Sitzung
SI/1249/19
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
14.05.2019
Zeit
16:06-18:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Kommunalfinanzen – Mit dem Überschuss zur Entschuldung!? - Am Beispiel der Stadt Wuppertal
(Vortrag - Gerhard Micosatt, Forschungsgesellschaft für Raumfinanzpolitik mbH berät gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Martin Junkernheinrich wissenschaftlich das Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte")
 
Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 2
Jahresabschlüsse
 
Ö 2.1
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0303/19
Ö 2.1.1
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0308/19
Ö 2.2
Jahresabschluss 2018 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0305/19
Ö 2.2.1
Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0306/19
Ö 2.3
Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0249/19
Ö 2.3.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/19
Ö 2.4
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0366/19
Ö 2.4.1
Entlastung des Beirates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0367/19
Ö 2.5
Jahresabschluss 2017 der Eymann-Schaefer Windkraft GmbH & Co. KG (künftig Windkraft Kahlenberg III GmbH & Co. KG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0206/19
Ö 2.6
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0229/19
Ö 2.7
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0231/19
Ö 3
Wirtschaftspläne
 
Ö 3.1
Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/19
Ö 3.2
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0368/19
Ö 4
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 4.1
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0309/19
Ö 4.2
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0313/19
Ö 4.3
Fortführung und Weiterentwicklung der EKOCity Entsorgungskooperation

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0239/19
Ö 4.4
Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0273/19
Ö 4.5
Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0317/19
Ö 4.5.1
Antwort auf die Große Anfrage Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0317/19/1-A
Ö 4.6
Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0429/19
Ö 5
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 6
Berichtsvorlagen
 
Ö 6.1
Umsetzung des Konzeptes für Personal- und Organisationsentwicklung / Ergänzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0361/19
Ö 6.2
Engelsjahr 2020 - Aktueller Planungsstand und Gesamtfinanzierung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0404/19/1-Neuf.
Ö 7
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 7.1
Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0375/19
Ö 7.2
Aktendigitalisierung über einen Rahmenvertrag bei dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/19
Ö 7.3
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0090/19/1-Neuf.
Ö 7.4
Ausschreibung des Innenstadtmanagements Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0329/19
Ö 7.5
Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0363/19
Ö 7.6
Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Verkehrstechnische Projekte im Rahmen des "Green-City-Plans" der Stadt Wuppertal (Förderprogramm des BMVI)

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0389/19
Ö 7.7
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2019 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0346/19
Ö 7.8
Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 8. März 2019

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0202/19
Ö 7.9
Prüfauftrag Schul(neu)bau
Antrag der Ratsfraktion DIE LINE vom 8. März 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0203/19
Ö 7.10
Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwenden
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

VO/0290/19
Ö 7.11
Vorbereitung der Gründung einer Gesellschaft für Stadtentwicklung
Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 30.04.2019

Beschluss: vertagt auf Rat

 
Ö 7.12
Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW

Beschluss: vertagen

VO/0410/19/2-Neuf.
Ö 7.13
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0284/19
Ö 7.14
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: vertagen

VO/0377/19
Ö 8
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 9
Berichtsvorlagen
 
Ö 9.1
Finco-Bericht zum 31.03.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0299/19
Ö 9.2
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0276/19
Ö 9.3
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0372/19
Ö 10
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 10.1
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel/Anschaffung von Fallen zum Fangen von besenderten Tieren in großen Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0376/19
Ö 10.2
Rechtsberatung zum Themenkomplex ASS / WMG - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0415/19
Ö 10.3
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/19/1-Neuf.
Ö 11
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 12
Berichtsvorlagen
 
Ö 12.1
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0192/19
Ö 12.2
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das I. Quartal 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0370/19
Ö 13
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 14
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 15
Wirtschaftspläne
 
N 15.1
Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019
 
N 15.2
Wirtschaftsplan 2019 der Windkraft Kahlenberg II GmbH & Co. KG
 
N 15.3
Wirtschaftsplan 2019 der Eymann-Schäfer Windkraft GmbH & Co. KG (künftig Windkraft Kahlenberg III GmbH & Co. KG)
 
N 15.4
Bericht über den Wirtschaftsplan 2019 der Regiobahn GmbH
 
N 16
Berichtsvorlagen
 
N 16.1
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2018
 
N 16.2
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2019
 
N 17
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 17.1
Geschäftsordnung für die Geschäftsführung sowie die Theater- und Orchesterleitung der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
 
N 17.2
Verkauf der Immobilie Linderhauser Straße 80 durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
 
N 17.3
Verkauf der Immobilie Vohwinkeler Straße 148 durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
 
N 17.4
Gründung von Tochterunternehmen der WSW Energie & Wasser AG
 
N 17.5
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
 
N 17.6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH
 
N 17.7
Gründung der Labor GmbH - Verpflichtungserklärung gegenüber der Rheinischen Zusatzversorgungskasse
 
N 17.8
Beteiligung an der Windpark Westpfalz RMG Risk Management GmbH & Co. KG
 
N 17.9
Antwort auf die Große Anfrage Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
 
N 18
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 19
Berichtsvorlagen
 
N 20
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 21
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 22
Berichtsvorlagen
 
N 23
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 24
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
 
N 25
Erteilung einer Einzelprokura bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
 
N 26
Bestellung der Geschäftsführung für das gemeinsame Tochterunternehmen der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und der Stadtsparkasse Wuppertal