Sitzung
SI/0188/24
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Jugendzentrum der Ev. Kirchengemeinde Wuppertal-Sonnborn, Kirchhofstr. 20 (Eingang D), 42327 Wuppertal
Datum
31.01.2024
Zeit
18:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Offene Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk Sonnborn
 
Ö 2
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
 
Ö 3
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 4
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 5
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 6
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1354/23
Ö 7
Anträge und Große Anfragen
 
Ö 7.1
Nutzung des leerstehenden Gebäudes Kyffhäuserstr.98 durch die OGGS Nützenberg
- Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 17.01.2024
VO/0073/24
Ö 7.2
Palästinensische Flagge am Rathaus hissen
- Antrag DIE LINKE vom 23.01.2024
VO/0094/24
Ö 8
Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0041/24
Ö 9
Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Simonsstr. 30

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

VO/0002/24
Ö 10
Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

VO/1327/23
Ö 11
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

VO/1357/23
Ö 12
Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0004/24
Ö 13
Errichtung von Radabstellanlagen am derzeitigen Ende der Sambatrasse (ehem. Haltepunkt Hindenburgstraße) VO/1539/21 – Prüfauftrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

VO/0965/23
Ö 14
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0058/24
Ö 15
Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 15.1
- Antrag der OGGS Am Nützenberg auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung des Theaterprojektes "Mein Körper gehört mir"
 
Ö 15.2
- Antrag der Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung einer Matinée zu Else Lasker-Schüler anlässlich ihres 155. Geburtstags
 
Ö 15.3
- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von Faltzelten
 
Ö 16
Gewährung von GFG-Mitteln
 
Ö 16.1
Beleuchtung des Fußwegs Garterlaie - Am Thurn
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2024

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 10

VO/0091/24