Sitzung
SI/1299/22
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
30.08.2022
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorgezogene Schwerpunkte
 
Ö 1
Angelegenheiten des Gebäudemanagement
 
Ö 1.1
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0793/22
Ö 1.2
Restrukturierung des GMW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0971/22
Ö 2
Haushaltsplanangelegenheiten
 
Ö 2.1
Aktuelle Haushaltsentwicklung der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0953/22
Ö 2.2
Folgen der vorläufigen Haushaltsführung 2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0969/22
Ö 2.3
Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0808/22
Ö 2.4
Aktualisierung der Energiekosten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0999/22
Ö 3
Projekt Elberfeld 2030 (ISEK und Fernwärme)
-mündlicher Bericht-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 4
Jahresabschlüsse
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2020 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0267/22
Ö 4.2
Jahresabschluss 2021 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0735/22
Ö 4.2.1
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1

VO/0736/22
Ö 4.3
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0756/22
Ö 4.4
Jahresabschluss 2021 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0447/22
Ö 4.5
Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0907/22
Ö 4.5.1
Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0908/22
Ö 4.6
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 5, Befangen: 2

VO/0752/22
Ö 5
Wirtschaftspläne
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan 2022 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0389/22
Ö 6
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
-abgesetzt-

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6.2
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung APH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0820/22/1-Neuf.
Ö 6.3
Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2021 und 2022 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0853/22
Ö 6.4
Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal und Konzern GWG - Bestellung des Wirtschaftsprüfers 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0922/22
Ö 6.5
Abberufung der künstlerischen Geschäftsführerin der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0830/22
Ö 6.6
Neubauvorhaben Klingelholl
-abgesetzt-

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B- Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 8
Berichtsvorlagen
 
Ö 8.1
Überprüfung der Vergaberegelungen und –prozesse

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0779/22
Ö 8.2
Bericht zur Umsetzung des Strategischen Ausbildungskonzeptes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0788/22
Ö 8.3
Mögliche Schaffung eines Schulungszentrums zur Erhöhung der Zahl an Ausbildungsplätzen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0787/22
Ö 8.4
Prüfung weiterer Klimaschutzmaßnahmen im Projekt Bundesbahndirektion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0859/22
Ö 8.5
Sachstandsbericht Standortverlagerung des Stadtarchivs

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0945/22
Ö 8.6
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0717/22
Ö 9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 9.1
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0334/22
Ö 9.2
Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0782/22/1-Neuf.
Ö 9.3
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0769/22
Ö 9.4
Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0894/22
Ö 9.5
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0897/22
Ö 9.6
Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0917/22/Neuf.
Ö 9.7
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0972/22
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C -weitere Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 11
Berichtsvorlagen
 
Ö 11.1
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 zum 31.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0740/22
Ö 11.2
Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.06.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0800/22
Ö 11.3
Sachstand Sanierung Schwebebahnhof Döppersberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0965/22
Ö 11.4
Mehrkosten Sanierung Schloss Burg a/d Wupper

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0914/22
Ö 11.5
Städtischer Haushalt: Kosten und Wiederaufbauhilfe nach dem Starkregen im Juli 2021
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0947/22
Ö 11.5.1
Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Städtischer Haushalt: Kosten und Wiederaufbauhilfe nach dem Starkregen im Juli 2021“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0947/22-A
Ö 12
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
Anschaffung von 15 Notstromaggregaten 304 (Projekt "Leuchttürme")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

VO/0931/22
Ö 13
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 14
Berichtsvorlagen
 
Ö 15
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 16
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 17
Wirtschaftspläne
 
N 17.1
Wirtschaftsplanung 2023 bis 2027 der Bliggit GmbH
 
N 18
Berichtsvorlagen
 
N 18.1
Wirtschaftsplanung WSW
 
N 18.2
Umzug Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
 
N 18.3
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Sachstandsbericht
 
N 19
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 19.1
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft Realer Wandel GmbH
 
N 19.1.1
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft Realer Wandel GmbH
 
N 19.2
Erwerb einer Beteiligung durch die WSW Energie & Wasser AG
 
N 20
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 21
Berichtsvorlagen
 
N 22
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 24
Berichtsvorlagen
 
N 25
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 26
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)