SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 14.05.2019

Sitzung

SI/1249/19

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

14.05.2019

Zeit

16:06-18:12 Uhr

Tagesordnung

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen (06.05.19)

Niederschrift - öffentlicher Teil

Anlage zur Niederschrift - Kommunalfinanzen -Finanzausschuss Wuppertal

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/0303/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0308/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 305 19 Anlage 1 Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht 2018 AWG JA Bilanzbericht.pdf

VO/0305/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0306/19

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0249/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0250/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0366/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0367/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: JA 2017

VO/0206/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht 2018

VO/0229/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2018

VO/0231/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2019/2020

Anlage 02 - mehrjährige Finanzplanung

VO/0251/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2019/2020

Anlage 02 - Fünfjahresplan

VO/0368/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Bewertung

VO/0309/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0313/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 2 Übersicht EKOCity

Anlage: 1 Synopse EKOCity Satzung

VO/0239/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0273/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FW

VO/0317/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0317/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0429/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0361/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Änderungen

VO/0404/19/1-Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Konzept Beteiligung am Haushalt 20190424

VO/0375/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0402/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungen

Fortschreibung ISEK – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen / Maßnahmenliste

VO/0090/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0329/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01: Lageplan Neubau Rettungswache Cronenberg

Anlage 02: Lageplan Neubau Rettungswache Ronsdorf

Anlage 03: Lageplan Neubau Rettungswache Unterbarmen

Anlage 04: Lageplan Neubau Rettungswache Vohwinkel

VO/0363/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Preisliste Heimentgelte

Anlage 02 - Investitionskosten

VO/0346/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0202/19

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0203/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0290/19

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: VO/0409/19

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0410/19/2-Neuf.

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung OGS)

VO/0284/19

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Entgeltordnung 2019 Entwurf 20190410.doc

Partnerzoos Entgeltordnung Version vom 15.04.19

Preisübersicht Entgeltordnung Version vom 15.04.19

VO/0377/19

Beschluss: vertagen

Bericht

Finco zum 31.03.2019

VO/0299/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 Stand der Kassenkredite zum 31.03.2019

Anlage 02 Stand der Investitionskredite inkl. Eigenbetriebe Stand 31.03.2019

VO/0276/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018, Teil 3

Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019, Teil 1

VO/0372/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0376/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0415/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungen

Anlage 01 - Jahresabschluss 2018

Anlage 02 - Jahresrechnung 2018

VO/0258/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anl. 1- VO-0192-19 IV. Quartal

VO/0192/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anl. 1- VO-0370-19 I. Quartal 2019

VO/0370/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

Ö 2 Jahresabschlüsse

Ö 2.1 VO2 Dok.Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2017

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2017

Ö 2.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2018 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Ö 2.3 VO2 Dok.Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Ö 2.4 VO2 Dok.Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Entlastung des Beirates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018

Ö 2.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2017 der Eymann-Schaefer Windkraft GmbH & Co. KG (künftig Windkraft Kahlenberg III GmbH & Co. KG)

Ö 2.6 VO2 Dok.Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2018

Ö 2.7 VO2 Dok.Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018

Ö 3 Wirtschaftspläne

Ö 3.1 VO3 Dok.Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ö 3.2 VO3 Dok.Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ö 4 Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

Ö 4.1 VO2 Dok.Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2019

Ö 4.2 VO1 Dok.Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ö 4.3 VO3 Dok.Fortführung und Weiterentwicklung der EKOCity Entsorgungskooperation

Ö 4.4 VO1 Dok.Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Ö 4.5 VO1 Dok.Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

Ö 4.5.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

Ö 4.6 VO1 Dok.Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf WuppertalAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2019

Ö 5 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

Ö 6 Berichtsvorlagen

Ö 6.1 VO1 Dok.Umsetzung des Konzeptes für Personal- und Organisationsentwicklung / Ergänzung

Ö 6.2 VO2 Dok.Engelsjahr 2020 - Aktueller Planungsstand und Gesamtfinanzierung

Ö 7 Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

Ö 7.1 VO2 Dok.Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2020/2021

Ö 7.2 VO1 Dok.Aktendigitalisierung über einen Rahmenvertrag bei dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Ö 7.3 VO3 Dok.Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ö 7.4 VO1 Dok.Ausschreibung des Innenstadtmanagements Barmen

Ö 7.5 VO5 Dok.Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten

Ö 7.6 VO12 Dok.Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Verkehrstechnische Projekte im Rahmen des "Green-City-Plans" der Stadt Wuppertal (Förderprogramm des BMVI)

Ö 7.7 VO3 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2019 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof

Ö 7.8 VO1 Dok.Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegenAntrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 8. März 2019

Ö 7.9 VO1 Dok.Prüfauftrag Schul(neu)bauAntrag der Ratsfraktion DIE LINE vom 8. März 2019

Ö 7.10 VO1 Dok.Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwendenAntrag der Ratsfraktion DIE LINKE

Ö 7.11 Vorbereitung der Gründung einer Gesellschaft für StadtentwicklungAntrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 30.04.2019

Ö 7.12 VO1 Dok.Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW

Ö 7.13 VO2 Dok.Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ö 7.14 VO5 Dok.Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ö 8 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil C - Haushaltsangelegenheiten

Ö 9 Berichtsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.Finco-Bericht zum 31.03.2019

Ö 9.2 VO3 Dok.Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2019

Ö 9.3 VO3 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ö 10 Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

Ö 10.1 VO1 Dok.Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel/Anschaffung von Fallen zum Fangen von besenderten Tieren in großen Anlagen

Ö 10.2 VO1 Dok.Rechtsberatung zum Themenkomplex ASS / WMG - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 10.3 VO4 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018

Ö 11 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Ö 12 Berichtsvorlagen

Ö 12.1 VO2 Dok.Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2018

Ö 12.2 VO2 Dok.Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das I. Quartal 2019

Ö 13 Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

Ö 14 Berichte und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

N 15 Wirtschaftspläne

N 15.1 Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

N 15.2 Wirtschaftsplan 2019 der Windkraft Kahlenberg II GmbH & Co. KG

N 15.3 Wirtschaftsplan 2019 der Eymann-Schäfer Windkraft GmbH & Co. KG (künftig Windkraft Kahlenberg III GmbH & Co. KG)

N 15.4 Bericht über den Wirtschaftsplan 2019 der Regiobahn GmbH

N 16 Berichtsvorlagen

N 16.1 Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2018

N 16.2 Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2019

N 17 Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

N 17.1 Geschäftsordnung für die Geschäftsführung sowie die Theater- und Orchesterleitung der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

N 17.2 Verkauf der Immobilie Linderhauser Straße 80 durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

N 17.3 Verkauf der Immobilie Vohwinkeler Straße 148 durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

N 17.4 Gründung von Tochterunternehmen der WSW Energie & Wasser AG

N 17.5 Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH