Sitzung
SI/0625/21
Gremium
BV Vohwinkel
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Es sind 20 Zuschauer zugelassen. Anmeldungen bitte an Frau Schröer unter 563-7793 oder stefanie.schroeer@stadt.wuppertal.de
Datum
18.08.2021
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung des Oberbürgermeisters Dr. Schneidewind
 
Ö 2
Verabschiedung Herr Braun
 
Ö 3
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 4
Bürgeranhörung
 
Ö 5
Controllingliste
 
Ö 6
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 7
Berichte, Mitteilungen und Nachfragen
 
Ö 8
Vorstellung der neuen Betriebsleiter der ESW - Herr Stegner und Herr Steiner
 
Ö 9
Aktuelle Baustellenkoordination und Verkehrsführung in Vohwinkel
 
Ö 10
Berichterstattung zum Sozialdatenatlas - Berichterstattung durch das Ressort 208, Frau Abou Samra
 
Ö 11
Anträge der Fraktionen
 
Ö 11.1
Antrag zur Erweiterung der bestehenden Tempo-30-Zone um die Roßkamper Str. sowie ein Teilstück der Ehrenhainstraße (vor dem Spielplatz Sternpunkt) - Antrag der CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0937/21
Ö 11.2
Verwendung der GfG-Mittel - Antrag der CDU

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1132/21
Ö 11.3
Verwendung der GfG-Mittel - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der Vertreter DIE LINKE und der WfW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1133/21
Ö 12
Westring Änderungen bei der Führung der Radverkehrsanlage (VO/0117/21)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0117/21/1-Erg.
Ö 13
Bebauungsplan 1256V - Memeler Straße / Nathrather Straße -
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

VO/1011/21
Ö 14
Projektideen im Rahmen des Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1025/21
Ö 15
Änderung der Verkehrsführung der Nathrather Straße im Einmündungsbereich der Bahnstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0138/21-Neuf.
Ö 16
Einführung der Vorhabenkarte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1012/21
Ö 17
Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang -
5. Änderung des Bebauungsplanes
- Bauantrag: Neubau eines Unternehmerparks, Vohwinkeler Straße 148 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1028/21
Ö 18
Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung der Halde Oetelshofen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0919/21/1-Neuf.
Ö 19
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0999/21
Ö 20
Gewährung eines Zuschusses an den FSV Vohwinkel 1948 e. V. zur Dachsanierung des Sportplatzhauses auf dem Sportplatz Lüntenbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1115/21