Sitzung
SI/1199/22
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
23.03.2022
Zeit
16:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1582/21
Ö 2
Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.09.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0141/22
Ö 3
Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.12.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0171/22
Ö 4
Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

Beschluss: vertagen

VO/0130/22
Ö 5
Gesamtstädtisches Sicherheitskonzept

Beschluss: vertagen

VO/0093/22
Ö 6
Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Anfrage von DIE LINKE vom 03.02.2022

Beschluss: zurückgestellt

VO/0128/22
Ö 6.1
Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Antwort der Verwaltung
VO/0128/22/1-A
Ö 7
öffentl. Toilettenanlagen - mündl. Bericht

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0330/22
Ö 9
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1712/21
Ö 10
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0048/22
Ö 11
Gesamtkonzept für die Hauptfeuerwache - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2022

Beschluss: vertagen

VO/0345/22
Ö 12
Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

Beschluss: vertagen

VO/0322/22
Ö 13
15-Punkte-Plan für besseren Katastrophenschutz in Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0323/22
Ö 13.1
15-Punkte-Plan für besseren Katastrophenschutz in Wuppertal - Antwort auf Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 13.2
Ziviler Katastrophenschutz - Große Anfrage der FDP-Fraktion

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0352/22
Ö 13.2.1
mündlicher Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 14
Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1566/21
Ö 15
Leuchtturmprojekt der Feuerwehr Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0324/22
Ö 16
Leitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0143/22
Ö 17
Einwohnermeldeamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 17.1
Entwicklungskonzept für das Einwohnermeldeamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0161/22
Ö 17.1.1
Entwicklungskonzept für das Einwohnermeldeamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0161/22/1-Erg.
Ö 17.2
Bürgerbüros - Antrag DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

VO/0339/22

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Geschäftsanweisung für die Betriebsleitung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)