Sitzung
SI/4365/06
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungszimmer 260
Datum
12.12.2006
Zeit
16:03-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Jahresabschluss 2005 des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1173/06
Ö 2
Entlastung des Betriebsausschusses des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1174/06
Ö 3
Jahresabschluss 2005 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1148/06
Ö 4
Entlastung des Betriebsausschusses ESW für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1149/06
Ö 5
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1151/06
Ö 6
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0955/06
Ö 7
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0957/06
Ö 8
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0964/06
Ö 9
Wirtschaftsplan der APH Service GmbH für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0962/06
Ö 10
Wirtschaftsplanung KIJU 2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1068/06
Ö 11
Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1172/06
Ö 12
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen
 
N 14
Wirtschaftsplan 2007 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
 
N 15
Neuausrichtung der Wuppertaler Stadtwerke AG; Bestellung der Geschäftsführung der WSW Wuppertaler S
 
N 16
Zukünftige Geschäftsstrategie der Stadthallen-Betriebsgesellschaft;Präsentation der Geschäftsführung
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Finco 10/06

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1192/06
Ö 19
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 24.11.2006 - Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2006/2007

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1193/06
Ö 20
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1131/06
Ö 21
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1081/06
Ö 22
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2007

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1138/06
Ö 23
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1158/06
Ö 24
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1147/06
Ö 25
Bericht zur Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1101/06
Ö 26
Endausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2007 / 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 27
Sicherung der Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und der Tageseinrichtung für Kinder ab dem Haushaltsjahr 2007 sowie Satzungsbeschlüsse zu den entsprechenden Elternbeiträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1135/06
Ö 28
Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1009/06
Ö 29
Neubau des Stationsgebäudes durch den "Förderverein Station Natur und Umwelt e. V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1133/06
Ö 30
Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1152/06
Ö 31
Berichte und Mitteilungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Grundstücksankauf Linderhauser Straße; Grundstücksveräußerung Linderhauser Straße/Nächstebrecker Str
 
N 33
Verkauf eines städtischen Grundstückes im Gewerbegebiet Korzert
 
N 34
Erlass von Erschließungsbeiträgen
 
N 35
Verkauf der Immobilie Giebel 30
 
N 36
Berichte und Mitteilungen