Sitzung
SI/0336/10
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage
Datum
09.11.2010
Zeit
16:04-17:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines stellvertretenden Geschäftsführers für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und den gemeinsamen Betriebsausschuss APH/KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0842/10
Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 2
Jahresabschlüsse
 
Ö 2.1
Jahresabschluss 2009 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0723/10
Ö 3
Entlastungen
 
Ö 4
Wirtschaftspläne
 
Ö 5
Personelle Angelegenheiten
 
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen aufgrund des Transparenzgesetzes NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0635/10
Ö 6.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0835/10
Ö 6.3
Änderung der Beteiligungsstruktur der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0776/10
Ö 6.4
Verbandsversammlung 2010 des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0832/10
Ö 6.5
Umbesetzungen in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0714/10
Ö 6.6
Sofortmaßnahmen zur Abwendung der Insolvenz der Historischen Stadthalle Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0836/10
Ö 6.7
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2009/2010 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0858/10
Ö 6.8
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/10
Ö 7
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Jahresabschlüsse
 
N 9
Wirtschaftspläne
 
N 10
Personelle Angelegenheiten
 
N 11
Allgemeine Vorlagen
 
N 12
Berichte und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
Ö 13
Berichtsvorlagen
 
Ö 13.1
FinCo 10/2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0869/10
Ö 13.2
Perspektive 2020 - Entwicklung des städtischen Haushaltes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0870/10
Ö 13.3
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis September 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0819/10
Ö 13.4
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.09.2010
Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2010/2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0826/10
Ö 14
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 15
Verkäufe und Baumaßnahmen
 
Ö 16
Dienstanweisungen und Satzungen
 
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 17.1
Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 11.10.2010 -Investitionsbedarf für die Nordbahntrasse-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0818/10
Ö 17.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 11.10.2010 - Investitionsbedarf für die Nordbahntrasse -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0818/10/1-A
Ö 17.2
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.10.2010 -Warum Einsparliste statt Haushaltssicherungskonzept-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0823/10
Ö 17.2.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.10.2010 "Warum Einsparliste statt Haushaltssicherungskonzept"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0823/10/1-A
Ö 17.3
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.10.10 -Mittel für freie Träger aus dem Konjunkturpaket II-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0873/10
Ö 17.3.1
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.10.10 - Mittel für freie Träger aus dem Konjunkturpaket II -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0873/10/1-A
Ö 17.4
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.10.10 -Neue Berechnungsgrundlage für die Kosten der Unterkunft-

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0893/10
Ö 18
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 18.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0797/10
Ö 18.2
Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen für Miet- und Genossenschaftswohnungen aus öffentlichen Mitteln und Wohnungsfürsorgemitteln sowie Eigentumsmaßnahmen gem. §§ 30 bis 39 WFNG NRW

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

VO/0796/10
Ö 18.3
Öffentliche-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Schwelm über die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 1018 an der Steinhauser Bergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0703/10
Ö 19
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Berichtsvorlagen
 
N 21
Verkäufe und Baumaßnahmen
 
N 22
Dienstanweisungen und Satzungen
 
N 23
Allgemeine Vorlagen
 
N 24
Berichte und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
 
Ö 25
Alten- und Altenpflegeheime
 
Ö 26
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 27
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
Ö 28
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Alten- und Altenpflegeheime
 
N 30
Berichte und Mitteilungen
 
N 31
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
N 32
Berichte und Mitteilungen