Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Die Anfrage wurde zurückgezogen.
Platzverbote am 12. April 2008
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 06.05.2008

Beschluss: zurückgezogen

VO/0430/08
Ö 2.2
Hausbesuche von Arge-MitarbeiterInnen
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.08.2008
VO/0555/08
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Energetische Gebäudesanierung fördern - denkmalgeschützte Bausubstanz besonders berücksichtigen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.05.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0429/08
Ö 4.1.1
Energetische Gebäudesanierung zusammen mit Energieagentur NRW fördern
Antrag der Stadtverordneten Aulenbacher und Grüneberg vom 18.06.2008

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0563/08
Ö 4.2
Informationskampagne für Erstwählerinnen und -wähler
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.05.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0435/08
Ö 4.3
Zügige Umsetzung des Luftreinhalteplans
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0440/08
Ö 4.4
Erweiterung der Gesamtschulen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.05.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0492/08
Ö 4.5
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen.
Datenerhebung zu den Familiensprachen Wuppertaler Schülerinnen und Schüler
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.05.2008
VO/0495/08
Ö 4.6
Zügigkeit an Gesamtschulen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0530/08
Ö 4.7
Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekt der drei bergischen ARGE Solingen, Wuppertal und Remscheid auf Schloss Burg an der Wupper
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.06.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0534/08
Ö 4.8
Die Lebenssituation von Kindern, Jugendlichen und Familien verbessern -
Überprüfung der Bemessungsgrundlagen der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.06.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0537/08
Ö 4.8.1
Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze bei Arbeitslosengeld II (ALG II) und Sozialgeld
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2007

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0704/07
Ö 4.9
Verleihung des Ehrenrings der Stadt Wuppertal an Tony Cragg
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 04.06.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0541/08
Ö 4.10
Resolution Kommunales Wahlrecht für MigrantInnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.06.2008

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0543/08
Ö 4.11
Europäische Woche der Mobilität -
Autofreier Sonntag zum Durchatmen am 21.09.2008
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0544/08
Ö 4.12
Erstausstattung für ErstklässlerInnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.06.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/0553/08
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen für Theater und Konzert
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0313/08
Ö 5.1.1
Ermäßigungen für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes
Verwaltungsvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0557/08
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0132/08
Ö 6.2
Abweichungssatzung Wilhelmring

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0213/08
Ö 6.3
Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0455/08
Ö 6.4
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum 30.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/08
Ö 6.5
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0437/08
Ö 6.6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0512/08
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2007 und 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0445/08
Ö 7.2
Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0471/08
Ö 7.3
Sanierung der Kohlfurther Brücke - Erhöhung der Baukosten, Priorisierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0531/08
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2007 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0431/08
Ö 8.2
Wirtschaftsplan 2008 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0434/08
Ö 8.3
Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0352/08
Ö 8.4
Entlastung des Betriebsausschusses Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0460/08
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bauleitplanverfahren 1111 - Moritzstraße / Friedrich-Ebert-Straße -
(Bebauungsplan)
- Anordnung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0167/08
Ö 9.2
Bauleitplanverfahren Nr. 1113 - südlich Theishahn -
(Bebauungsplan, beschleunigtes Verfahren)
- Behandlung der Stellungnahmen
- vereinfachte Änderung
- Satzungsbeschluss

Bauleitplanverfahren Nr. 998 - Korzert/Rettungswache -
(Bebauungsplan, Aufhebungsverfahren)
- Satzungsbeschluss

Bauleitplanverfahren Nr. 956 - Gewerbegebiet Korzert -
(Bebauungsplan, Teilaufhebungsverfahren)
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0187/08
Ö 9.3
Bauleitplanverfahren Nr. 1070 V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
(Bebauungsplan, beschleunigtes Verfahren)
- Behandlung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagen

VO/0377/08
Ö 9.4
Durchführungsplan Nr. 32 - Umgebung des Rathauses Cronenberg -
Satzungsbeschluss zur Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0281/08
Ö 9.5
Städtebaulicher Vertrag zum Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - EngineeringPark Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0451/08
Ö 9.6
Aufhebung von überholten Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld-West
hier: Aufhebung von veralteten Satzungsbeschlüssen ohne Rechtskraft

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/08
Ö 9.7
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Offenlegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0355/08
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Abriss Bunker und Neugestaltung Platz der Republik

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0368/08
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2009/Katalogentwurf 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0245/08
Ö 11.2
Stadtumbau West: Städtebauliches Entwicklungskonzept Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0363/08
Ö 11.3
Entwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2008 / 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0396/08
Ö 11.4
Mehrwertzuwachsausgleich für Wuppertal bei der Ausweisung von Bauland

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0301/08
Ö 11.5
Verlagerung des Angebotes der Bergischen Volkshochschule aus dem Gebäude Wiesenstraße in das Gebäude Cronenberger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0401/08
Ö 11.6
Verkauf des städtischen Grundstückes Ohligsmühle im Rahmen eines EU-weiten Ausschreibungsverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0450/08
Ö 11.7
Verlagerung des Betriebes der Skaterhalle Wicked Woods mit der Jugendverkehrsschule Ost von der Schwesterstraße zur Langobardenstraße

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0464/08
Ö 11.8
Kommunales Handlungskonzept Interkultur

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0336/08
Ö 11.9
Fortsetzung von Projekten der Regionale 2006 durch die Bergische Entwicklungsagentur GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0514/08
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Benennung eines zusätzlichen Stellvertreters für die FDP-Fraktion
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2008

Beschluss: zurückgezogen

VO/0424/08

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 14
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 15
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für Wahlzeit 01.01.2009 bis 31.12.2013