Sitzung
SI/0501/22
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Johannes-Rau-Platz 1, Wuppertal, Ratssaal
Datum
13.09.2022
Zeit
16:03-17:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0602/22
Ö 2
Haushaltsplan 2022

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0833/22
Ö 2.1
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplans 2022

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0842/22
Ö 2.2
Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2022

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0919/22
Ö 2.3
1. Veränderungsnachweisung zum Haushhaltsplanentwurf 2022

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0835/22
Ö 3
Anträge zum Haushalt
 
Ö 3.1
Antrag auf Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle für SCHLAU Wuppertal e.V.

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0186/22
Ö 3.2
Antrag auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0088/22
Ö 3.3
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss VO/0129/21

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0290/22
Ö 3.4
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0236/22
Ö 4
Weitere Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Zuschuss an die WSW im Entwurf des Haushaltsplanes 2022

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1021/22
Ö 4.2
Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023

Beschluss: vertagen

VO/1019/22
Ö 4.3
Arbeitskreis-Rechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2023 und Auswirkungen auf den Haushalt 2023

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1022/22
Ö 4.4
Zuschuss für die Sanierung des Daches des Gebäudes Kleiner Werth 50 der Wuppertaler Tafel e.V.

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1020/22
Ö 4.5
Abgesetzt: Bundesgartenschau BUGA 2031 - Ressourcenplanung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: abgesetzt

VO/1111/22
Ö 4.6
Ausrichtung der Bundesgartenschau (BUGA) 2031 – Abschluss des Durchführungsvertrages und des Gesellschaftsvertrages / Projektstruktur

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1110/22
Ö 4.7
Weitere Leitzinserhöhung der EZB vom 8. September 2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1053/22
Ö 5
Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 5.1
Neubauvorhaben Klingelholl

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0846/22
Ö
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Nichtöffentlicher Teil
 
N 6.1
Neubauvorhaben Klingelholl
 
N 6.2
Neustrukturierung der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
 
N 6.3
Geschäftsführung APH Service GmbH
 
N 6.4
Kaufmännische Geschäftsführung der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
 
N 6.5
Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers der VSG Verkehr-Service GmbH
 
N 6.6
Übertragung und Verkauf des Grundstücks Hastener Str. 4-8, Geb. 23 (Hochregallager)