Sitzung
SI/1201/22
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
24.08.2022
Zeit
16:00-17:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Neubauvorhaben Klingelholl

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
ESW Organigramm & Geschäftsverteilung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0867/22
Ö 3
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0751/22
Ö 4
Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5
Integration von alternativen Antrieben beim Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal bis 2030

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0870/22
Ö 6
INFA-DSQS (Datenbanksystem Qualitätssicherung)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0928/22
Ö 7
Projekt/Reinigung Parkpalette Johannisberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0900/22
Ö 7.1
Reinigungsintervall Parkpalette am Johannisberg - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0626/22
Ö 8
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0602/22
Ö 9
Jahresbericht Soziale Ordnungspartnerschaften 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0456/22
Ö 10
Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Große Anfrage DIE LINKE

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0128/22
Ö 11
Taubenhaus am Döppersberg
 
Ö 11.1
Taubenhaus am Döppersberg - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1190/21/1-A
Ö 11.2
Taubenproblem am Döppersberg – Große Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 15.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0939/22
Ö 12
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 9“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0446/22
Ö 13
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0784/22
Ö 14
FF Halbjahresbericht 2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0827/22
Ö 15
Gesamtkonzept für die Hauptfeuerwache - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0345/22
Ö 16
Anschaffung von 15 Notstromaggregaten 304 (Projekt "Leuchttürme")

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0931/22
Ö 17
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0717/22
Ö 18
Klimawandel und dessen Folgen für die Feuerwehren, Rettungs- und Reinigungsdienste
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 8.8.2022

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0869/22
Ö 19
Führerscheinstelle - Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0629/22
Ö 19.1
Antwort auf die Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.22 – VO/0629/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0629/22-A
Ö 20
Bürger*in-Anregung/Antrag nach § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0636/22