Sitzung
SI/0200/24
Gremium
BV Oberbarmen
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
23.01.2024
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters
 
Ö 2
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 3
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025
Persönliche Vorstellung und Berichterstattung Herr Bunte

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1354/23
Ö 4
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 5
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Verkehrswidriges Parken LZA Gennebreckerstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0017/24
Ö 6.1.1
Verkehrswidriges Parken LZA Gennebrecker Straße VO/0017/24
VO/0017/24/1-A
Ö 6.2
Kanaldeckel Vor der Beule

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0020/24
Ö 7
Benennung des Verbindungsweges von der Schwarzbach zur Sonnenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

VO/1315/23
Ö 8
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Oberbarmer Bahnhof

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1130/23
Ö 8.1
Trinkwasserbrunnen in Oberbarmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0040/24
Ö 9
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0653/23
Ö 10
Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1327/23
Ö 11
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1357/23
Ö 12
Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0004/24
Ö 13
Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0041/24
Ö 14
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0058/24