Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Vorstellung des neuen Betriebsleiters des ESW und Geschäftsführers der AWG | ||
Ö 2 | Bericht des Bezirksbürgermeisters | ||
Ö 3 | Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat | ||
Ö 4 | Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung | ||
Ö 5 | Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parkplätze Am Markt
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0440/23 | |
Ö 6 | Anträge und Anfragen | ||
Ö 6.1 | P&R-Parkplätze in der Umgebung des Bahnhofs Wuppertal-Ronsdorf - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN | VO/0712/23 | |
Ö 6.2 | Prüfauftrag zur Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen in der unmittelbaren Umgebung des Bahnhofs Wuppertal-Ronsdorf
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | VO/0714/23 | |
Ö 6.3 | Anbringung von Geländern oder Handläufen an den Fußgängerüberwegen des offen liegenden Baches im Ascheweg - Prüfauftrag
- Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0729/23 | |
Ö 6.4 | Vermeidung von überfüllten Müllbehältnissen auf dem Bandwirkerplatz - Prüfauftrag
- Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0730/23 | |
Ö 7 | Am Stadtbahnhof - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0341/23 | |
Ö 8 | Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung
- Offenlegungsbeschluss - Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/1587/23 | |
Ö 9 | Bebauungsplan 1286 - Elias-Eller-Straße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 156B) - Offenlegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0054/23 | |
Ö 10 | Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0664/23 | |
Ö 11 | Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24
Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/0629/23 | |
Ö 12 | Gewährung von freien Mitteln | ||
Ö 12.1 | - Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir" | ||
Ö 12.2 | - Antrag des Vereins MACHBAR ReparaturCafe + Nachhaltigkeit e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Fahrradparcours + Anhänger für den Einsatz im Stadtbezirk Ronsdorf | ||
Ö 13 | Gewährung von GFG-Mitteln | ||
Ö 13.1 | Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Errichtung eines Bouleplatzes am unteren Bereich des Bandwirkerplatzes
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0724/23 | |
Ö 13.2 | Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Installation eines Trinkwasserbrunnens am Bandwirkerplatz
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1 | VO/0725/23 | |
Ö 13.3 | Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Verlegung von Rasengittersteinen auf der Rasenfläche des Bandwirkerplatzes
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0726/23 | |
Ö 13.4 | Bereitstellung von GFG-Mitteln für den Ronsdorfer Verschönerungsverein zur Erneuerung/Ertüchtigung des Weges entlang des Spielplatzes (Schlangenweg)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | VO/0727/23 | |
Ö 13.5 | Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Entsiegelung, Neugestaltung und Verschönerung der Fläche Elias-Eller-Straße/Breite Straße | ||
Ö 13.6 | Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Anschaffung eines Fahrradparcours + Anhänger für den Einsatz im Stadtbezirk Ronsdorf
Antrag des Vereins MACHBAR ReparaturCafe + Nachhaltigkeit e.V. Beschluss: zurückgezogen |