SessionNet | Hauptausschuss - 30.04.2008

Sitzung

SI/6191/08

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

30.04.2008

Zeit

16:05-16:20 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 17.04.2008

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 25.04.2008

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatungen

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 30.04.08 - 11.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für Schule, Kultur und Sport Anfrage der Stadtverordneten Aulenbacher und Grüneberg	VO/0370/08	Große Anfrage Aulenbacher / Grüneberg Anlage 01
Ö 2.1.1	Beantwortung der Großen Anfrage des Stv. Christoph Grüneberg und der Stv. Christa Aulenbacher zum Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für Schule, Kultur und Sport (VO/0370/08).	VO/0370/08/01-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Geplante Hühnerfarm Fettenberger Weg Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2008	VO/0373/08	Große Anfrage B90/G
Ö 2.2.1	Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bau einer Hühnerfarm am Fettenberger Weg	VO/0185/08-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2.2	Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum Bau einer Hühnerfarm am Fettenberger Weg	VO/0185/08/A/1 Erg.	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Umgang mit den Ausstellungen und Exponaten des Fuhlrott-Museums Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.04.2008	VO/0398/08	Große Anfrage B90/G
Ö 2.4	Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.04.2008	VO/0403/08	Große Anfrage REP
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen für Theater und Konzert Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008	VO/0313/08	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.2	Behandlung erfolgt unter TOP 11.9.1 Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Vohwinkel Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008
Ö 4.3	Resolution - Keine Gebühren für Zug der Erinnerung Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.04.2008 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0333/08	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.3.1	Resolution - Keine Gebühren für die Ausstellung "Zug der Erinnerungen" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.04.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0378/08	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.4	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder im Rat der Stadt Wuppertal
Ö 4.5	Gemeindefremde Kinder in Tageseinrichtungen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2008 Beschluss: in der Sache erledigt	VO/0399/08	Antrag B90/G Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Sportausschuss vom 17.04.2008: In der Sache erledigt. Einstimmigkeit. Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2008	VO/0184/08	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.2	Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2008 Beschluss: abgelehnt	VO/0211/08	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und Übergangswohnungen der Stadt Wuppertal für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler (14. Änderungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0221/08	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzung 07.1FasGebühren Anlage 02 - Gebührentarif 2007
Ö 6.2	Satzung über die Benutzung des Stadions am Zoo - Neufassung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0154/08	Satzungsbeschluss Anlage 1 - Neufassung Stadionbenutzungssatzung Anlage 2 - Stadionbenutzungssatzung (Plan) Anlage 3 - Synopse Satzung alt/neu
Ö 6.3	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0303/08	Beschlussvorlage Alte Fassung - Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS) Neufassung
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0357/08	Beschlussvorlage Erfolgsplan GMW 2008 Finanzplan GMW 2008 G+V 2008 Geplante Verkäufe GMW 2008 Hauptfaktoren GMW 2008 Investitionen in Immobilien GMW 2008 Investitionen in mobiles Anlagevermögen GMW 2008 Mittelfristiger Erfolgsplan GMW 2008-2012
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bauleitplanverfahren 1110 - Samoastraße - Bebauungsplan - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0201/08	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung Anlage 02 - Lageplan
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013 Beschluss: vertagen	VO/0204/08	Beschlussvorlage Anlage 1.1 - Gemeinsame Stellungnahme der Wuppertaler Hauptschulen zum Schulentwicklungsplan S I vom 27.02.2008 Anlage 1.2 - Stellungnahme zum Schulentwicklungsplan als Ergänzung der gemeinsamen Stellungnahme der Hauptschulen, HS Elberfeld-Mitte, Gertrudenstr. 20 vom 10.03.2008 Anlage 1.3 - Stellungnahme der Schule zur Schulentwicklungsplanung 2007 - 2013 gemäß § 76 SchulG, HS Cronenberg, Berghauser Str. 45, datiert 01.04.2008 Anlage 1.4 - Erklärung der Schulkonferenz der Hauptschule Cronenberg zur beabsichtigten Schulschließung vom 14.02.2008 Anlage 1.5 - Erklärung der Schülervertretung der Hauptschule Cronenberg zur beabsichtigten Schließung der Hauptschule Cronenberg, übertragen am 07.03.2008 Anlage 1.6 - Stellungnahme der Lehrer- und Schulkonferenz der kHS Elberfeld-West, Bundesallee 30 vom 03.03.2008 Anlage 1.7 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Bernhard-Letterhaus-Schule, Carnaperstr. 13 vom 14.03.2008 Anlage 1.8 - Stellungnahme der Schulkonferenz der HS Barmen-Rott, Rödigerstr. 127 vom 12.03.2008 Anlage 1.9 - Stellungnahme des Kollegiums der Hauptschule Uellendahl vom 12.03.2008 Anlage 3.1 - Stellungnahme des Bürgervereins Hahnerberg-Cronenberg e.V. vom 18.02.2008 Anlage 3.2 - Eilbrief der Gemeinschaft Cronenberger Unternehmen e.V.vom 19.02.2008 Anlage 3.3 - Schreiben der FA. Knipex zum Thema "Cronenberger Hauptschule" vom 13.02.2008 Anlage 3.4 - Gemeinsame Stellungnahme der Schulen im Schulzentrum Süd, Carl-Fuhlrott-Gymnasium und Friedrich-Bayer-Realschule, Jung-Stilling-Weg 45 Anlage 4.1 - Stellungnahme der Gremien der Gesamtschule Barmen zum Schulentwicklungsplan 2007 - 2013 vom 11.03.2008 Anlage 4.2 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Straße 240/250 vom 06.03.2008 Anlage 4.3 - Stellungnahme der Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf, An der Blutfinke 70 vom 11.03.2008 Anlage 5.1 - Stellungnahme der Hermann-von-Helmholtz-Realschule zum Schulentwicklungsplan vom 10.03.2008 Anlage 5.2 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Realschule Hohenstein, Hohenstein 123, datiert 01.04.2008 Anlage 5.3 - Stellungnahme der Max-Planck-Realschule im Schulzentrum Ost, Max-Planck-Str. 10 vom 27.02.2008 Anlage 6.1 - Stellungnahme der Stadt Hattingen vom 18.03.2008 Anlage 7 - Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Wuppertal vom 10.03.2008 Anlage 8 - Schulentwicklungsplan weiterführende Schulen 2007 - 2013 - Entwurf - Anlage 9 - Stadtplan weiterführende Schulen Anlage 10 - Stellungnahme Erzbistum Köln
Ö 11.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013 (VO/0204/08) vom 08.04.2008 Beschluss: vertagen	VO/0334/08	Antrag B90/G Rat OB
Ö 11.1.2	Antrag der FDP-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen 2007 - 2013 (VO/0204/08) vom 14.04.2008 Beschluss: vertagen	VO/0350/08	Antrag FDP Rat AU
Ö 11.1.3	Keine Schulschließungen Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.04.2008 Beschluss: vertagen	VO/0380/08	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 11.2	Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Cronenberger Straße zum 31.07.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0199/08	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Schulfachliche Stellungnahme Cronenberg Anlage 2 Cronenbergerstr. Protokoll der Schulkonferenz vom 22 1
Ö 11.3	Schließung der Dependance Ronsdorf des städtischen Ganztagsgymnasiums Johannes Rau zum 31.07.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0269/08	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 11.4	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Aufbaubildungsganges " Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum 01.02.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0257/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Stadtmärz08 Anlage 2 Schulkonferenzbeschluss
Ö 11.5	Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Bildungsganges "Fachkraft im Gastgewerbe" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum 01.08.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0940/07	Beschlussvorlage Berufs
Ö 11.6	Einrichtung der Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0270/08	Grundsatzbeschluss Anlage 4: Fragen und Antworten zur Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität Anlage 1: Grundkonzept einer Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität Anlage 2: Machbarkeitsstudie der Wilhelm Innovative Medien GmbH Anlage 3: Pädagogisches Gutachten von Professor Burckhard Mönter Anlage 5: Grafik zur Altersgruppenspezifikation und zu den Veranstaltungszeiten
Ö 11.7	Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0319/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Öffentlich- rechtliche Vereinbarung
Ö 11.8	(nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal Beschluss: nur Rat	VO/0214/08	Beschlussvorlage Anlage 01 - Synopse der RPO Anlage 02 - RPO Text Anlage 03 - Liste der Änderungen der Geschäftsanweisung Anlage 04 - Geschäftsanweisung Text Anlage 05 - Anschreiben mit Hinweisen zu den Änderungen
Ö 11.9	Ergebnisse und Empfehlungen der Kommission "Für eine Kultur des Erinnerns" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0402/08	Beschlussvorlage Anl 1 Gestaltung GedenktageV6 Anl 2 (Um-)Benennung von Straßen-EmpfehlungV5 Anl 3 Von der HeydtV5
Ö 11.9.1	Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Vohwinkel Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2008 Beschluss: nur Rat	VO/0314/08	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0258/08	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0316/08	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung Beschluss: geändert beschlossen	VO/0324/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben des Wupperverbandes vom 01.04.2008
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

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Öffentlicher Teil:

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