 Behandlung der Anregungen

Anlage 03 Begründung zum Satzungsbeschluss

Anlage 04 Lageplan

Anlage 05 textliche Regelungen

VO/3602/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Raumverträglichkeitsstudie

Anlage 02 - Geltungsbereich

VO/3752/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anl. 01 -vorläufiger Umweltbericht

Anl. 03 - Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 996

Anl. 02 - Übersichtsplan des VBP Nr. 996 mit dem Geltungsbereich

VO/0098/05

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 02 vorläufiger Umweltbericht

Anlage 04 Antrag auf Einleitung des VBP

Anlage 01 Lageplan

Anlage 03 Entwurf

VO/0134/05

Beschluss: abgesetzt

Bericht

Anlage 01 - alternatives Finanzierungskonzept Zeitablauf

VO/0510/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Durchführungsbeschluss

VO/0422/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0437/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 Merkblatt Wuppertal - Pass Stand 01/2005

Anlage 02 Merkblatt Wuppertal - Pass Stand 09/2005

VO/0029/05

Beschluss: vertagen

Beschlusslauf

VO/0268/05

Beschluss: vertagen

Antrag PDS Rat OB

Beschlusslauf

VO/0229/05

Beschluss: vertagen

Antrag WfW Rat OB

Beschlusslauf

VO/0270/05

Beschluss: vertagen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Antrag auf vorzeitige entgültige Schließung

Anlage 02 - Beschluss Schulkonferenz

Anlage 03 - Stellungnahme Schulamt

VO/0328/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0353/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

VO/0600/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0303/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0591/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0342/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PDS Rat OB

Beschlusslauf

VO/0272/05

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Anlage 01 Beiträge zum Marketing des Wirtschaftsstandortes

Anlage 02 Kultur- und Veranstaltungsprogramm zu den regionalen Gemeinschaftsprojekten

Anlage 03 Stadtschauen und kommunale Präsentation

Anlage 04 Übergreifende Dokumentation, Ausstellung, Medien

Anlage 05 - Jahreskalender 2006

Anlage 06 Erläuterung zum Jahreskalender 2006

Anlage 07 Kosten- und Finanzierungsübersicht

VO/0333/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0346/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung § 4 PfG NW i.S. eines "Beratungsnetzwerks Pflege"

Anlage 02 - Mitglieder im Beratungsnetzwerk Pflege (Stand 17.03.2005)

VO/0250/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 zur VO/0401/05

VO/0401/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zielvereinbarung 1

Anlage 02 - Zielvereinbarung 2

Anlage 03 - Zielvereinbarung 3

Anlage 04 - Zielvereinbarung 4

Anlage 05 - Zielvereinbarung 5

VO/0549/05

Beschluss: vertagen

Antrag SPD Rat OB

VO/0360/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0403/05

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0508/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0465/05

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0479/05

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0496/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag REP Rat OB

VO/0517/05

Beschluss: abgelehnt

Antrag CDU Rat OB

VO/0545/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PDS Rat OB

VO/0557/05

Beschluss: geändert beschlossen

Dringlichkeitsentscheidung

VO/0424/05

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Dringlichkeitsentscheidung

VO/0442/05

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

Ö 1.1 VO1 Dok.Wuppertal gegen Rechtsextremismus - Für Demokratie und Toleranz- Verwaltungsvorlage -

Ö 1.1.1 VO1 Dok.Resolution gegen den Aufmarsch von Neonazis am 14. Mai 2005 in WuppertalAntrag der PDS-Fraktion vom 12.04.2005

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Risikomanagement von Cross-Border-Leasing -GeschäftenAnfrage der PDS-Fraktion vom 08.04.2005

Ö 2.1.1 VOBeantwortung der Anfrage der PDS-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.04.2005, VO/0472/05

Ö 2.2 VO2 Dok.Städtische Gebäude am LienhardplatzAnfrage des Stadtverordneten Herrn Hombrecher

Ö 2.2.1 VORatsanfrage des Herrn Stv. Hombrecher, CDU-Fraktion zu den städtischen Gebäuden am Lienhardplatz

Ö 2.3 VO1 Dok.Umsetzung von Hartz lV in WuppertalAnfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0531/05)

Ö 2.4 VO1 Dok.Fahrverbote für LKW in WuppertalAnfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005

Ö 2.4.1 VOFahrverbote für LKW in Wuppertal - Antwort der Verwaltung

Ö 2.5 VO1 Dok.Gefahr der Wahlwiederholung in WuppertalAnfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 18.04.2005

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 18.04.2005 "Gefahr der Wahlwiederholung in Wuppertal" VO/0518/05

Ö 2.6 VO1 Dok.Bürgerinitiative Rettet die SchwebebahnAnfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 20.04.2005

Ö 2.6.1 VOAntwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER VO/0537/05 - Bürgerinitiative Rettet die Schwebebahn

Ö 2.7 VO1 Dok.Fahrgastaufkommen der SchwebebahnAnfrage der Ratsgruppe Die Republikaner vom 20.04.2005

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 20.04.2005, VO/0538/05

Ö 2.8 VO1 Dok.FeinstaubmessungAnfrage der PDS-Fraktion vom 19.04.2005

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Anfrage der PDS-Ratsfraktion vom 19.04.2005

Ö 2.9 VO1 Dok.FeinstaubAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2005

Ö 2.9.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.05

Ö 2.10 VO1 Dok.Verwendung von Cortenstahl im Rahmen der Umsetzung von Projekten der Regionale 2006Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.04.2005

Ö 2.10.1 VO1 Dok.Verwendung von Corten - Stahl im Rahmen der Umsetzung der Regionale 2006

Ö 2.11 VO1 Dok.Kohlfurther BrückeAnfrage der WfW-Fraktion vom 21.04.2005

Ö 2.11.1 VO1 Dok.Kohlfurther Brücke

Ö 2.12 VO1 Dok.Einrichtung von TaubenhäusernAnfrage der FDP-Fraktion vom 22.04.2005

Ö 2.12.1 VOEinrichtung von Taubenhäusern

Ö 2.13 VO1 Dok.Neukonzeption Haus der JugendAnfrage der CDU-Fraktion vom 29.04.2005

Ö 2.13.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 29.04.05; Drs.-Nr. VO/0588/05

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO2 Dok.Grundschule Cronenberger StraßeAntrag der WfW-Fraktion vom 15.03.2005

Ö 4.1.1 VO2 Dok.Grundschule Cronenberger StraßeGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 21.03.2005

Ö 4.2 VO1 Dok.Feinstaubfilter für die in Wuppertal angemeldeten TaxisAntrag der PDS-Fraktion vom 04.04.2005

Ö 4.2.1 VO2 Dok.Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung zur LuftreinhaltungAntrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005

Ö 4.3 VO1 Dok.Eintrag ehemaliger NS-Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in das Goldene Buch der Stadt WuppertalAntrag der PDS-Ratsfraktion vom 04. April 2005

Ö 4.4 VO1 Dok.Erhöhung der Anzahl der Ratssitzungen auf 10 im JahrAntrag der PDS-Fraktion vom 08.04.2005

Ö 4.5 VO1 Dok.Abgesetzt. In der Sache erledigt.Arbeitsaufnahme des ARGE-BeiratesAntrag der PDS-Fraktion vom 08.04.2005

Ö 4.6 VO2 Dok.Faires Beschaffungswesen in der Stadt WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2005

Ö 4.7 Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen.Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von AtomwaffenAnkündigung zur Tagesordnung von der PDS-Fraktion

Ö 4.8 VO1 Dok.Erhaltung des Kurbades BarmenAntrag der PDS-Fraktion vom 22.04.2005

Ö 4.9 VO1 Dok.Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in WuppertalAntrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2005

Ö 4.10 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag "Bauvorhaben Bismarckstrasse 92 und 94"Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2005

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO2 Dok.DreckwegtagAntrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2004

Ö 5.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Erhaltung Kurbad BarmenAntrag der PDS-Fraktion vom 13.12.2004

Ö 5.3 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Photovoltaikanlagen auf städtischen GebäudenAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2005

Ö 5.4 VO2 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2005

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO4 Dok.11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen

Ö 6.2 VO2 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Antrag auf Freigabe eines weiteren Verkaufssonntages aus Anlass des Luisenfestes

Ö 6.3 VO3 Dok.Zweite Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.2 VO5 Dok.Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal

Ö 8.3 VO7 Dok.Gründung der Wuppertal Marketing GmbH

Ö 8.3.2 VO1 Dok.Gründung der Wuppertal Marketing GmbH - 1. Ergänzung

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO7 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 682 - Hardt / Schwabenweg(1. Änderung des Bebauungsplans) -Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss-

Ö 9.2 VO3 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 1074 - Erweiterung des Golfplatzes Bergisch Land - (Flächennutzungsplanänderung)- Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.3 VO3 Dok.Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung.Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal - - Aufstellungsbeschluss -Gemeindeübergreifende Bauleitplanung der Städte Haan, Mettmann und Wuppertal

Ö 9.4 VO4 Dok.Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung.Bauleitplanverfahren Nr. 996 V -Wiedener Straße-- Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.5 VO5 Dok.Abgesetzt. Gem. § 10 der Zuständigkeitsordnung liegt die abschließende Zuständigkeit beim Ausschuss für Bauplanung.Bauleitplanverfahren Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg -- Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.6 VO2 Dok.Neugestaltung Döppersberg ; Alternatives Finanzierungs- und Umsetzungskonzept

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO1 Dok.Erweiterung der GGS Küllenhahner Straße

Ö 10.2 VO1 Dok.Erweiterung der GS Kampstraße; Standort Am Hofe

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO4 Dok.Wuppertal - Pass (Punkt 4 des Beschlussvorschlages)

Ö 11.1.1 VO1 Dok.Wuppertal PassErgänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2005

Ö 11.1.2 VO2 Dok.Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen GanztagsgrundschuleAntrag der PDS-Fraktion vom 15.02.2005

Ö 11.1.3 VO2 Dok.Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen GanztagsgrundschuleAntrag der WfW-Fraktion vom 22.02.2005

Ö 11.2 VO4 Dok.Vorzeitige endgültige Schließung der Hauptschule Simonstraße

Ö 11.3 VO1 Dok.Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sek I - zieldifferent (integrative Lerngruppe)

Ö 11.3.1 VO1 Dok.Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sek I - zieldifferent (integrative Lerngruppe)

Ö 11.4 VO1 Dok.Annahme einer Schenkung