Sitzung
SI/6749/09
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
29.06.2009
Zeit
16:06-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Verträge
Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 08.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0488/09
Ö 2.1.1
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. (VO/0488/09) vom 08.06.09: Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Verträge

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0488/09/1-A
Ö 2.2
Massentieranlage am Fettenberger Weg
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0496/09
Ö 2.2.1
Massentierhaltung am Fettenberger Weg
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0496/09/1-A
Ö 2.3
Faires Beschaffungswesen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0502/09
Ö 2.3.1
Faires Beschaffungswesen
Antwort auf die große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0502/09/1-A
Ö 2.4
Kaltenbacher Hammer 1
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0503/09
Ö 2.5
Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - VO/0150/09
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0504/09
Ö 2.5.1
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage VO/0150/09 Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0504/09-1-A
Ö 2.6
Schäden an der Brücke Max-Planck-Straße durch herausfallende Steine
Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0510/09
Ö 2.6.1
Antwort auf die Große Anfrage: Schäden an der Brücke Max-Planck-Str durch herausfallende Steine

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0510/09/1-A
Ö 2.7
Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern mit Behinderungen in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0512/09
Ö 2.8
Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 25.06.2009

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0527/09
Ö 2.8.1
Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Antwort der Verwaltung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0527/09/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Unternehmensfreundliche Verwaltung
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2009

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0194/09
Ö 4.1.1
Unternehmensfreundliche Verwaltung
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0194/09/1
Ö 4.2
Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler
Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE. vom 26.05.2009

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0446/09
Ö 4.2.1
Eintritte für Kinder, Jugendliche und Schülerinnen und Schüler auflisten
Antrag der Fraktion BILDUNG vom 29.06.2009

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0531/09
Ö 4.3
Abgesetzt. Die Drucksache wird von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Hier zu Hause: Wuppertal für ein Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2009

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.3.1
Resolution für ein gerechtes Bleiberecht für langjährig hier lebende Menschen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0505/09
Ö 4.4
Resolution zur Strecke RB 47
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0499/09
Ö 4.5
Erklärung zum Aktionsbündnis "Wuppertal wehrt sich"
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 19.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0506/09
Ö 4.5.1
Aktionsbündnis "Wuppertal wehrt sich" beitreten
Antrag der Fraktion BILDUNG vom 29.06.2009

Beschluss: abgelehnt

VO/0532/09
Ö 4.6
Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: vertagen

VO/0509/09
Ö 4.6.1
Kindergartenbeiträge zurückerstatten
Antrag der Fraktion BILDUNG vom 29.06.2009

Beschluss: vertagen

VO/0533/09
Ö 4.7
Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich
Antrag der Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Beschluss: vertagen

VO/0511/09
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0162/09
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0449/09
Ö 7.1.1
Schulen in freier Trägerschaft gleichbehandeln
Antrag der Fraktion BILDUNG vom 29.06.2009

Beschluss: abgelehnt

VO/0534/09
Ö 7.2
Erneuerung der Lüftungsanlage im Menschenaffenhaus
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/09
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0159/09
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0462/09
Ö 8.3
Jahresabschluss 2008 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0468/09
Ö 8.4
Erhöhung des Stammkapitals der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0493/09
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0024/09
Ö 9.2
Bebauungsplan Nr. 942/1 - Hofschaft Greuel -
- Behandlung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0080/09
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr. 1120 - Hahnerberger Straße / Hipkendahl -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0307/09
Ö 9.4
Bebauungsplan Nr. 1033 - Heinrich-Böll-Straße -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0328/09
Ö 9.5
Änderungsplanfeststellungsbeschluss zur Süderweiterung II des Steinbruchs Hahnenfurth im Werk Dornap der Rheinkalk GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0325/09
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - Bericht und Handlungsprogramm 2009-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0150/09
Ö 11.1.1
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0150/09
- Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - vom 29.05.2009

Beschluss: abgelehnt

VO/0466/09
Ö 11.1.2
Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu VO/0150/09
- Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - vom 19.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0507/09
Ö 11.2
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2010/Katalogentwurf 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0348/09
Ö 11.3
Handlungsprogramm Wohnen - Konzept zur Zukunft des Wohnstandortes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0356/09
Ö 11.4
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0371/09
Ö 11.5
Empfehlung zur Bildung eines Integrationsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0368/09
Ö 11.6
Weiterführung der Teilnahme der Stadt Wuppertal am Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0405/09
Ö 11.7
Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0421/09
Ö 11.8
Hermann-von-Helmholtz-Realschule - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0391/09
Ö 11.9
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0413/09
Ö 11.10
Information zu VO/0407/09
(siehe TOP 14 - nichtöffentlicher Teil)
 
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Änderung der Benennung eines Vertreters der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0332/09
Ö 12.2
Wird unter TOP 16 - nichtöffentlicher Teil - behandelt.
Berufung von ehrenamtlichen Richtern am Sozialgericht Düsseldorf
 
Ö 12.3
Wird unter TOP 17 - nichtöffentlicher Teil - behandelt.
Benennung von ehrenamtlichen Richtern am Verwaltungsgericht Düsseldorf
 
Ö 12.4
Berufung der Stellvertreter/innen des Wuppertaler Schülerparlaments für den Schulausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0445/09

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 14
Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der GDF SUEZ Kraftwerk Wilhelmshaven GmbH & Co. KG
 
N 15
Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal
 
N 16
Vorlage für die Berufung von ehrenamtlichen Richtern am Sozialgericht Düsseldorf
 
N 17
Vorlage für die Benennung von ehrenamtlichen Richtern am Verwaltungsgericht Düsseldorf
 
N 17.1
Interfraktionelle Vorschlagsliste
 
N 18
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIEGRÜNEN vom 16.06.2009 zum Kaltenbacher Hammer 1