Sitzung
SI/0213/24
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
19.03.2024
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Leimbacher Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1240/23
Ö 4.1
Änderungsantrag zu VO/1240/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0119/24
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Haushaltsmittel Stadtbetrieb Schulen - Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0280/24
Ö 5.2
Prüfauftrag Verkehrssicherheit Schluchtstraße - Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0283/24
Ö 5.3
Antrag Parkgebührenordnung - Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

VO/0284/24
Ö 5.4
Kinderspielplatz Heusnerstraße - Antrag SPD

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0289/24
Ö 5.4.1
Änderungsantrag zu VO/0289/24 - Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5.5
Querungshilfe Carnaper Straße - Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0290/24
Ö 6
Anfragen
 
Ö 7
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 16

VO/1613/23
Ö 7.1
Änderungsantrag zu VO/1613/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0118/24
Ö 8
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte/Westen 1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

VO/0856/23
Ö 8.1
Änderungsantrag zu VO/0856/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 9
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte/Süden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

VO/0896/23
Ö 9.1
Änderungsantrag zu VO/0896/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 10
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Eröffnungsfeier (Straßenfest) am 27.04.2024 vor dem Haus Werth 87

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0239/24
Ö 11
Digitalisierter Straßenhierarchie-Plan

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0163/24
Ö 12
Erhalt der Wegeverbindung über die Schafbrücke und Prüfung einer Fahrradstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0222/24
Ö 13
Lärmaktionsplan der 4. Runde für die Stadt Wuppertal - Bekanntgabe des Entwurfes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0230/24