Sitzung
SI/0569/23
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
08.08.2023
Zeit
18:30-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung des neuen Betriebsleiters des ESW und Geschäftsführers der AWG
 
Ö 2
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 4
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parkplätze Am Markt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0440/23
Ö 6
Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
P&R-Parkplätze in der Umgebung des Bahnhofs Wuppertal-Ronsdorf
- Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
VO/0712/23
Ö 6.2
Prüfauftrag zur Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen in der unmittelbaren Umgebung des Bahnhofs Wuppertal-Ronsdorf
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0714/23
Ö 6.3
Anbringung von Geländern oder Handläufen an den Fußgängerüberwegen des offen liegenden Baches im Ascheweg - Prüfauftrag
- Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0729/23
Ö 6.4
Vermeidung von überfüllten Müllbehältnissen auf dem Bandwirkerplatz - Prüfauftrag
- Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0730/23
Ö 7
Am Stadtbahnhof - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0341/23
Ö 8
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1587/23
Ö 9
Bebauungsplan 1286 - Elias-Eller-Straße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 156B)
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0054/23
Ö 10
Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0664/23
Ö 11
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0629/23
Ö 12
Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 12.1
- Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"
 
Ö 12.2
- Antrag des Vereins MACHBAR ReparaturCafe + Nachhaltigkeit e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Fahrradparcours + Anhänger für den Einsatz im Stadtbezirk Ronsdorf
 
Ö 13
Gewährung von GFG-Mitteln
 
Ö 13.1
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Errichtung eines Bouleplatzes am unteren Bereich des Bandwirkerplatzes
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0724/23
Ö 13.2
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Installation eines Trinkwasserbrunnens am Bandwirkerplatz
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

VO/0725/23
Ö 13.3
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Verlegung von Rasengittersteinen auf der Rasenfläche des Bandwirkerplatzes
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0726/23
Ö 13.4
Bereitstellung von GFG-Mitteln für den Ronsdorfer Verschönerungsverein zur Erneuerung/Ertüchtigung des Weges entlang des Spielplatzes (Schlangenweg)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0727/23
Ö 13.5
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Entsiegelung, Neugestaltung und Verschönerung der Fläche Elias-Eller-Straße/Breite Straße
 
Ö 13.6
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Anschaffung eines Fahrradparcours + Anhänger für den Einsatz im Stadtbezirk Ronsdorf
Antrag des Vereins MACHBAR ReparaturCafe + Nachhaltigkeit e.V.

Beschluss: zurückgezogen