Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
Beratungen Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007

Beschluss: vertagen

 
Ö 1.1
Kategorisierung und Priorisierung der Investitionen des Vermögenshaushalts 2006/2007
VO/1476/05
Ö 1.2
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
VO/1477/05
Ö 1.3
(nur Rat)
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
 
Ö 1.4
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007
VO/1479/05
Ö 1.4.1
Toilettenanlage Neumarkt
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 08.12.2005
VO/1532/05
Ö 1.5
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2006/2007
 
Ö 1.6
Fraktionsanträge zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
 
Ö 1.6.1
Haushaltsplanberatungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2005
VO/1314/05
Ö 1.6.2
Haushaltsplanberatungen
VO/1288/05
Ö 1.6.3
Haushaltsänderungsantrag: Finanzierung der Arbeit von Tacheles e.V.
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 12.12.2005
VO/1539/05
Ö 1.6.4
Änderungsantrag Finanzierung der Arbeit des FrauenNotruf e. V.
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 12.12.2005
VO/1540/05
Ö 1.6.5
Haushaltsplanberatungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2005
VO/1284/05
Ö 1.6.6
Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2006/2007: Aufgabenkritik, Benchmarking, Prozessoptimierung konsequent fortführen
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.12.2005
VO/1554/05
Ö 1.7
Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
 
Ö 1.7.1
Finanzierung des Ausbaus der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) und des kostenlosen Mittagessens im laufenden Schuljahr sowie im Schuljahr 2006/2007
VO/1514/05
Ö 1.8
(nur Rat)
Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
 
Ö 1.9
(nur Rat)
3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2006 / 2007
 
Ö 1.10
(nur Rat)
Haushaltssatzung 2006 / 2007
 
Ö 1.11
Beschlüsse zum Investitionsprogramm 2006 - 2010
- zur mittelfristigen Finanzplanung
- zum Stellenplan 2006 / 2007
 
Ö 1.12
Haushaltssicherungskonzept 2006/2007
VO/1519/05
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Abgesetzt.
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im Rat am 20. Februar 2006.
Kosten von Gutachten
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2005
VO/1506/05
Ö 2.2
Zukunft der Herbringhauser Talsperre
Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.11.2005
VO/1508/05
Ö 2.3
Kurbad in der Bilanz des Gebäudemanagements Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 09.12.2005
VO/1537/05
Ö 2.4
Schwebebahnausbau
Anfrage der WfW-Fraktion vom 13.12.2005
VO/1549/05
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
 
Ö 3.1
Bürgerantrag zur Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0799/05
Ö 3.1.1
Änderung der Baumschutzsatzung
1. Beschluss zum Bürgerantrag vom 23.05.05
2. Beschluss zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumstandes der Stadt Wuppertal

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0936/05
Ö 3.1.2
Deregulierung: Abschaffung der Baumschutzsatzung
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe DIE GRAUEN vom 30.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1507/05
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Fortschreibung des Umweltmanagementhandbuches
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1392/05
Ö 4.2
Keine personelle Ausweitung des Vorstandes bei den WSW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2005

Beschluss: vertagen

VO/1465/05
Ö 4.3
Ansiedlung von Discountern und anderen großflächigen Einzelhandelhandelsbetrieben - Rückstellung von Entscheidungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2005

Ältestenrat empfiehlt Behandlung im Rat am 19.12.2005.

Beschluss: vertagen

VO/1494/05
Ö 4.4
Aufhebung von nicht mehr geeigneten Bebauungsplänen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 02.12.2005

Beschluss: vertagen

VO/1520/05
Ö 4.5
Abgesetzt. Wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Anlegen von Radwegen
Anmeldung zur Tagesordnung von der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.6
Abgesetzt. Wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Nachtfahrverbot für LKW in Wuppertaler Wohngebieten
Anmeldung zur Tagesordnung von der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.7
Resolution - Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1531/05
Ö 4.8
Dringlichkeits-Antrag "Rechte der Stadt und des Rates sichern - keine weiteren Zugeständnisse an das Land zulassen"
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2005

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1533/05
Ö 4.8.1
Finanzierung des Ausbaus der Schwebebahn - Antrag der FDP-Fraktion Drs. VO/1533/05
Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1533/05/1-A
Ö 4.9
Resolution zum Schutz von Nichtrauchern in Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.12.2005

Beschluss: abgelehnt

VO/1553/05
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal
- Zusatz "Universitätsstadt" Wuppertal
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.07.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0917/05
Ö 5.1.1
Ergänzungsantrag zu VO/0917/05 der CDU-Fraktion
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1163/05
Ö 5.1.2
Kultureller Wegweiser durch Wuppertal
Stellungnahme der Verwaltung zu VO/0917/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1396/05
Ö 5.1.3
Zusatzschild "Universitätsstadt"
Stellungnahme der Verwaltung zu VO/1163/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1199/05
Ö 5.2
Grundschulbezirke beibehalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1135/05
Ö 5.2.1
Erhalt der Schulbezirksgrenzen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 15.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1155/05
Ö 5.2.2
Grundschulbezirke abschaffen, Elternwahlrecht ermöglichen, Schulen stärken
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1160/05
Ö 5.2.3
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Grundschulbezirke erhalten
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2005

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5.2.4
Schulbezirksgrenzen sind Aufgabe kommunaler Selbstverwaltung
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1299/05
Ö 5.2.5
Einsetzung einer ExpertInnenkommission zu Schulbezirksgrenzen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 8.12. 2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1534/05
Ö 5.3
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005
VO/1029/05
Ö 5.4
Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/1326/05
Ö 5.4.1
Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/1334/05
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1189/05/-Neu-
Ö 6.2
7. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung vom 17. Dezember 1999

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1389/05
Ö 6.3
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1395/05
Ö 6.4
Satzungen der Stadtentwässerung

Beschluss: vertagen

VO/1364/05
Ö 6.4.1
Satzungen der Stadtentwässerung

Beschluss: vertagen

VO/1364/05/1
Ö 6.4.2
Änderungsantrag zu VO/1364/05 - Satzungen zur Stadtentwässerung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2005

Beschluss: vertagen

VO/1416/05
Ö 6.5
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie der dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01. 2006

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1366/05
Ö 6.5.1
Winterdienstgebühren
Antrag der WfW-Fraktion vom 11.11.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/1415/05
Ö 6.6
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1437/05
Ö 6.6.1
Zweitwohnungssteuersatzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1414/05
Ö 6.7
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 15.12.2000

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1318/05
Ö 6.8
Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1319/05
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Neubau der Brücke Buchenhofen
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1358/05
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2004 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1339/05
Ö 8.2
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1401/05
Ö 8.3
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2006 - Nebenbetrieb Offene Altenarbeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1402/05
Ö 8.4
Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1410/05
Ö 8.5
Abschluss des Eigenbetriebes Entsorgung- und Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1285/05
Ö 8.6
Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes Entsorgung- und Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1447/05
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Innenbereichssatzungen gemäß § 34 Abs.4 BauGB für die Ortslagen Herbringhausen, Spiekern, Hardtplätzchen und Frielinghausen im Stadtbezirk Langerfeld- Beyenburg

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0837/05
Ö 9.2
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 954B - Döppersberg / Bundesallee -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1238/05
Ö 9.3
Bauleitplanverfahren Nr. 998 - Korzert/ Rettungswache
Behandlung der Anregungen, vereinfachte Änderung, Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1252/05
Ö 9.4
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 344 - Lüttringhauser Straße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1258/05
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Rückstufung Tannenbaumer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1193/05
Ö 11.2
Annahme einer Schenkung - Gemälde "Schweigen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1413/05
Ö 11.3
Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: vertagen

VO/1435/05
Ö 11.4
Neuer Fördervertrag Begegnungsstätte Alte Synagoge

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1259/05
Ö 11.5
- Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a.F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2004
- Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a.F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2004
VO/1482/05 Öffentl.
Ö 11.6
Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung durch die Städte Solingen und Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1492/05
Ö 11.6.1
Durchführungsbeschluss - Gründung eines Zweckverbandes Weiterbildung durch die Städte Solingen und Wuppertal
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1492/05/1
Ö 11.7
Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1505/05
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 26. April 2006 in Dortmund
Benennung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1467/05
Ö 12.2
Neuwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1429/05
Ö 12.3
Wahl eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Umwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1513/05
Ö 12.4
Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12.5
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1552/05
Ö 13
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Übergeordnete Angelegenheiten
 
N 15
Fragestunde (nur Rat)
 
N 16
Anträge
 
N 17
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
N 18
Allgemeine Vorlagen
 
N 19
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 20
Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes (nur Rat)
 
N 20.1
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 20.2
Beschluss über die Jahresrechnung 2004 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
 
N 21
Personalangelegenheiten