SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 07.05.2018

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0246/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0246/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage AfW

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0277/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Antwort zu den Zusatzfragen von Frau Stv. Lünsmann zu TOP 2.2

VO/0277/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0324/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0324/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage AfW

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0347/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0347/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0354/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Antwort auf die Zusatzfrage von Herrn Stv. Zielezinski

VO/0354/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0355/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0362/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 01 - Vorlage des NWL

VO/0362/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0363/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0363/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0202/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0202/18/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Alexander Schmidt zu TOP 2.3

Antwort zu der Zusatzfrage von Herrn Stv. Müller zu TOP 2.3

VO/0371/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW

Anlage 02 - Leitfaden zur Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht in Mainz

Antwort auf die Frage von Herrn Stadtverordneten Ugurman zu TOP 3.1

VO/0240/18

Beschlussvorlage

Anlage für VO 0275 18 Bürgerantrag pdf

VO/0275/18

Beschlussvorlage

Anlage 1 - BA des Bürgervereins Sonnborn-Zoo-Varresbeck

Anlage 2 - BA von Anwohnern des Boltenbergs

VO/0293/18/Neuf.

Beschlussvorlage

Anlage01-Bürgerantrag

Anlage02-Lageplan

Anlage03-PlanausschnittFNP

VO/0294/18

Beschlussvorlage

§ 24 vom 07.09

Redebeitrag von Herrn Ulrich Schmidt - Sitzung des Hauptausschusses am 03.05.2018

VO/0351/18

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0245/18

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB

VO/0257/18

Beschluss: abgesetzt

Antrag FDP Rat AU

VO/0250/18

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

bekennerschreiben anschlaege auf bueros von cdu fdp und spd

bekennerschreiben polizeiwache schlossbleiche

VO/0336/18

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 Entgeltordnung

Anlage 1a Entgelttabelle neu BM 01.10.18

Anlage 1b Bedingungen für Instr.-Miete BM

Anlage 2 Entgelttabelle alt BM 01.10.14

VO/0284/18

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0396/18

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Satzungsbeschluss

Gebührensatzung 10-04-2018

Gebührenvergleich

Gebührenbedarfsberechnung

VO/0285/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse der Änderungen

VO/0369/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung Annegret und Yilmaz Kurma-Stiftung geänderte Fassung

Anlage 02 - Synopse

VO/0043/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Grundriss und Ansicht

Anlage 2 - Querprofile

VO/0070/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0147/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017

Jahresrechnung 2017

VO/0273/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0321/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017, Teil 3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018, Teil 1

VO/0339/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0343/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0344/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0296/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 03 - Bebauungsplankarte 1174

Anlage 05 - Plankarte der Flächennutzungsplanberichtigung 73B

Anlage 01 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung zum Planverfahren 1174

Anlage 02 - Begründung zum Bebauungsplan 1174

Anlage 04 - textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan 1174

VO/0254/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Bebauungsplan

Anlage 03 - Luftbild mit Erschließungsübersicht

Anlage 01 - Begründung zur Aufhebung

VO/0258/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage (Altfassung)

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Anonym HP-End-klein

VO/0901/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

HP Brachflächen Fort 2017 anonym

VO/0118/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag B90/G Rat OB

VO/0204/18/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

Prüfkriterien Demografie-Check

Ein Wuppertal für Alle Fortschreibung2017 akt

VO/0227/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Durchführungsbeschluss

Ansichten I Hallen Nevigeser Str.

Ansichten II Hallen Nevigeser Str.

Grundriß Hallen Nevigeser Str.

Lageplan Hallen Nevigeser Str.

VO/0011/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Demographiecheck

Anlage 1 Zeitplan Erstellung Mobilitätskonzept

VO/0238/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Veränderungen im Bereich Tiefbaumaßnahmen Beleuchtung

Anlage 01a ergänzende Ausführungen der Fachverwaltungen

Anlage 02 Veränderungen bei den GMW Maßnahmen

VO/0274/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 1 - Maßnahmen-Übersicht.xlsx

Anlage 2 - KInvFöG NRW

VO/0302/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Ergänzungsvereinbarung

Anlage 02 - Auszug Amtsblatt

Anlage 04 - Personalkostenberechnung Stadt Wuppertal

Anlage 03 -Zusammenfassung Hypothekendarlehen

VO/0348/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0353/18/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0375/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0281/18

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0356/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0360/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0367/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0376/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0384/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Ehrung von Ratsmitgliedern bei GeburtstagenAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 14.03.2018

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ehrung von Ratsmitgliedern bei Geburtstagen" (VO/0246/18) vom 14.03.2018

Ö 2.2 VO2 Dok.DatenschutzAnfrage der Ratsgruppe AfW vom 29.03.2018

Ö 2.2.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Datenschutz" (VO/0277/18) vom 29.03.2018

Ö 2.3 VO1 Dok.Datenschutzgrundverordnung Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2018

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Datenschutzgrundverordnung" (VO/0324/18) vom 10.04.2018

Ö 2.4 VO2 Dok.Lärmaktionsplan Wuppertal und FluglärmAnfrage der Ratsgruppe AfW vom 16.04.2018

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Lärmaktionsplan Wuppertal und Fluglärm" (VO/0347/18) vom 16.04.2018

Ö 2.5 VO1 Dok.Direkte und indirekte Kosten der Kfz-ZulassungAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018

Ö 2.5.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung" (VO/0354/18) vom 18.04.2018

Ö 2.6 VO1 Dok.Kosten der UnterkunftAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018

Ö 2.7 VO1 Dok.ICE-Sprinter-Konzept Köln-BerlinAnfrage der FDP-Fraktion vom 19.04.2018

Ö 2.7.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "ICE-Sprinter-Konzept Köln-Berlin (VO/0362/18) vom 19.04.2018

Ö 2.8 VO1 Dok.Auswirkung des Tarifabschlusses auf die städtischen FinanzenAnfrage der FDP-Fraktion vom 19.04.2018

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Auswirkung des Tarifabschlusses auf die städtischen Finanzen" (VO/0363/18) vom 19.04.2018

Ö 2.9 VO1 Dok.Öffentliche Spielflächen in WuppertalAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.02.2018

Ö 2.9.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Öffentliche Spielflächen in Wuppertal" (VO/0202/18) vom 27.02.2018

Ö 2.10 VO3 Dok.Erscheinungsbild des Hauptbahnhofs WuppertalAnfrage der FDP-Fraktion vom 26.04.2018

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO4 Dok.Bürgerantrag zur verbindlichen Einführung des "Leitfadens zur Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht in Mainz" (Mainzer Katalog) für Neu-, Aus- und Umbau von Verkehrsflächen in Wuppertal

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Einrichtung einer Busverbindung vom Bahnhof Aprath zum Bayer Forschungszentrum

Ö 3.3 VO3 Dok.Bürgeranträge zur Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen im Zuge anstehender Baumaßnahmen im Sonnborner Kreuz

Ö 3.4 VO4 Dok.Bürgerantrag zur Einbeziehung eines Grundstücks an der Nevigeser Straße in die Überlegungen zur Ausweitung von Wohnbauflächen

Ö 3.5 VO3 Dok.Bürgerantrag zur versuchsweisen Freigabe der Busspuren für Radfahrende

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Änderung von § 13 Absatz 5 Satz 2 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt WuppertalAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 14.03.2018

Ö 4.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.IntegrationspauschaleAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018

Ö 4.3 VO1 Dok.Gesundheitsprävention durch DesinfektionsmittelspenderAntrag der FDP-Fraktion vom 10.04.2018

Ö 4.4 VO3 Dok."Die Linksextreme Szene in der Stadt zerschlagen"Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 11.04.2018

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO6 Dok.Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Ö 6.1.1 VO2 Dok.Änderungsantrag zur Drucksache VO/0284/18, Änderung der Entgeltordnung für die Bergische MusikschuleAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.05.2018

Ö 6.2 VO4 Dok.Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Ö 6.3 VO2 Dok.1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Ö 6.4 VO3 Dok.(nur Rat) Satzungsänderung Annegret und Yilmaz-Kurma-Stiftungehemals TOP 13 im nichtöffentlichen Teil

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Abdichtung Westkotter Viadukt

Ö 7.2 VO1 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Sanierung Brücke Uellendahler Straße - 2. Bauabschnitt

Ö 7.3 VO3 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017

Ö 7.4 VO1 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Einführung von VOIS (Fachverfahren Einwohnermeldeamt)

Ö 7.5 VO3 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ö 7.6 VO1 Dok.Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe:Neubau Brücke Remlingrade - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten

Ö 7.7 VO1 Dok.Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal - Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2018/2019

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO1 Dok.Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO7 Dok.Bebauungsplan 1174 - Worderberg / Dönberger Straße -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 73B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO11 Dok.Bebauungsplan 480 - Haßlinghauser Straße / Gabelsbergerstraße -3. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO4 Dok.Bebauungsplan 232 - Korzert - Aufhebung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO5 Dok.Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Ö 11.1.1 VO2 Dok.Handlungsprogramm Brachflächen - Fortschreibung 2017

Ö 11.1.2 VO1 Dok.Datenbank PotenzialflächenErgänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Drucksachen VO/0901/18 und VO/0118/18 vom 27.02.2018

Ö 11.2 VO3 Dok."Ein Wuppertal für Alle" - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2017/2018

Ö 11.3 VO5 Dok.Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Sportplatzgrundstück Nevigeser Straße

Ö 11.4 VO3 Dok.Mobilitätskonzept für Wuppertal

Ö 11.5 VO4 Dok.Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel)

Ö 11.6 VO4 Dok.Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (2. Kapitel)

Ö 11.7 VO5 Dok.Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal

Ö 11.8 VO1 Dok.Baumaßnahmen Rettungsdienst - Anpassung des Durchführungsbeschlusses VO/1050/17 zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans

Ö 11.9 VO1 Dok.(nur Hauptausschuss) Berichterstattung des Rechtsamtes über laufende und bedeutsame Gerichtsverfahren

Ö 11.10 VO2 Dok.Verkauf eines städtischen Grundstücks innerhalb des Wupperparks, Gewährung eines Erbbaurechts an dem Tiefbunker Döppersberg sowie Abschluss eines Rahmenvertrages

Ö 11.11 VO1 Dok.(nur Rat) Herausschieben des Ruhestandseintritts von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.(nur Rat) Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses

Ö 12.2 VO1 Dok.Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss und SeniorenbeiratAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2018

Ö 12.3 VO1 Dok.GremienbesetzungenAntrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2018

Ö 12.4 VO1 Dok.Gremienbesetzung / BenennungAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.04.2018

Ö 12.5 VO1 Dok.Benennung weiterer Mitglieder des Beirates Bürgerbeteiligung

Ö 12.6 VO1 Dok.GremienumbesetzungenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.05.2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Erwerb eines Grundstückes

N 14 Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt