Sitzung
SI/1336/22
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Ev. Kirchengemeinde Ronsdorf/Gemeindezentrum, Bandwirkerstr. 15, 42369 Wuppertal
Datum
25.10.2022
Zeit
18:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 3
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 4
Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung
 
Ö 5
Bürgerantrag gem. § 24 GO - Einrichtung einer Tempo 30-Strecke auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0718/22-Neuf.
Ö 6
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Gehwegfreigabe Am Grünen Streifen / Boxbergstr.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/1097/22
Ö 7
Fraktionsanträge und Große Anfragen
 
Ö 7.1
Fahrradstraße im Bereich An der Blutfinke - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
VO/0885/22
Ö 7.1.1
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022 - Realisierung einer Fahrradstraße im Bereich der Blutfinke

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0885/22/1-A
Ö 7.2
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu kostenlosen und freizugänglichen Menstruationsprodukten in den Toilettenräumen des Bürgerbüros Ronsdorf sowie in der öffentlichen Toilette am Bandwirkerplatz mit Anschaffung von entsprechenden "Spendern" für Menstruationsprodukte
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2022

Beschluss: zurückgezogen

VO/1202/22
Ö 7.3
Anbringung von roten Fahrbahnmarkierungen an drei schulwegrelevanten Stellen im Stadtbezirk sowie Installation von Fahrbahnschwellen im Bereich Rädchen/Kreuzung Heidter Straße - Prüfauftrag
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP sowie DIE LINKE vom 18.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1219/22
Ö 7.4
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung In der Krim/Erbschlöer Straße - Prüfauftrag
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1222/22
Ö 7.5
Errichtung einer Calisthenics-Sportanlage in Ronsdorf - Prüfauftrag
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1224/22
Ö 7.6
Erneuerung von schlecht bzw. nicht lesbaren Straßen- und Hinweisschildern in Ronsdorf
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1225/22
Ö 7.7
Erneuerung des Spiegelwappens des Stadtbezirks Ronsdorf im Ratssaal der Stadt Wuppertal
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1226/22
Ö 8
Einbahnstraßenfreigabe Ronsdorf - Kocherstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VO/1211/22
Ö 9
Ausbau des südlich Teils der Holthauser Straße als Mischverkehrsfläche in Verbindung Versorgungsleitungsarbeiten der WSW AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0765/22
Ö 10
Neugestaltung des Kinderspielplatzes (KSP) und des Bolzplatzes Mohrhennsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1173/22
Ö 11
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1375/21
Ö 12
Information über anstehende Baugenehmigungsverfahren

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0809/22
Ö 13
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2022/23
Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2022/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1171/22
Ö 14
Veranstaltungen im Stadtbezirk
 
Ö 14.1
- Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Durchführung des 23, Ronsdorfer Liefersacks am 16./17.06.2023
 
Ö 15
Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 15.1
- Antrag der SSG Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Sportgeräten
 
Ö 15.2
- Antrag der städt. GGS Engelbert-Wüster-Weg auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von digitalen Unterrichtsmitteln
 
Ö 15.3
- Antrag von Wir in Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Instandhaltung/Erneuerung der Elektranten und deren Anschlüssen auf dem Bandwirkerplatz
 
Ö 15.4
- Antrag des Fördervereins der GS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Unterstützung des Sozialprojektes Educate
 
Ö 15.5
- Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Weihnachtsbaumes für den Bandwirkerplatz und einer technischen Schaltmöglichkeit
 
Ö 15.6
- Antrag des BTV Ronsdorf-Graben und der DT Ronsdorf auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Schwimmbad-Gitterregalwagens
 
Ö 16
Gewährung von GFG-Mitteln
 
Ö 16.1
Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Installation einer Sitzbank im Bereich Dorner Weg/Baur
- Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2022

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1193/22
Ö 16.2
Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Beleuchtung und Begrünung des Treppenaufgangs von der Staasstraße zur Lutherkirche
- Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

VO/1194/22
Ö 16.3
Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Installation von Trinkwasserspendern in Ronsdorf
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 18.10.2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1227/22
Ö 16.4
Antrag des Fördervereins an der Gesamtschule Ronsdorf e.V. auf Gewährung von GFG-Mitteln zur Anschaffung von 10 Fahrradboxen
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung