Sitzung
SI/0212/24
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
30.01.2024
Zeit
18:05-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Schafbrücke - Wegeverbindung Kulturinsel - Innenstadt Barmen - mdl. Bericht
Berichterstattung Neue Ufer Wuppertal
 
Ö 4.1
Erhalt der Wegeverbindung über die Schafbrücke und Prüfung einer Fahrradstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0088/24
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Bus-Nothaltestelle Alter Markt (Höhne) - Antrag CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0085/24
Ö 6.2
Nordpark besser erschließen und Anwohner entlasten - Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU + SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

VO/0086/24
Ö 6.3
Clausenstrasse - Beschilderung - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0087/24
Ö 7
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 18

VO/1613/23
Ö 7.1
Änderungsantrag zu VO/1613/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0118/24
Ö 8
Radabstellanlage Veilchenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2

VO/1140/23
Ö 9
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Leimbacher Straße

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 18

VO/1240/23
Ö 9.1
Änderungsantrag zu VO/1240/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 18

VO/0119/24
Ö 10
Durchführung der Veranstaltung "Weiberfastnacht" am 08.02.2024 auf dem Johannes-Rau-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 11
Entscheidung über die Durchführung einer Veranstaltung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

VO/1306/23
Ö 12
Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/1327/23
Ö 13
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/1357/23
Ö 14
Sanierung Kuhler Viadukt, Bauabschnitt 8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

VO/1131/23
Ö 15
Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L 419 von Lichtscheid bis Erbschlö (1. Bauabschnitt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

VO/0010/24
Ö 16
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1354/23
Ö 17
Sachstandsbericht zur Fahrradstraße Hardtufer

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1344/23
Ö 18
Sichere Radabstellanlagen am Rathaus - Prüfauftrag zur Drucksache VO/0571/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0014/24
Ö 19
Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0004/24
Ö 20
3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0026/24
Ö 21
Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0041/24
Ö 22
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0058/24