Sitzung
SI/0152/24
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
26.02.2024
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Verwendung des Bürger*innenbudgets für das Tierschutzzentrum
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 25.01.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0103/24
Ö 2.1.1
Verwendung des Bürger*innenbudgets für das Tierschutzzentrum
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 25.01.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0103/24/1-A
Ö 2.2
Prozessergebnisse der Phase 0 für eine neue Zentralbibliothek
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.02.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0167/24
Ö 2.2.1
Prozessergebnisse der Phase 0 für eine neue Zentralbibliothek
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.02.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0167/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Umgang mit elektronischen Nachrichten in der Verwaltung -Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung-
VO/0001/24
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt unterstützt Trierer Erklärung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 07.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0156/24
Ö 4.2
Gemeinsamer Antrag: Fördermittel für Baumaßnahmen zum Ausbau des Offenen Ganztages vollständig ausschöpfen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 06.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0140/24/1-Neuf.
Ö 4.3
Einführung von hybriden Sitzungen in den Wuppertaler Ausschüssen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.01.2024

Beschluss: zurückgestellt

VO/0052/24
Ö 4.3.1
Änderungsantrag zu: Einführung von hybriden Sitzungen in den Wuppertaler Ausschüssen/VO/0052/24
Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/24
Ö 4.4
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0200/24
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Dynamisierung der Zuschussmittel an die freien Träger

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0695/23
Ö 7.2
Harmoniestraße Vollausbau – Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0093/24
Ö 7.3
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0031/24
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2022 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1197/23
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0991/23
Ö 8.3
Wirtschaftsplan 2024 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0011/24
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1356/23
Ö 9.2
Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
hier: Vorverfahren / Beteiligung der Gemeinde nach § 79 BauO NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0137/24
Ö 9.3
Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L 419 von Lichtscheid bis Erbschlö (1. Bauabschnitt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0010/24
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1357/23
Ö 11.2
Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1327/23
Ö 11.3
Entscheidung über die Durchführung einer Veranstaltung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1306/23
Ö 11.4
Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Wuppertal (Bericht und Empfehlung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1087/23/1-A
Ö 11.5
Reduzierung der Kita-Beiträge in den Kindergartenjahren 2023/2024 und 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0527/23/2-A
Ö 11.6
Machbarkeitsprüfung zur Errichtung von Container-Klassen für die steigende Schülerzahl zum Schuljahr 2025/2026 – Beauftragung PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0126/24
Ö 11.7
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0115/24
Ö 11.8
Quartalsbericht IV/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0111/24
Ö 11.9
Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0041/24
Ö 11.10
Verlängerung Nutzungsrecht der Grabstätte Dr. Alfred-Springorum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0029/24
Ö 11.11
3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0026/24
Ö 11.12
Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Simonsstr. 30

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0002/24
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0082/24
Ö 12.2
Gremienbesetzung - Ausschuss für Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0028/24
Ö 12.3
Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0021/24
Ö 12.4
Gremienbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0022/24
Ö 12.5
Vorschlag des Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0152/24
Ö 12.6
Abberufung und Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0157/24
Ö 12.7
Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) – Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0149/24
Ö 12.8
Gremienumbesetzung Ausschuss für Integration - Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0183/24
Ö 12.9
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0192/24
Ö 12.10
Abgesetzt. Antrag zurückgezogen.
Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

Beschluss: zurückgezogen

VO/0199/24
Ö 12.11
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0211/24

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Erwerb einer Beteiligung durch die WSW Energie & Wasser AG